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17.03.2015

Dr. Martin Huber und Markus Blume: Recht auf Vergessenwerden konsequent umsetzen – Verletzende Inhalte löschen und Medienkompetenz stärken

„Mobbing-Opfer sollen nicht noch Jahre nach einer virtuellen Demütigung im Internet gefunden werden können. Dazu muss das Recht auf Vergessenwerden von Google konsequent umgesetzt werden“, fordert Dr. Martin Huber, Vorsitzender der Jungen Gruppe der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

Prügel-Videos, Beleidigungen und Diffamierungen oder zu Unrecht Verurteilte sind teilweise noch nach vielen Jahren im Internet zu finden. Gleiches gilt für teilweise hochpeinliche Inhalte wie zum Beispiel Betrunkene auf Fotos und Videos von Partys. „Dies zerstört Existenzen und ist nicht hinzunehmen. Der Staat, aber auch die Unter-nehmen, müssen sich dieser Entwicklung entgegenstellen und konsequent entspre-chende Einträge löschen“, so Huber.

Laut Sabine Frank, Jugendschutzbeauftragte von Google Deutschland, handle es sich bei jeder Löschung von Suchergebnissen um eine strenge Güterabwägung zwischen Persönlichkeitsrechten und dem Recht auf Information. „Gesetzeswidrige Inhalte werden bei den Suchergebnissen natürlich nicht angezeigt. Ansonsten sind wir zum Beispiel bei YouTube, wo jede Minute 300 Stunden Material hochgeladen wird, darauf angewiesen, dass verletzende Videos gemeldet werden, um sie löschen zu können“, so Frank bei einem Gespräch mit der Jungen Gruppe im Bayerischen Landtag.

„Am besten ist es natürlich, wenn verletzende Inhalte gar nicht erst ins Internet gelangen. Dazu muss die Medienkompetenz von Jugendlichen, aber auch von Erwachsenen noch erheblich gesteigert werden“, erklärt Markus Blume, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Digitalisierung und Medien der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Ein positives Beispiel hierfür ist der Medienführerschein. Seit seiner Einführung vor zwei Jahren hat die Bayerische Landeszentrale für Neue Medien schon fast 200.000 Exemplare ausgestellt. „Auf diesem Weg müssen wir in Bayern weitergehen, um Medienkompetenz in den Schulen und bei Erwachsenen weiter zu stärken. Dies dient dem Schutz unserer Kinder und der ganzen Gesellschaft“, verdeutlichte Blume.

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