08.09.2010
Berthold Rüth: Schlesier sind Brückenbauer im deutsch-polnischen Verhältnis – Seminar erstmals in Deutschland
Die politisch und gesellschaftlich Handelnden in Polen sollen dringend die Chancen ergreifen, die deutsche Minderheit in Polen und die vertriebenen Schlesier in Deutschland als Brückenbauer zwischen Polen und Deutschland zu nutzen.
07.09.2010
Georg Schmid: Städtebauförderung und energetische Gebäudesanierung wichtig für Mittelstand und Klimaschutzziele
Die Städtebauförderung des Bundes und die Förderung der energetischen Gebäudesanierung der KfW dürfen nicht im geplanten Umfang reduziert werden.
03.09.2010
Georg Schmid: Bundesregierung darf Klimaschutzziele und Energiesicherheit nicht sachwidrigen Überlegungen opfern
„Verfassungsjuristische Überlegungen dürfen nicht konstruiert werden, um notwendige inhaltliche Entscheidungen in der Energiepolitik zu verhindern. Dafür sind die Aspekte Klimaschutz, bezahlbare Stromkosten und sichere Energieversorgung zu wichtig.
03.09.2010
Georg Schmid: Drei Ministerpräsidenten in Kloster Banz – Vorläufiger Abschluss des einenhalbjährigen Zukunftsdialogs
Hochkarätigen Besuch kündigte Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, für die Arbeitstagung seiner Fraktion in Kloster Banz in wenigen Wochen an.
01.09.2010
Berthold Rüth: Regelung für letzten G-9-Jahrgang ist ein fairer Kompromiss
Die CSU-Landtagsfraktion begrüßt die Einführung der Günstigkeitsklausel für den letzten so genannten G-9-Jahrgang in den bayerischen Gymnasien.
30.08.2010
Georg Schmid: Für die Gewerbesteuer, für starke Kommunalfinanzen
Die CSU-Landtagsfraktion setzt sich für den Erhalt der Gewerbesteuer ein. Dies bekräftigte Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
23.08.2010
Georg Schmid: Haushaltspolitik wie die gute schwäbische Hausfrau
Der ausgeglichene Haushalt bleibt „oberstes Ziel“.
19.08.2010
Gerhard Wägemann, Peter Schmid und Berthold Rüth: Behindertensport künftig im Landessportbeirat vertreten
Dem Landessportbeirat gehört künftig ein Vertreter des Sports für Menschen mit Behinderung an. Diesem von der CSU-Landtagsfraktion initiierten Antrag hat der Bayerische Landtag noch vor der Sommerpause zugstimmt.
18.08.2010
Georg Schmid würdigt Sepp Daxenberger: Tod des allseits beliebten Politikers ist tragischer Verlust
„Der Tod von Sepp Daxenberger ist ein tragischer Verlust für ganz Bayern.“ Mit diesen Worten würdigte Georg Schmid, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, den verstorbenen ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Grünen.
16.08.2010
Bernd Sibler: Titel „Diplom-Ingenieur“ im Rahmen des Bologna-Prozesses erhalten
Die CSU-Landtagsfraktion setzt sich im Rahmen der Bologna-Reform für den Erhalt des Titels „Diplom-Ingenieur“ ein.
10.08.2010
Erwin Huber: Fehlschuss der SPD im Sommerloch
Als Fehlschuss der SPD im Sommerloch bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Erwin Huber, das Diskussionspapier zur Wirtschaftspolitik, das der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr
04.08.2010
Christa Matschl: Charta der Heimatvertriebenen Zeichen der Menschlichkeit und moralisches Fundament
Die Charta der deutschen Heimatvertriebenen, die am 5.
30.07.2010
Thomas Kreuzer: Vorgehen der Opposition ist unseriös
„Die Zwischenbilanz von SPD und Grünen zeugt von mangelnder Objektivität“, sagte Thomas Kreuzer, der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses BayernLB/HGAA, zu den Schlussfolgerungen der Oppositionsparteien aus der bisherigen Beweisaufnahme.
29.07.2010
Georg Schmid: Positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt - Konjunkturprogramme zeigen Wirkung
Über die weiterhin positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zeigte sich Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, sehr erfreut. Die Arbeitslosenquote in Bayern nahm um 0,1 Punkte auf 4,1 Prozent ab.
20.07.2010
Georg Schmid und Georg Eisenreich: “Mit uns wird es keinen schulischen Flickenteppich in Bayern geben“
„Die SPD setzt ihr schulpolitisches Durcheinander weiter fort.
19.07.2010
Georg Eisenreich: „Die Bürger wollen Qualität und Verlässlichkeit"
„Das Ergebnis des Hamburger Volksentscheids zeigt: Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger will keine schulpolitischen Experimente, sondern ein qualitätvolles Bildungssystem, das alle Kinder und Jugendlichen individuell fördert.
16.07.2010
Martin Neumeyer: Religion darf nicht als Deckmantel für verfassungsfeindliche Absichten dienen
Der Forderung des Landesbischofs Dr.
15.07.2010
Georg Eisenreich: Statt auf theoretische Debatten setzen wir auf Bildungsinvestitionen
„Der Bildungsvergleich der Bundesländer ist für Bayern ein großer Erfolg. Zugleich beschreibt er Handlungsaufträge für die bayerische Bildungspolitik “.
14.07.2010
Ernst Weidenbusch sorgt im Zickenkrieg der Gutachter für Ordnung
„Die Behauptungen der Kanzlei Flick Gocke Schaumburg (FGS) sind nach Einsicht in den Emailverkehr zwischen der Bank und FGS, der mir vorliegt, haltlos und scheinheilig“, sagte Ernst Weidenbusch, der Vorsitzende der Landesbank-Kommission (LBKomm).
14.07.2010
CSU-Fraktion macht sich für Hebammen stark – Leisten unersetzliche Hilfe – Einsatz im ländlichen Raum besonders wichtig
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag macht sich für die Hebammen und die freiberufliche Geburtshilfe stark.
