Trotz der schwierigen Situation der öffentlichen Haushalte angesichts bleibt die Stützung der Kommunen für den Freistaat Bayern eine zentrale Aufgabe.
„Unser Ziel muss es sein, auch weiterhin für Wachstum und Beschäftigung in Bayern zu sorgen. Der Freistaat führt deshalb die Investitionsförderung nach Art. 10 FAG auf hohem Niveau fort und unterstützt damit die Kommunen bei ihren Aufgaben bestmöglich", so der Eichstätter CSU-Stimmkreisabgeordnete und Leiter der Bayerischen Staatskanzlei Siegfried Schneider.
Für den Schulhausbau und die Schaffung von Kindertageseinrichtungen werden bayernweit Fördermittel von insgesamt 265,6 Millionen Euro bereitgestellt. Zusätzlich sorgen weitgehend auskömmliche Neuaufnahmevolumina in Höhe von 900 Millionen Euro dafür, dass die Kommunen dringliche Baumaßnahmen kurzfristig in Angriff nehmen können.
Darüber hinaus werden die Kommunen unterstützt, energetische Baumaßnahmen haushaltsverträglich durchzuführen. Trotz der Abwicklung einer Vielzahl von Baumaßnahmen über das Konjunkturpaket II und Investitionspaket 2009 besteht weiterhin Bedarf, kommunale Schulen und Kindertageseinrichtungen energetisch zu sanieren. Um die Kommunen hierbei zusätzlich finanziell zu unterstützen, hat der Freistaat Bayern die Kostenrichtwerte in diesem Jahr um 2,4 Prozent angehoben. Die Kommunen erhalten bei sämtlichen Zustimmungen zum vorzeitigen Maßnahmebeginn bereits rückwirkend ab Januar 2010 eine verbesserte Förderung ihrer Aufwendung.
Auf der Grundlage das Nachtragshaushaltes 2010 werden dem Regierungsbezirk Oberbayern in diesem Jahr für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen (insbesondere Schulen und schulische Anlagen sowie Kindertageseinrichtungen) insgesamt 72,40 Millionen Euro aus Mitteln des Art. 10 FAG zugewiesen.
Mit den verfügbaren Mitteln kann erneut der gesamte von den Kommunen angemeldete Bedarf in 2010 gedeckt werden. Damit werden bereits im vierten Jahr in Folge sämtliche Förderprojekte sowohl im Schulbau als auch im Bereich der Kindertageseinrichtungen grundsätzlich bauzeitkongruent mitfinanziert.
Für das Kalenderjahr 2010 wird die Regierung von Oberbayern nach Abschluss der fachlichen Prüfungsverfahren die Bewilligungsbescheide für folgende Maßnahmen im Landkreis Eichstätt erteilen:
Landkreis Eichstätt:
- Umbau und Erweiterung der Staatlichen Berufsschule Eichstätt mit Erstausstattung – 85.000 €
- Erweiterung der Realschule Kösching – 134.000 €
Stadt Eichstätt:
- Generalinstandsetzung der Volksschule am Graben – 235.000 €
Markt Gaimersheim:
- Erweiterung der Hauptschule Gaimersheim – 40.000 €
- Umbau und Erweiterung der Hauptschule Gaimersheim – 85.000 €
Markt Kösching:
- Neubau einer Kinderkrippe – 30.000 €
Markt Titting:
- Neubau einer Sporthalle – 200.000 €
Gemeinde Buxheim:
- Generalsanierung der Sporthalle – 65.000 €
Gemeinde Hepberg:
- Umbau der Volksschule Hepberg (Brandschutzmaßnahmen) – 42.000 €
Gemeinde Stammham:
- Generalinstandsetzung der Grundschule Stammham – 400.000 €
Gemeinde Wettstetten:
- Generalinstandsetzung der Volksschule Wettstetten – 25.000 €
Zweckverband Gymnasium Gaimersheim:
- Neubau des Gymnasiums Gaimersheim mit Sportanlagen – 700.000 €
Schulverband Pförring:
- Generalinstandsetzung und Erweiterung der Grund- und Hauptschule Pförring – 395.000 €
Insgesamt fließen für diese Baumaßnahmen 2,436 Millionen Euro an Fördergeldern für kommunale Hochbaumaßnahmen in den Stimmkreis von Siegfried Schneider.
