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Pressekonferenz zur Vorstellung der Bilanz 2003 bis 2008 am 11. Juli 2008
Bild: Fraktionsvorsitzender Georg Schmid präsentiert die Bilanz der CSU-Fraktion - Copyright: CSU-Fraktion
 © CSU-Fraktion
Fraktionsvorsitzender Georg Schmid präsentiert die Bilanz der CSU-Fraktion

Georg Schmid zog eine positive Bilanz der vergangenen Legislaturperiode. Besonders hob er den Rückgang der Arbeitslosigkeit und die Verbesserungen bei der Bildung seit 2003 hervor. Nach Jahren des Sparens sei es nun Zeit, wieder zu investieren. "CSU-Fraktion und Staatsregierung haben in den vergangenen fünf Jahren unser
Land gut vorangebracht. Bayern nimmt heute in vielen Bereichen einen Spitzenplatz ein", so der CSU-Fraktionsvorsitzende.

Für die Menschen gebe es im Freistaat mehr Chancen als anderswo. Ende 2003 sei der Freistaat in einer schwierigen Situation gewesen. Die damalige rot-grüne Bundesregierung habe Deutschland in eine Abwärtsspirale regiert, es habe wachsende Staatsverschuldung, hohe Arbeitslosigkeit und niedrige Steuereinnahmen gegeben. Daher seien auch in Bayern Spar- und Reformschritte unumgänglich gewesen. Staatsregierung und CSU-Fraktion hätten zu Recht ihre Arbeit unter die Leitlinie „Sparen, Reformieren, Investieren." gestellt.  "Ich habe da auch viel Prügel bekommen und viel Kritik, aber wir sind nicht dazu da, gelobt zu werden", sagte Schmid.

Schmid ging daneben auch auf aktuelle Fragen ein: Im unionsinternen Streit um die Wiedereinführung der Pendlerpauschale will die CSU hart bleiben: Wenn es einem Land gut gehe, müssten die Menschen daran auch teilhaben, sagte Schmid. Die Pendlerpauschale sei dabei nur ein kleiner Teil. «Wir befinden uns jetzt in einer Situation, in der wir etwas zurückgeben müssen.»

Kinder, Bildung und Arbeitsplätze standen in der vergangenen Legislaturperiode im Mittelpunkt der Arbeit der CSU-Landtagsfraktion. -  - Copyright: CSU-Fraktion
Kinder, Bildung und Arbeitsplätze standen in der vergangenen Legislaturperiode im Mittelpunkt der Arbeit der CSU-Landtagsfraktion.
 © CSU-Fraktion 

Kinder, Bildung und Arbeitsplätze standen in der vergangenen Legislaturperiode im Mittelpunkt der Arbeit der CSU-Landtagsfraktion. -  - Copyright: CSU-Fraktion
 
Bilanzpressekonferenz in der Lobby des Global Research Zentrums der Firma GE (General Electric) Global Research in Garching. -  - Copyright: CSU-Fraktion
 
Fraktionsvorsitzender Georg Schmid präsentiert die Bilanz der CSU-Fraktion -  - Copyright: CSU-Fraktion

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