Eine schnelle Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum forderte der Straubinger Landtagsabgeordnete Josef Zellmeier nach einem Gespräch mit dem oberösterreichischen Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und dem zuständigen Minister, Landesrat Dr. Josef Stockinger. Zellmeier, der in der CSU-Landtagsfraktion das Beispiel Oberösterreich angesprochen und den Informationsaustausch angeregt hatte, wurde von den Landtagskollegen Staatsminister a.D. Josef Miller, Sylvia Stierstorfer und Walter Taubeneder zum Sitz des oberösterreichischen Ministerpräsidenten in Linz begleitet. In mehreren Schritten werden im Nachbarland zunächst Schulen und Gemeindeämter und dann Gewerbegebiete und abschließend die privaten Haushalte mit Glasfaseranschlüssen versehen.
„Das Land Oberösterreich ist bei diesem Thema ein Vorbild für Bayern", so Zellmeier. Oberösterreich habe bereits 2005 eine erste Breitbandinitiative mit Beteiligung der grossen Stromversorger gestartet, bei der alle Gemeinden des Landes einen Glasfaseranschluss erhalten. Auf Initiative von Regierungschef Dr. Josef Pühringer, wurde nun eine weitere Ausbaustufe gestartet. Die Vorgabe sei es jetzt, Glasfaser-Datenautobahnen zu allen Häusern in Oberösterreich zu bringen. „Was früher die Güterwege für unsere ländlichen Regionen, werden in Zukunft leistungsstarke Datenautobahnen sein: Lebensadern für die Menschen in den Regionen, für die Unternehmen in allen Teilen des Landes", ist Zellmeier überzeugt.
Der frühere Landwirtschaftsminister Miller verwies darauf, dass Bayern in der Anfangszeit des Internet bereits führend war. Es sei aber ein Fehler gewesen, dass sich der Staat aus der Planung weitgehend zurückgezogen habe. Das Beispiel Oberösterreich zeige deutlich, dass eine gemeinsame Planung von Staat und Wirtschaft sehr effektiv sei. „Der Staat muss klare Vorgaben und Rahmenbedingungen machen", ergänzten die Regensburger Abgeordnete Silvia Stierstorfer und ihr Passauer Kollege Walter Taubeneder. Auch Bayern müsse seine Förderung verbessern. Gefragt seien aber insbesondere starke Partner aus der Wirtschaft.
Zellmeier setzt sich dafür ein, dass Bayern und Oberösterreich auch in Zukunft weiter eng zusammenarbeiten und jeweils von den Erfahrungen der anderen Seite profitieren. Es ist auch geplant den Informationsaustausch über die oberösterreicherische Breitbandinitiative demnächst in München fortzusetzen.
