Meine Arbeit im Landtag
Viele Beobachter sind überrascht, wenn sie bei einem Landtagsbesuch oder im Fernsehen die Atmosphäre einer Plenarsitzung miterleben. Mancher fragt sich: warum sind nicht alle Abgeordneten da? Und wie kann man während der Reden nur arbeiten? Die Antwort ist einfach: gearbeitet wird in den Ausschüssen und den Arbeitskreisen. Während Ausschüsse ein Spiegelbild des Landtags sind, weil hier alle Kolleginnen und Kollegen in der entsprechenden Fraktionsstärke vorhanden sind, sind Arbeitskreise nur mit Abgeordneten einer einzigen Fraktion besetzt. Zu jedem Auschuss gibt es einen Arbeitskreis, in dem die Abgeordneten jeweils einer Fraktion die Themen des entsprechenden Ausschusses vorbereiten.
Ich bin Mitglied in zwei Ausschüssen: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Infrastruktur und Technologie und Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes. Ich befasse ich mich also mit zwei völlig unterschiedlichen Themenbereichen.
Der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr befasst sich neben Fragen der Infrastruktur u. a. auch mit Landesentwicklungsprogrammen, Clusterbildung, modernen Formen der Abfallentsorgung und Energiegewinnung und der Mittelstandsförderung.
Der Bereich des öffentlichen Dienstes umfasst die Rechtsverhältnisse zwischen dem Freistaat und seinen Angestellten sowie seinen Beamten. Behandelt haben wir hier z.B. die Regelungen zur Art und Dauer der Arbeitszeit im öffentlichen Dienst oder die Gewährung von Zulagen bei besonderen Belastungen.
Sie können sich mit dem Link Tagesübersicht über dieTagesordnungen und damit auch die Gegenstände der Ausschusssitzungen informieren.
Gegenstand der Arbeit in den Ausschüssen und Arbeitskreisen sind auch die zahlreichen Eingaben und Beschwerden (Petitionen) der Bürgerinnen und Bürger an das Parlament. Im Bayerischen Landtag werden die Petitionen in den jeweiligen Fachausschüssen beraten, in deren Zuständigkeit sie fallen. Meine Kollegen und ich befassen uns daher mit Eingaben, die mit den oben genannten Themengebieten zusammenhängen.
Wenn Sie sich allgemein über die Arbeit eines Abgeordneten im Maximilianeum informieren. Sie werden feststellen: wir haben nichts zu verbergen! Die Öffentlichkeit diskutiert häufig über die Diäten der Abgeordneten - die genauen Zahlen finden Sie im Abgeordnetengesetz. Ebenso ist dort geregelt, wie mit der Offenlegung von weiterhin ausgeübten Berufen zu verfahren ist.
