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22.04.2016

Gefahren des Darknet: Was muss Bayern jetzt tun?

Standpunkt von Manfred Ländner für die Bayerische Staatszeitung

Manfred Ländner, polizeipolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Das „Darknet“ kristallisiert sich immer mehr als Raum im Internet, in dem die Cyberkriminalität zunimmt, beziehungsweise Kriminalität an sich geschieht, verabredet oder begleitet wird. Dort agierende Täter wollen „im Dunklen – Dark“ agieren, ohne die „Öffentlichkeit“, die ja im Internet an sich besteht.

Aufgrund der quantitativen und qualitativen Entwicklung des Phänomens Darknet wurden spezialisierte Arbeitsbereiche bei allen bayerischen Kriminalpolizeiinspektionen eingerichtet. In den Ballungsräumen München, Nürnberg und Augsburg beschäftigen sich eigene Fachdezernate beziehungsweise Kommissariate mit diesem Phänomen.

Aber auch auf Ebene der Polizeiinspektionen werden bereits speziell geschulte und fortgebildete Beamte für die Ermittlungen in diesem Bereich eingesetzt, die als sogenannte Schwerpunktsachbearbeiter Cybercrime zugleich als Multiplikatoren und Ansprechpartner fungieren.
Zur Bekämpfung der Cyberkriminalität hat die Bayerische Polizei im Jahr 2011 bundesweit Neuland betreten, indem 25 Informatiker eingestellt und in einer einjährigen polizeifachlichen Unterweisung zu Kriminalbeamten weitergebildet wurden. Der große Vorteil dieses Modells liegt darin, dass sich hier in einer Person spezielles technisches Know-how und vollzugspolizeiliche Kenntnisse und Befugnisse vereinen. Mit einem externen IT-Studium können die Cybercops den professionellen Straftätern technisch auf Augenhöhe begegnen.

Daneben misst die Bayerische Polizei der Fortbildung ihrer Beamtinnen und Beamten im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien größte Bedeutung bei. Von wesentlicher Bedeutung ist dabei auch die Zusammenarbeit mit anderen Polizeibehörden im Bund, den Ländern und international.

Bei allen bayerischen Staatsanwaltschaften wurden Ansprechpartner für Internetkriminalität bestellt. Daneben wurde bereits zum 1. Januar 2015 bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg eine Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung der Cyberkriminalität geschaffen.
Diese Bemühungen der Bayerischen Polizei müssen und werden in Zukunft weiter gestärkt und den aktuellen Herausforderung angepasst.