Newsticker de-de CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag http://www.csu-landtag.de CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag http://www.csu-landtag.de <![CDATA[Nachrichtenüberblick POLITIK]]> Berlin (dpa) - Das Kabinett will heute eine vierköpfige Bund-Länder-Kommission zur Aufarbeitung der Neonazimorde beschließen. Das Gremium soll vor allem die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern im Zusammenhang mit der Zwickauer Zelle hinterfragen. Den Rechtsterroristen werden Morde an neun Kleinunternehmern türkischer und griechischer Herkunft und an einer Polizistin vorgeworfen. Die große Frage ist, warum die Sicherheitsbehörden die Rechtsterroristen nicht im Visier hatten.

Entscheidung über Haftbefehle gegen mutmaßliche syrische Spione

Berlin (dpa) - Einen Tag nach ihrer Festnahme werden zwei mutmaßliche syrische Spione heute einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt. Dieser entscheidet in Berlin über Haftbefehle für die Männer. Laut Bundesanwaltschaft sind sie dringend verdächtig, seit Jahren für einen syrischen Geheimdienst in Deutschland lebende Oppositionelle beobachtet zu haben. Bei den Festgenommenen handelt es sich um einen 47-Jährigen Deutsch-Libanesen und einen 34 Jahre alten Syrer.

USA reduzieren laut Zeitung diplomatische Präsenz im Irak

Washington (dpa) - Zwei Monate nach dem Abzug ihrer Truppen aus dem Irak planen die USA starke Einschnitte bei der diplomatischen Präsenz in dem Land. Das schreibt die «New York Times». Von derzeit rund 16 000 Stellen an der US-Botschaft könnte fast die Hälfte wegfallen. Grund für die Sparüberlegungen sei auch eine Enttäuschung über die Blockadehaltung der Iraker gegen amerikanische Einflussnahme im Demokratisierungsprozess. Die mangelnde Zusammenarbeit würde Kosten von rund sechs Milliarden Dollar pro Jahr nicht rechtfertigen.

Santorum hofft auf Überraschungssiege bei US-Vorwahlen

Washington (dpa) - Im Rennen der US-Republikaner um die Präsidentschaftskandidatur kann Außenseiter Rick Santorum auf überraschende Erfolge hoffen. Bei den Vorwahlen in Minnesota und Missouri liegt der 53-Jährige nach Auszählung der ersten Stimmen laut CNN klar vorn. Sowohl Favorit Mitt Romney als auch die anderen republikanischen Bewerber scheinen deutlich abgeschlagen zu sein. Im Bundesstaat Colorado wurde ebenfalls gewählt, aber aussagekräftige Zwischenergebnisse von dort liegen noch nicht vor.

Jeder zwölfte Leiharbeiter stockt mit Arbeitslosengeld II auf

Berlin (dpa) - Jeder zwölfte Leiharbeiter hat nach Angaben der Bundesregierung im vergangenen Jahr zusätzlich zum Lohn Arbeitslosengeld II bezogen. Etwa 65 000 Leiharbeiter in Deutschland hätten Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitslose erhalten. Das teilte das Bundesarbeitsministerium auf Anfrage der Grünen mit, berichtete die «Berliner Zeitung». Die Gewerkschaften dringen darauf, dass Leiharbeiter nach einer kurzen Einarbeitungszeit beim Lohn mit den Stammbeschäftigten gleichgestellt werden.

Argentinien geht wegen Falklandinseln vor den Sicherheitsrat

Buenos Aires (dpa) - Im Streit um die Falklandinseln hat Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner Großbritannien eine Militarisierung des Südatlantiks vorgeworfen. Ihr Land werde dagegen bei den UN Protest einlegen, sagte sie in Buenos Aires. Die Entsendung moderner britischer Kriegsschiffe zu den Falklandinseln stelle ein großes Risiko für die internationale Sicherheit dar. London hatte die Verlegung eines hochmodernen Kriegsschiffs in die Gewässer um die Falklandinseln angekündigt.

]]> <![CDATA[Entfernungspauschale für längeren Weg zur Arbeit ]]> Grundsätzlich kann die Entfernungspauschale zwar nur für die kürzeste Entfernung beansprucht werden. In den Urteilen konkretisierte der Bundesfinanzhof aber, unter welchen Voraussetzungen die Entfernungspauschale für einen längeren Weg zur Arbeitsstätte in Anspruch genommen werden kann. So sei eine zunächst vom BFH geforderte Mindestzeitersparnis von 20 Minuten nicht in allen Fällen erforderlich. Die Beurteilung hänge von den Verkehrsumständen des Einzelfalls wie der Streckenführung und den Ampelschaltungen ab. Eine Straßenverbindung könne auch offensichtlich verkehrsgünstiger sein, wenn sie nur eine geringe Zeitersparnis bringe.

]]> <![CDATA[Fasching in Bayern - Fakten aus dem Freistaat]]> OBERBAYERN: Im Landesverband Oberbayern sind 77 Mitgliedsvereine mit etwa 50 000 Narren organisiert. Der Fasching werde sowohl in München, Augsburg und Ingolstadt als auch rund um den Chiemsee gefeiert. Eine richtige Faschingshochburg gibt es in der Region nicht.

SCHWABEN: Im bayerischen Schwaben zelebrieren 130 Faschingsgesellschaften und Narrenzünfte die närrische Zeit. Nach Angaben des Präsidenten des Regionalverbandes Bayerisch-Schwäbischer Fastnachtsvereine haben sie etwa 21 500 Mitglieder. Der Fasching in Schwaben sei an die alemannische Fastnacht angelehnt, bei der die Narren sich mit Masken verkleiden.

OSTBAYERN: In der Vereinigung ostbayerischer Faschingsgesellschaften sind 78 Gesellschaften und Gilden mit mehr als 10 000 Mitgliedern zusammengeschlossen. 42 von ihnen kommen aus Niederbayern und 36 aus der Oberpfalz. Die Ostbayern schreiben sich auf die Fahnen, die Region mit den meisten Fastnachtstraditionen und -bräuchen zu sein. Das Brauchtum gehe teilweise bis ins Mittelalter zurück. Mit der Narragonia Regensburg gehöre der Vereinigung zudem die älteste Karnevalsgesellschaft Bayerns an.

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