Der Arbeitskreis für Umwelt und Gesundheit behandelt die Themen, die sich mit unseren künftigen Lebensbedingungen befassen und wohl die Herzen und Gemüter der Menschen am meisten bewegen. Alle Fragen rund um den Klimawandel, den Erhalt der artenreichen Tier- und Pflanzenwelt, die Grüne Gentechnik, die Rolle der Kernenergie, den Mobilfunk, die Lebensmittelsicherheit, das Gesundheitssystem und viele mehr sind im Arbeitskreis für Umwelt und Gesundheit zu beraten und mit der CSU-Landtagsfraktion abzustimmen.
Dabei sind die Themen nicht auf Bayern begrenzt. Zwar kann der Bayerische Landtag selbst nur für den Freistaat Bayern geltende Gesetze beschließen, das Umweltrecht wird aber zunehmend in Brüssel erstellt. Hier gilt es, sich frühzeitig an den Beratungen der EU-Kommission und des Europäischen Parlaments zu beteiligen, um auf Entscheidungen auf EU-Ebene rechtzeitig Einfluss nehmen zu können.
Der Gesundheitsbereich wird eher durch Bundesrecht bestimmt. Aber auch hier hat der Landesgesetzgeber Einflussmöglichkeiten. Über „Aufträge“ an die Bayerische Staatsregierung, auf die Bundesregierung einzuwirken beziehungsweise im Bundesrat eine bestimme Haltung einzunehmen, können aber auch die Bundesgesetze mitgestaltet werden.
In der neuen Legislaturperiode haben für uns alle Aktivitäten Priorität, welche die Ursachen des Klimawandels bekämpfen. Hier wollen wir Akzente setzen, um die Ziele unseres Klimaprogramms Bayern 2020 zu verwirklichen. Mit der bayerischen Biodiversitätsstrategie wollen wir in enger Kooperation vor allem mit den Landnutzern die Vielfalt der Tier- und Pflanzenarten und deren Lebensräume erhalten. Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Bayerischen Wassergesetz soll zu biologisch vielfältigen und chemisch einwandfreien Fließgewässern führen. Wir wollen auch eine erkennbare Reduzierung des Flächenverbrauches, die Bekämpfung der täglichen Geißel Lärm oder die Reduzierung der Feinstaubbelastung erreichen. Um dafür Unterstützung zu erfahren, setzen wir weiter auf die schulische und außerschulische Umweltbildung.
Unsere Gesundheitspolitik muss in erster Linie sicherstellen, dass auch künftig allen Menschen in Bayern flächendeckend eine gute medizinische Versorgung zur Verfügung steht. Den zum 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Gesundheitsfonds werden wir kritisch begleiten und – wo nötig – Korrekturen anstreben. Im Gesundheitsbereich gilt es, eine Benachteiligung Bayerns in wichtigen Bereichen zu Lasten von Patienten, niedergelassenen und stationär tätigen Ärzten und anderen im Gesundheitswesen Beschäftigten weiter zu verhindern. Um die gute ärztliche Versorgung in Bayern weiterzuentwickeln, sind vor allem mehr regionale Entscheidungsmöglichkeiten erforderlich.
Der AK Umwelt erkundigt sich auf der Intersolar 2010 über die neuesten Entwicklungen und Perspektiven der Photovoltaik- und Solarthermie-Branche.
