Prof. Dr. Winfried Bausback

In einem Schreiben dankte der Präsident der Bayerischen Verwaltung der Schlösser, Gärten und Seen, Dr. Johannes Erichsen, auch im Namen des Bayerischen Finanzministers Georg Fahrenschon dem Landtagsabgeordneten Winfried Bausback für seine erfolgreiche Initiative für die Renovierung der Tribüne am historischen Irrgarten im Schönbusch.
Zu Beginn des Jahrtausends hat sich der Bestand des Irrgartens samt Aussichtskanzel als dringend erneuerungsbedürftig dargestellt. Hecken und Wegen wurde insoweit im Jahr 2007 und 2008 neu angelegt. Auch die alte Besuchertribüne aus Holz, die vor allem von Familien genutzt wurde, war morsch und musste entfernt werden. Leider fehlte es insoweit aber an Geldmitteln für einen Ersatzbau, insbesondere auch, weil die Tribüne selbst nicht zur historischen Substanz des Parks und damit zu den vordringlichen Sanierungsobjekten gehört. Landtagsabgeordneter Winfried Bausback hat im letzten Jahr in intensiven Bemühungen den Kontakt zwischen der Schlösser- und Seenverwaltung und Sparkassendirektor Danner von der Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau hergestellt. Im Rahmen des 175jährigen Sparkassenjubiläums konnte er insoweit eine Sponsoringvereinbarung vermitteln, die die Finanzierung des Ersatzbaus möglich machte. Die neuerrichtete Tribüne wird nun am 15.07.2011 für die öffentliche Benutzung freigegeben. Bausback zu der Wiedererrichtung: „Die Tribüne am Irrgarten war für Familien immer eine große Attraktion. Auch ich verbinde persönliche Erinnerungen an schöne Stunden dort und freue mich deshalb besonders über die Neuerrichtung. Sparkasse und der Schlösserverwaltung gebührt Anerkennung und Dank für das gemeinsame Zusammenwirken im Interesse des Landschaftsparks und der Familien und Parkbesucher und zu beiderseitigem Nutzen. Vielleicht kann dies auch ein Modell für zukünftiges gemeinsames Wirken sein.“

Landtagsabgeordneter und Stadtrat Winfried Bausback fordert von Stadt und Landkreis die zusätzlichen finanziellen Spielräume im Rahmen ihrer Sachaufwandsträgerschaft für die Verbesserung der Schulgebäude zu nutzen.

Bayernweit stiegen die Schlüsselzuweisungen Jahr 2011 um 74 Millionen Euro. Das hilft vor allem finanzschwachen Kommunen. „Gerade Stadt und Landkreis Aschaffenburg profitieren von den Zuwächsen für die kommunale Familie in Bayern“, so Landtagsabgeordneter Bausback. „Im kommenden Jahr fließen fast 31 Mio Euro staatliche Mittel und damit 7,3 Mio € mehr  für Schlüsselzuweisungen an Stadt und Landkreis. Auch wenn man den leichten Rückgang bei den kreisangehörigen Gemeinden mitberücksichtigt, stehen dem Bereich Aschaffenburg Stadt und Landkreis insgesamt mehr als 46,3 Mio € und damit über 6,4 Mio € mehr zur Verfügung. „In Bayern wurde eine trotz schwieriger finanzieller Ausgangslage ein von Staatsregierung und Kommunalen Spitzenverbänden gemeinsam getragene kommunalfreundliche Lösung auch für 2011 gefunden“, so Bausback. Dies ist umso beeindruckender, als sowohl der Freistaat wie die Kommunen seit 2009 deutliche Rückgänge ihrer Steuereinnahmen zu verkraften hatten. Dies zwinge sowohl den Staat als auch die Kommunen zu erheblichen Sparanstrengungen, denn weder Griechenland noch NRW können Vorbild einer Haushaltspoolitik sein.

„Trotzdem haben Städte und Gemeinden strukturelle Verbesserungen beim allgemeinen Steuerverbund erhalten“, freute sich Landtagsabgeordneter Bausback. „Dafür haben meine CSU Kolleginnen und Kollegen gemeinsam mit mir gekämpft.

Die Leistungen des kommunalen Finanzausgleichs steigen ausgehend von dem hohen Niveau des Jahres 2010 nochmals an. Die reinen Landesleistungen betragen 6.374 Millionen Euro. Das sind 71 Millionen Euro (1,1 Prozent) mehr als im Jahr 2010. Der durch die Entwicklung des allgemeinen Steuerverbundes eigentlich vorgezeichnete Rückgang der Schlüsselzuweisungen wird durch die Anhebung der Kommunalquote am allgemeinen Steuerverbund auf 12,2 Prozent sowie durch Umschichtungen aus den Bereichen Krankenhaus und Abwasser um insgesamt rund 95 Millionen Euro mehr als aufgefangen. Dadurch ergibt sich neben einer dauerhaften strukturellen Verbesserung eine Steigerung der Schlüsselzuweisungen in 2011 um 74 Millionen Euro. Schlüsselzuweisungen haben generell die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken. Noch stehen allerdings die Schlüsselzuweisungen 2011 unter Vorbehalt, da der Landtag noch über den Doppelhaushalt 2011/2012 und das Finanzausgleichsänderungsgesetz 2011 entscheiden muss. Die bayerischen Städte, Gemeinden und Landkreise werden insgesamt im nächsten Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 2,6 Milliarden Euro erhalten. Davon entfallen auf die kreisfreien Städte insgesamt 648,3 Millionen Euro, auf die kreisangehörigen Gemeinden 1.005,7 Millionen Euro. Die Landkreise erhalten 931,2 Millionen Euro