de-de CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag http://www.csu-landtag.de/abg/zimmermann/images/layout/csu_fraktionslogo.jpg http://www.csu-landtag.de Georg Schmid: Bundesregierung darf Klimaschutzziele und Energiesicherheit nicht sachwidrigen Überlegungen opfern
„Verfassungsjuristische Überlegungen dürfen nicht konstruiert werden, um notwendige inhaltliche Entscheidungen in der Energiepolitik zu verhindern. Dafür sind die Aspekte Klimaschutz, bezahlbare Stromkosten und sichere Energieversorgung zu wichtig.]]> Georg Schmid: Drei Ministerpräsidenten in Kloster Banz – Vorläufiger Abschluss des einenhalbjährigen Zukunftsdialogs
Hochkarätigen Besuch kündigte Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, für die Arbeitstagung seiner Fraktion in Kloster Banz in wenigen Wochen an. ]]> Berthold Rüth: Regelung für letzten G-9-Jahrgang ist ein fairer Kompromiss
Die CSU-Landtagsfraktion begrüßt die Einführung der Günstigkeitsklausel für den letzten so genannten G-9-Jahrgang in den bayerischen Gymnasien. ]]> Georg Schmid: Für die Gewerbesteuer, für starke Kommunalfinanzen
Die CSU-Landtagsfraktion setzt sich für den Erhalt der Gewerbesteuer ein. Dies bekräftigte Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. ]]> Georg Schmid: Haushaltspolitik wie die gute schwäbische Hausfrau
Der ausgeglichene Haushalt bleibt „oberstes Ziel“. ]]> Gerhard Wägemann, Peter Schmid und Berthold Rüth: Behindertensport künftig im Landessportbeirat vertreten
Dem Landessportbeirat gehört künftig ein Vertreter des Sports für Menschen mit Behinderung an. Diesem von der CSU-Landtagsfraktion initiierten Antrag hat der Bayerische Landtag noch vor der Sommerpause zugstimmt. ]]> Georg Schmid würdigt Sepp Daxenberger: Tod des allseits beliebten Politikers ist tragischer Verlust
„Der Tod von Sepp Daxenberger ist ein tragischer Verlust für ganz Bayern.“ Mit diesen Worten würdigte Georg Schmid, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, den verstorbenen ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Grünen. ]]> Bernd Sibler: Titel „Diplom-Ingenieur“ im Rahmen des Bologna-Prozesses erhalten
Die CSU-Landtagsfraktion setzt sich im Rahmen der Bologna-Reform für den Erhalt des Titels „Diplom-Ingenieur“ ein. ]]> Erwin Huber: Fehlschuss der SPD im Sommerloch
Als Fehlschuss der SPD im Sommerloch bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Erwin Huber, das Diskussionspapier zur Wirtschaftspolitik, das der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr]]> Christa Matschl: Charta der Heimatvertriebenen Zeichen der Menschlichkeit und moralisches Fundament
Die Charta der deutschen Heimatvertriebenen, die am 5. ]]> Thomas Kreuzer: Vorgehen der Opposition ist unseriös
„Die Zwischenbilanz von SPD und Grünen zeugt von mangelnder Objektivität“, sagte Thomas Kreuzer, der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses BayernLB/HGAA, zu den Schlussfolgerungen der Oppositionsparteien aus der bisherigen Beweisaufnahme. ]]> Georg Schmid: Positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt - Konjunkturprogramme zeigen Wirkung
Über die weiterhin positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zeigte sich Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, sehr erfreut. Die Arbeitslosenquote in Bayern nahm um 0,1 Punkte auf 4,1 Prozent ab. ]]> Georg Schmid und Georg Eisenreich: “Mit uns wird es keinen schulischen Flickenteppich in Bayern geben“
„Die SPD setzt ihr schulpolitisches Durcheinander weiter fort. ]]> Georg Eisenreich: „Die Bürger wollen Qualität und Verlässlichkeit"
„Das Ergebnis des Hamburger Volksentscheids zeigt: Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger will keine schulpolitischen Experimente, sondern ein qualitätvolles Bildungssystem, das alle Kinder und Jugendlichen individuell fördert.]]> Martin Neumeyer: Religion darf nicht als Deckmantel für verfassungsfeindliche Absichten dienen
Der Forderung des Landesbischofs Dr. ]]> Georg Eisenreich: Statt auf theoretische Debatten setzen wir auf Bildungsinvestitionen
„Der Bildungsvergleich der Bundesländer ist für Bayern ein großer Erfolg. Zugleich beschreibt er Handlungsaufträge für die bayerische Bildungspolitik “. ]]> Ernst Weidenbusch sorgt im Zickenkrieg der Gutachter für Ordnung
„Die Behauptungen der Kanzlei Flick Gocke Schaumburg (FGS) sind nach Einsicht in den Emailverkehr zwischen der Bank und FGS, der mir vorliegt, haltlos und scheinheilig“, sagte Ernst Weidenbusch, der Vorsitzende der Landesbank-Kommission (LBKomm). ]]> CSU-Fraktion macht sich für Hebammen stark – Leisten unersetzliche Hilfe – Einsatz im ländlichen Raum besonders wichtig
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag macht sich für die Hebammen und die freiberufliche Geburtshilfe stark. ]]> Georg Schmid: Grüne auf dem Weg von der Premiumopposition zum Raubkopierer und Nachzügler
„Von der sogenannten Premiumopposition zum Raubkopierer und Nachzügler.“ So beschreibt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, den Weg der Grünen im Bayerischen Landtag. ]]> Bernhard Seidenath: Bundesgesetzgeber muss Konsens beim Schutz der Embryonen wieder herstellen – Klarstellung im Gesetz nötig
„Mit seiner Entscheidung von letzter Woche hat der Bundesgerichtshof (BGH) den bisher gültigen gesamtgesellschaftlichen Konsens verlassen, der eine Präimplantationsdiagnostik (PID) abgelehnt hat. ]]> Georg Winter und Bernd Sibler: Theologie und Biowissenschaften werden am Standort München gestärkt
„Bayern kann aufgrund seiner langjährigen soliden Finanz- und Wirtschaftspolitik in seine Zukunft investieren. Das ist gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wichtig.]]> Karl Freller gegen Gutscheinmodell der FDP – Familien mehr Vertrauen und Respekt entgegenbringen
„Wir wenden uns entschieden gegen die zunehmende staatliche Bevormundung von Familien. Schade, dass ausgerechnet die FDP diesen Irrweg so massiv unterstützt.]]> Georg Schmid: Vorbildlicher Einsatz für Verkehrssicherheit – Dr. Florian Herrmann ist Vizepräsidenten der Landesverkehrswacht Bayern
Zur Wahl zum Vizepräsidenten der Bayerischen Landesverkehrswacht gratulierte jetzt Georg Schmid, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, in einem Schreiben dem Freisinger Abgeordneten Dr. Florian Herrmann. ]]> Schmid und Hacker zum heutigen Koalitionsausschuss
Der Koalitionsausschuss hat nach Mitteilung der beiden Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid (CSU) und Thomas Hacker (FDP) in seiner heutigen Sitzung wichtige Weichenstellungen für die anstehenden Beratungen des Doppelhaushalts 2011/2012 vorgenommen. ]]> Georg Schmid und Georg Eisenreich: Bundesweiter Leistungsvergleich bestätigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind
Zum sehr guten Abschneiden beim bundesweiten Bildungstest gratulierte Georg Schmid, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, den bayerischen Schülern und Lehrern ganz herzlich. ]]> Klaus Stöttner: Keine Bettensteuer in München - Steuer würde Bemühungen um Wettbewerbsfähigkeit der Branche konterkarieren
Gegen die Pläne zur Einführung einer Bettensteuer in München wendet sich Klaus Stöttner, der tourismuspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion. ]]> CSU-Landtagsabgeordnete treffen sich mit Christian Wulff
Ministerpräsident Christian Wulff, der Kandidat von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten, trifft nächsten Samstag (26. ]]> Renate Dodell: Neue Behörde für Bürokratieabbau? – Vorschlag der Freien Wähler fast kabarettreif
„Wer eine neue Behörde für Bürokratieabbau fordert und gleichzeitig noch umfassende Berichtstätigkeit zwischen verschiedenen Stellen festschreibt, der bewirbt sich wohl eher um einen Kabarettpreis als, dass er sich um das Wohl des Landes kümmert“, ]]> Georg Schmid: Wir brauchen deutlich stärkere Anreize damit Nehmer- zu Geberländern werden
Der Bayerische Landtag hat sich heute auf Antrag der CSU-Landtagsfraktion für eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs ausgesprochen und Verbesserungsvorschläge gemacht. ]]> Eberhard Sinner: Mit Haushaltsabgabe kommt Rundfunkgebührensystem im 21. Jahrhundert an
Die Ablösung der bisherigen GEZ-Rundfunkgebühr durch eine Haushaltsabgabe begrüßt Eberhard Sinner, der medienpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Damit kommt das Rundfunkgebührensystem im 21. Jahrhundert an.]]>