de-de CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag http://www.csu-landtag.de/abg/schwimmer/images/layout/csu_fraktionslogo.jpg http://www.csu-landtag.de Bernhard Seidenath fordert intensive Aufklärung und Beratung im Vorfeld der Blutuntersuchung auf Trisomie 21
Der Bluttest der Firma Lifecodexx, mit dem eine werdende Mutter ohne großes Risiko eine Genom-Mutation, etwa Trisomie 21, auch Down-Syndrom genannt, bei ihrem ungeborenen Kind feststellen kann, hat heftige Diskussionen ausgelöst. ]]> Ernst Weidenbusch: FW instrumentalisieren Beihilfeverfahren der BayernLB – populistische Verunsicherung der bayerischen Sparkassen und Sparer
„Die Freien Wähler sollen Ross und Reiter benennen, wenn Sie behaupten, 35 Sparkassen in Bayern seien durch die Übernahme der Landesbausparkasse (LBS) von der BayernLB in Gefahr“, kommentierte Ernst Weidenbusch, Vorsitzender der ]]> Georg Schmid begrüßt angekündigte Schuldentilgung: Der richtige Weg!
Der CSU-Fraktionsvorsitzende Georg Schmid begrüßt die angekündigte Schuldentilgung von bis zu einer Milliarde Euro noch in diesem Jahr: „Das ist der richtige Weg! Finanzminister Markus Söder hat die volle Unterstützung der CSU-Fraktion. ]]> Georg Eisenreich: Übertrittsverfahren hat sich bewährt – Kritik der SPD ignoriert Erkenntnisse aus anderen Ländern
„Die Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach einer völligen Freigabe des Elternwillens lehnt die CSU-Landtagsfraktion mit guten Gründen ab. ]]> Alexander König und Petra Guttenberger: CSU-Fraktion setzt sich für mehr Sicherheit für Bayerns Justizgebäude ein
„Die CSU-Landtagsfraktion setzt sich für mehr Sicherheit für Bayerns Justizgebäude ein“, erklärte Alexander König, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender. ]]> Karl Freller: FW werten Sekte Universelles Leben auf – Gleichsetzung mit Katholischer und Evangelischer Kirche ungeheuerlich
Auf völliges Unverständnis trifft bei der CSU-Landtagsfraktion die Tatsache, dass der Landtagsabgeordnete Günther Felbinger von den Freien Wählern (FW) eine von der Sekte „Universelles Leben“ geführte Schule in Unterfranken besuchte und dies auch ]]> Ernst Weidenbusch: BayernLB wird Staatsschulden zurückzahlen
Ernst Weidenbusch, der Vorsitzende der parlamentarischen BayernLB-Kommission rechnet mit dem baldigem Beginn der Rückzahlungen der Staatsschulden durch die BayernLB. ]]> Petra Guttenberger: Trauer und Bestürzung über Todesschüsse im Amtsgericht Dachau
„Trauer und Bestürzung herrschen im ganzen Land nach der schrecklichen Tat im Amtsgericht Dachau“, erklärte Petra Guttenberger, die Vorsitzende des Arbeitskreises für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbraucherschutz der CSU-Landtagsfraktion]]> Georg Schmid: Gängelung durch SPD würde massiv Arbeitsplätze in Bayern gefährden – Fassungslos über SPD-Wirtschaftspläne
Entschiedenen Widerspruch erntet die SPD mit ihren Vorstellungen von Wirtschaftspolitik. Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, nannte die SPD-Pläne „Gift für die Arbeitsplätze in Bayern“. ]]> Petra Guttenberger macht Druck bei Vorratsdatenspeicherung: EU-Richtlinie muss dringend umgesetzt werden, sonst drohen Strafzahlungen in Millionenhöhe
„Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger muss die EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Daten unverzüglich umsetzen“, fordert Petra Guttenberger, Vorsitzende des Arbeitskreises für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und ]]> Erwin Huber: Österreich muss Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu Lkw-Fahrverbot akzeptieren
„Das sektorale Fahrverbot auf der Inntalautobahn A 12 ist unzulässig. Die Tiroler müssen nun endgültig akzeptieren, dass sie mit der Regelung gegen europäisches Recht verstoßen. ]]> Georg Schmid würdigt Dr. h.c. Alfons Goppel anlässlich seines 20. Todestages: Vater des modernen Bayern
„Alfons Goppel ist der Vater des modernen Bayern“, erklärt Georg Schmid, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, anlässlich des 20. Todestages des ehemaligen Bayerischen Ministerpräsidenten. Der CSU-Politiker Alfons Goppel war am 24. ]]> Georg Schmid: Wir haben nichts zu verbergen – Wer mehr Arbeit und mehr Verantwortung hat, soll dafür auch mehr bekommen
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat in einer Erklärung bekräftigt, dass sie die Zulagen für ihre Funktionsträger für gerechtfertigt hält. ]]> Georg Winter: Die Forderungen der EU-Kommission sind auch den Freien Wählern seit langem bekannt!
„Die Forderung von Manfred Pointner geht ins Leere! ]]> Fraktionen von CSU und FDP loben Modellversuch in Hof und Arzberg als wichtigen Schritt für Energiewende und für Oberfranken
Die Landtagsfraktionen von CSU und FDP begrüßen die Entscheidung des Wirtschaftsministeriums, „Smart Grid City“ in den beiden oberfränkischen Städten Hof und Arzberg umzusetzen. ]]> Petra Guttenberger: Vorratsdatenspeicherung wichtig zur Verfolgung schwerster Straftaten
„Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag steht eindeutig zur Vorratsdatenspeicherung. Die Bundesjustizministerin muss sich endlich bewegen und die entsprechende EU-Richtlinie verfassungskonform umsetzen.]]> Georg Schmid: Freien Wählern geht es nicht um Bayern, sondern nur um die Macht
Bei den Freien Wählern (FW) werde immer deutlicher, dass sie Machtoptionen wichtiger nehmen als klare Inhalte und berechenbare Positionen. Zu diesem Ergebnis kommt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. ]]> Petra Guttenberger: Neubau eines Strafjustizzentrums statt weiter Geld in marodes Gebäude zu stecken
Der Arbeitskreis für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbraucherschutz der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag spricht sich für ein neues Strafjustizzentrum auf dem Gelände des südlichen Oberwiesenfelds am Leonrodplatz in München aus. ]]> Georg Schmid: Museum in Regensburg ist ein Gewinn für ganz Bayern
„Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag gratuliert Regensburg zum künftigen Museum für Bayerische Geschichte. Genauso beglückwünschen wir aber den ganzen Freistaat, für den das Museum gebaut wird. Ganz Bayern hat heute gewonnen.]]> Joachim Unterländer: OB Ude sollte sich nicht selbst beweihräuchern, sondern Hausaufgaben erledigen – München hinkt bei Kinderbetreuung hinterher
„Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude sollte sich nicht selbst beweihräuchern, sondern endlich seine Hausaufgaben erledigen!]]> Georg Schmid weist Kritik des Obersten Rechnungshofs zurück
„Der Bayerische Landtag als Vertretung des bayerischen Volkes hat das alleinige Recht zur Haushaltsgesetzgebung. ]]> Oliver Jörg: Ehrenamtliches Engagement hoch drei
Im Dreierpack hat die CSU-Fraktion Anträge zur Stärkung und Attraktivitätssteigerung des Bürgerschaftlichen Engagements in die Landtagsberatung eingebracht. ]]> Georg Schmid: Substanzlose Verdächtigungen sind ehrabschneidend – Fraktion stellt sich vor Fahrenschon und Mitarbeiter
„Das ist nur noch schäbig, wie hier Georg Fahrenschon und alle Mitarbeiter des Bayerischen Finanzministeriums verdächtigt und in der heutigen Mediendemokratie damit auch öffentlich verurteilt werden.]]> Albert Füracker: SPD erzählt uns die Geschichte vom Weihnachtsmann – Wasser predigen und Glühwein trinken
„Die SPD hat ja Recht, wenn sie Werbung für bayerische Christbäume macht. Aber wieso hat dann der Münchner Oberbürgermeister vor seinem Rathaus einen Riesenbaum aus Österreich?]]> Georg Schmid begrüßt klare Entscheidung für Stuttgart 21: Bürgervotum muss jetzt auch von allen akzeptiert werden
Die klare Entscheidung bei der Volksabstimmung in Baden-Württemberg für den Weiterbau von Stuttgart 21 begrüßt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Das Projekt ist wichtig für eine moderne Verkehrsinfrastruktur in ]]> Christa Stewens: 250 neue Stellen für unsere Förderschulen – eine Investition in die Zukunft
„250 neue Lehrerstellen für unsere Förderschulen. Damit setzen wir ein klares Signal: Die Förderschulen sind auch in Zukunft unverzichtbar“, sagte Christa Stewens, Leiterin der Projektgruppe Förderschulen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. ]]> Christian Meißner und Dr. Florian Herrmann: Verbesserung der Personalsituation bei den staatlichen Feuerwehrschulen
Die CSU-Fraktion setzt sich für eine Verbesserung der Personalsituation bei den staatlichen Feuerwehrschulen ein. ]]> Renate Dodell: Bayerische Wirtschaft profitiert von nachhaltiger Industrieproduktion - „Biologisierung der Industrie“
„Die Weiße Biotechnologie versetzt uns in die Lage, sehr effizient und umweltschonend zu neuen Produkten mit hohem Wertschöpfungspotenzial zu kommen. ]]> Karl Freller: Demokraten müssen gemeinsam Rückgrat zeigen gegen Rechtsextremismus – nicht einschüchtern lassen
„Wir Demokraten müssen gemeinsam Rückgrat zeigen gegen Rechtsextremismus“, betonte Karl Freller, stellvertretender Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, in der heutigen Plenardebatte im Bayerischen Landtag. ]]> CSU-Fraktion in Sorge um Stabilität des Euro und um die Belastung für deutsche Steuerzahler – Klares Signal gegen Euro-Bonds
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ist in Sorge um die Stabilität des Euro und um den Brüsseler Kurs in der europäischen Schuldenkrise. ]]>