CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Besuchen Sie uns auf https://www.csu-landtag.de

SEITE DRUCKEN

Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst
BAYERN SCHAFFT PERSPEKTIVEN.
In den vergangenen Jahren haben wir an unseren Hochschulen das bundesweit ehrgeizigste Ausbauprogramm erfolgreich umgesetzt. Nun unternehmen wir weitere Anstrengungen, um unsere bayerischen Universitäten, Kunst- und Musikhochschulen sowie Hochschulen für angewandte Wissenschaften im internationalen Wettbewerb stetig zu stärken:
  • Wir machen uns stark für bestmögliche Rahmenbedingungen in Forschung und Lehre.
  • Wir möchten weitere bayerische Hochschulen in die Lage versetzen, ihr Profil zu schärfen.  Dabei wollen wir insbesondere an den Universitäten in Nordbayern Exzellenz in Forschung und Lehre weiter fördern.
  • Weltweite Vernetzung wird auch in Wissenschaft und Forschung immer wichtiger. Deshalb wollen wir den internationalen Austausch von Lehrenden und Lernenden an unseren Hochschulen vorantreiben (Internationalisierung).
  • Mehr Teilzeitstudiengänge, wie berufsbegleitende und virtuelle Studienangebote, aber auch duale Studiengänge gehören ebenso zu unseren Zielen wie die inklusive und familienfreundliche Hochschule und der Ausbau von Stipendienprogrammen.
  • Wir sind stolz auf unsere in allen Regionen Bayerns einzigartige Kulturlandschaft. Diese wollen wir weiter vielseitig fördern: Von unserer reichen Theater- und Filmszene über einzigartige Museen, Spitzenorchester mit Weltruf, Musik- und Kunstschulen bis hin zur zünftigen Blasmusik - Kultur soll überall in Bayern blühen und gedeihen.
  • Themen
    • 09.01.2019
      Der Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst kam am 8. Januar 2019 unter seinem neuen Vorsitzenden Robert Brannekämper in der Hochschule München in der Lothstraße zu seiner ersten Sitzung …
      Auch Staatsminister Bernd Sibler und der neue Amtschef des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, Ministerialdirektor Dr. Rolf-Dieter Jungk, nahmen an der Sitzung teil. Bei einem Rundgang durch die Hochschule unter Führung des Präsidenten Professor Dr. Martin Leitner besichtigte der Arbeitskreis das frisch renovierte und zu Hochschulzwecken aufwändig umgebaute ehemalige landesherrliche Zeughaus:
      In der Lothstraße 17 ist jetzt die Fakultät für Design der Hochschule mit Fotostudios und verschiedensten Werkstätten untergebracht, an der derzeit 500 kreative junge Menschen studieren. Im Strascheg Center for Entrepreneurship (SCE) stellten sich dem AK mehrere Jungunternehmer mit ihren Start-ups vor, die sich über ein weites Themenfeld erstreckten: von Datenbanktechnologien („Block Chain“) über Nachbarschaftsprojekte in der Photovoltaik bis hin zu Mobilitätsapps mit Echtzeitdaten.
    • 22.06.2018
      Oliver Jörg, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags:

      Dem Bologna-Abkommen sind seit 1999 inzwischen 48 europäische Staaten beigetreten. Gerade die jüngste Ministerkonferenz Ende Mai in Paris und der sogenannte Bologna Implementation-Report haben gezeigt, dass wir in Bayern unsere Hausaufgaben gemacht haben: Mittlerweile haben sämtliche Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften auf Bachelor und Master (kurz „BA-MA“) umgestellt. Derzeit gibt es an den staatlichen Hochschulen im Freistaat 908 Bachelor- und 1006 Masterstudiengänge, und die Modularisierung dieser Studiengänge ist abgeschlossen. Ergebnisse des Bayerischen Absolventenpanels belegen erfreulicher Weise eine zunehmende Akzeptanz des Master und Bachelor von Seiten der Wirtschaft.

      Etwaigen Überregulierungen hat der Landtag erfolgreich entgegengewirkt, etwa bei den Anwesenheitspflichten, die im Gegensatz zu anderen Bundesländern in Bayern nicht in das Hochschulgesetz aufgenommen worden sind. Erklärtes Ziel des neuen Systems war es, die Internationalität und Mobilität zu fördern. Dies ist gelungen. Bereits im Jahr 2015 hatten 29 Prozent der deutschen Studierenden einen Auslandsaufenthalt absolviert (Die Zielmarke lag bei 20 Prozent). Und auch die Anerkennung der im Ausland erbrachten Studienleistungen gelingt immer besser: Dies zeigt eine aktuelle Umfrage des Deutschen Akademischen Austauschdienstes bei rund 7000 Studenten nach ihrer Auslandsphase. Danach wurden rund 75 Prozent aller im Ausland erbrachten Leistungen anerkannt.

      Freilich bleibt noch einiges zu tun. Hilfreich wäre es sicherlich, der immer weiter um sich greifenden Ausdifferenzierung der Studiengänge entgegenzuwirken, damit den Studierenden ein Ortswechsel leichter möglich ist. Da die Studierendenschaft immer heterogener wird, sind auch die Instrumente des Bologna-Prozesses künftig noch konsequenter zu nutzen, etwa 1. durch den weiteren Ausbau flexibilisierter Studienformen, wie Teilzeitstudiengängen, berufsbegleitenden Studiengängen oder Modulstudien; 2. eine noch stringentere Orientierung an Qualifikationszielen und Lernergebnissen sowie 3. eine transparente externe Qualitätssicherung. Kurz: Die Umsetzung von „Bologna“ ist nicht einmal erledigt und abgeschlossen, sondern bleibt angesichts eines sich stets wandelnden Bildungsumfelds Daueraufgabe.

    • 22.06.2017
      Mit einem Antragspaket aus 27 Einzelanträgen tritt die CSU-Landtagsfraktion einem drohenden  Ärztemangel in Bayern entgegen und setzt sich beispielsweise dafür ein, dass mehr junge …
      Die Zahl der Ärzte in Bayern ist in den letzten Jahren leicht gestiegen. Dennoch gibt es in manchen Regionen schon jetzt einen Ärztemangel. Grund dafür ist ein erhöhter Bedarf an medizinischer Versorgung, der sich einerseits durch den medizinischen Fortschritt und andererseits durch den demographischen Wandel erklären lässt. Vor allem im ländlichen Raum droht aufgrund der weiteren demografischen Veränderung – speziell auch unter den Ärztinnen und Ärzten – ein Versorgungsengass, insbesondere im Bereich der Allgemeinmedizin. „Wir müssen jetzt die Weichen stellen, damit wir in zehn Jahren gut aufgestellt sind“, so Bernhard Seidenath, der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege, mit Blick auf die Ausbildungsdauer von Medizinern und den demographischen Wandel.
       
      Eine angepasste Bedarfsplanung soll außerdem dafür sorgen, dass die flächendeckende und wohnortnahe medizinische Versorgung durch niedergelassene Haus- und Fachärzte weiterhin sichergestellt ist.
    • ... weitere Artikel
    • 09.12.2016
      Gudrun Brendel-Fischer, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:

      Der Schutz von Feiertagen ist tief in unserer Gesellschaft verankert. Feiertage gehören zur Leitkultur unseres Landes – ihr Schutz ist unser Auftrag. Wir als CSU-Fraktion und letzte große Volkspartei dieses Landes werden den Schutz von Feiertagen nicht einem ausufernden Party-Kommerz opfern.

      Das Bundesverfassungsgericht hat zwar angemahnt, dass es Ausnahmen vom strikten Tanzverbot an stillen Feiertagen geben müsse, aber grundsätzlich haben die Richter den besonderen Schutz der stillen Tage bestätigt. Aus dem Urteil abzuleiten, die stillen Feiertage abzuschaffen, geht in eine völlig falsche Richtung. Das Gericht sagt: „‚Der Gesetzgeber kann das Ausmaß des Feiertagsschutzes gesetzlich ausgestalten. Insoweit steht es ihm frei, für bestimmte Tage einen über die bloße Arbeitsruhe hinausgehenden äußeren Ruhe- und Stilleschutz zu schaffen.“ Daran werden wir festhalten. Wer diese Feiertage in Zweifel zieht, stellt sich gegen die christliche Tradition dieses Landes.

      Es gibt in Bayern neun Feiertage mit ganztägigem oder zeitlich beschränktem Tanzverbot. Jeden anderen Tag im Jahr kann man so lange feiern und tanzen, wie man möchte. Der Karfreitag und andere hohe christliche Feiertage sollen aber der inneren Einkehr, dem „Herunterkommen“ oder „Abschalten“ dienen und daher im wahrsten Sinne des Wortes ‚still‘ begangen werden. Diese Regelung hat einen Wert für alle Bürger: An diesen Tagen sollen sie sich im Familien- oder Freundeskreis erholen. Gerade in unserer immer schneller werdenden Arbeitswelt, bestimmt von  Smartphones und Erreichbarkeit rund um die Uhr ist das ein wichtiges Gut, das wir nicht einem Zeitgeist opfern wollen. Strikter Feiertagsschutz ist zeitgemäßer und nötiger denn je.

      Wie man die vom Gericht gewünschte „Möglichkeit einer Ausnahme von stillschützenden Unterlassungspflichten“ gestalten könnte, möchte unsere Fraktion nicht übers Knie brechen. Wir werden den Beschluss erst einmal sorgfältig prüfen. Eine Abwägung im Einzelfall und unter bestimmten Umständen darf aber keinesfalls zu einem Freibrief für diejenigen werden, denen es nur um weitere kommerzielle Tanzveranstaltungen geht.

    • Artikelübersicht schließen
  • Pressemeldungen
    • 27.03.2018
      „Wir haben einen neuen Weg eröffnet, um unsere Kommunen bei der Sanierung von denkmalgeschützten Ortskernen noch besser unterstützen zu können“ , freuen sich der …
      Ein entsprechender Antrag der CSU-Fraktion, der bereits im Ausschuss beschlossen worden ist, sieht vor, dass vorbehaltlich der Zustimmung der kommunalen Spitzenverbände eine Förderung des Instruments des „Kommunalen Denkmalkonzepts“ künftig auch aus dem Entschädigungsfonds möglich sein soll.
       
      „Mit dem neuen Instrument des Kommunalen Denkmalkonzepts (KDK) soll es Kommunen künftig erleichtert werden, ihren Denkmalbestand in enger Abstimmung mit den Denkmalbehörden langfristig zu erhalten“, so Jörg. „Die Kommunalen Denkmalkonzepte sollen vor allem in solchen Kommunen zur Anwendung kommen, deren bedeutender Denkmalbestand zum Beispiel in den Ortskernen aufgrund des demographischen Wandels stark gefährdet ist.“
       
      Bislang wurden die Kommunalen Denkmalkonzepte ausschließlich aus Mitteln des Landesamts für Denkmalpflege bestritten. Der Entschädigungsfonds ist ein Sondervermögen, das zu gleichen Teilen vom Freistaat und den Kommunen getragen und von der Obersten Denkmalschutzbehörde verwaltet wird.
    • 22.02.2018
      „Die Leitgedanken und der Mut der Widerstandsbewegung ‚Weiße Rose‘ und damit der Geschwister Scholl sind zeitlos gültige Botschaften, die – leider - wieder zunehmend …
      „Mit großer Sorge müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass in der politischen Auseinandersetzung wieder stärker polarisiert wird. Rechte, linke und religiöse Ideologien treten immer rücksichtloser und unverschämter auf. Das muss uns noch nicht schrecken, wenn es genügend Demokraten gibt, die dagegen einstehen. Genau das ist die Mahnung der Weißen Rose“, so der CSU-Politiker.

      Auch heute gebe es Parteien, die den Protest vieler Menschen für ihre Zwecke ausnutzen. „Protest ist zulässig und dass er in Wahlen zum Tragen kommt, ist Ausdruck unserer Demokratie. Aber das Erbe der von starkem christlichen Glauben geprägten Geschwister Scholl mahnt: Man kann eine Stimme abgeben, aber nicht seine Verantwortung dafür. Und zum Beispiel bei der AfD sehe ich Funktionäre, die immer unverhohlener Hass gegen Minderheiten schüren und Ausgrenzung und Spaltung betreiben“, so Freller abschließend.

    • 19.12.2017
      Das Bundesverfassungsgericht hat heute die bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über die Studienplatzvergabe im Fach Humanmedizin für teilweise unvereinbar mit dem Grundgesetz …

      Das Bundesverfassungsgericht hält es zudem für geboten, dass der Gesetzgeber die Hochschulen dazu verpflichtet, die Studienplätze künftig nicht mehr allein und auch nicht ganz überwiegend nach dem Kriterium der Abiturnoten zu vergeben. Schließlich fordert das Bundesverfassungsgericht eine Begrenzung der Wartezeit.

      „Das ist ein Paradigmenwechsel“, so der hochschulpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oliver Jörg, in einer ersten Reaktion. Bund und Länder stünden nun in der Pflicht, notwendige Anpassungen vorzunehmen. Derzeit gebe es im Studienfach Medizin deutschlandweit nahezu fünfmal so viele Bewerber wie Studienplätze. 60 Prozent der Studienplätze werden heute über die Auswahlverfahren der Hochschulen vergeben. In Bayern ist bereits eine Studienplatzvergabe nach zusätzlichen Kriterien neben dem Notendurchschnitt möglich. Die Ausgestaltung des Auswahlverfahrens regeln die Hochschulen selbst durch Satzung nach dem Bayerischen Hochschulzulassungsgesetz: Neben der Durchschnittsnote muss mindestens ein weiterer Maßstab für die Auswahl zugrunde liegen. Dies kann ein fachspezifischer Studierfähigkeitstest, ein Auswahlgespräch oder – wie im Fall der Kläger – auch eine Berufsausbildung sein, die über die Eignung für den Studiengang Medizin besonderen Aufschluss gibt. Der Freistaat hat den Universitäten die Möglichkeit gegeben, im Rahmen ihrer Hochschulautonomie weitere Auswahlkriterien festzulegen. Dies hat das BVerfG in seinem Urteil beanstandet, da es der Auffassung ist, dass der Gesetzgeber diese Kriterien selbst festlegen muss.  Die Gesetzgeber müssen nun gemeinsam einen Katalog von Eignungskriterien ausarbeiten. „Nun gilt es, die Gesetzgebung in Bayern nochmals zu schärfen und den Kriterienkatalog zu konkretisieren“, erklärt Jörg. Jedoch stehen auch die Universitäten in der Pflicht, die bestehenden Regelungen hinsichtlich einer Einbeziehung weiterer Maßstäbe außerhalb der Abiturnoten umfangreicher als bisher anzuwenden, so Jörg. Gerade auch die Möglichkeiten, freiwilliges Engagement positiv zu berücksichtigen – etwa ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) – sollten genutzt werden. Zudem soll auch im Rahmen der sogenannten Landarztquote eine ehrenamtliche Tätigkeit nach festzulegenden geeigneten Kriterien künftig stärker berücksichtigt werden.

      „Zu einer Verbesserung der medizinischen Versorgung in Deutschland wird aber all das nur führen, wenn endlich alle Bundesländer daran gehen, die Zahl der Studienplätze deutlich zu erhöhen“, fordert Jörg. Bayern nimmt mit der Einrichtung der Augsburger Universitätsmedizin eine Vorbildfunktion für alle Bundesländer ein: Im Vollausbauzustand werden hier bis zu 1500 angehende Medizinerinnen und Mediziner studieren.

    • 07.12.2017
      Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags steht politisch voll hinter dem neuen bayerischen Konzerthaus in München. Eine Festlegung zum Spatenstich hat das Gremium nicht getroffen. Mit …

      Ohne Grundlage sei auch die Spekulation, dass es einen Spatenstich im Jahr 2018 „wohl nicht geben“ wird. „Über den Spatenstich haben wir in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses nicht gesprochen“, bekräftige der CSU-Haushaltspolitiker Winter. Einig sei man sich lediglich darin gewesen, dass es wenig Sinn mache, die komplette Baugrube auszuheben, während die weiteren Baumaßnahmen noch nicht terminiert werden könnten. Man wolle lediglich verhindern, dass die Baugrube unnötig über einen längeren Zeitraum gesichert werden müsse. Winter weiter: „Da die Information zum Spatenstich falsch ist, ist auch die Schlussfolgerung falsch, der Haushaltsausschuss würde den Zeitplan der Staatsregierung durchkreuzen. Es läuft im Moment alles wie zeitlich vorgesehen.“

      Falsch sei auch die Behauptung der Grünen, es habe erst deren Anregung gebraucht, damit die Ministerien entsprechende Informationen gäben. „Richtig ist, dass der Antrag der Grünen zurückgestellt wurde, weil diese ihn selbst noch mal umformulieren wollen“, so Winter. Im Wissenschaftsausschuss ist der Antrag der Grünen bereits vor Wochen abgelehnt worden.

    • 15.11.2017
      „Wir sollten neue Wege suchen und wagen.“ Das hat Oliver Jörg, Vorsitzender des Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, heute im Ausschuss …

      Hintergrund der Debatte im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst ist die Tatsache, dass der Anteil des Unterrichts, der durch Lehrbeauftragte geleistet wird, in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen ist.

      „Dass die Lehrbeauftragten in einigen Hochschulen zum Teil mehr als ein Drittel der Lehrveranstaltungen abdecken, ist nicht im Sinne des Erfinders“, pflichtete der zuständige Berichterstatter im Ausschuss, Staatssekretär a.D. Bernd Kränzle, bei. Lehrbeauftragte seien nämlich laut bayerischem Hochschulgesetz nur zur Ergänzung der Lehre gedacht. Dies sei zwar in den weitaus meisten Fällen und Fächern der Fall: So gebe es viele Anwälte, Ärzte und Ingenieure, die nebenberuflich tätig sind und zum Teil sogar auf ihre Lehrbeauftragten-Vergütung verzichteten. Am anderen Ende der Skala stünden aber viele Musiker, Künstler und Geisteswissenschaftler, für die die Lehrbeauftragten-Vergütung einen wichtigen Bestandteil ihres Lebensunterhaltes darstelle.

      „Es ist unbestritten, dass die mehr als 10.000 Lehrbeauftragten in Bayern (insgesamt gibt es im Freistaat 14.000 Lehraufträge) eine herausragende wissenschaftliche und künstlerische Arbeit leisten“, betonte Staatsminister a.D. Dr. Thomas Goppel. Ziel müsse es nun sein, in den kommenden Jahren die Zahl der Lehraufträge an geeigneter Stelle zu reduzieren und zugleich passende Formen der Mitsprache für die Lehrbeauftragten in Bezug auf die sie betreffenden Themen zu entwickeln.
       
      „Dies alles geht aber nicht von heute auf morgen, sondern nur im Zuge der kommenden Zielvereinbarungen mit den Hochschulen und im Rahmen der Verhandlungen zu den nächsten Doppelhaushalten ab 2019/20“, so Oliver Jörg. Gleichzeitig würdigte Jörg die wichtige und herausragende Arbeit der Lehrauftragsnehmerinnen und Lehrauftragsnehmer und warnte davor, das Instrumentarium der Lehraufträge generell in Frage zu stellen.

    • ... weitere Pressemitteilungen
    • 27.10.2016
      „In unseren Schulen und Hochschulen wächst die Zukunft unseres Landes heran. Wir als Landtagsfraktion möchten in diesen Bereichen gezielt über 7 Millionen Euro mehr investieren, …
      So sollen insgesamt 3,33 Millionen Euro zusätzlich an Bayerns Schulen gehen. Die Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchthintergrund, aber auch der Ausbau des Ganztags führen zu zusätzlichem Verwaltungsaufwand in den Schulsekretariaten. „Unsere Fraktion möchte daher die finanzielle Basis für die Einstellung von rund 100 neuen Verwaltungsangestellten schaffen“, führt Waschler aus.
       
      Mehr Geld soll es auch für die 17 Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAWs) in Bayern geben. Konkret sollen 1,5 Millionen Euro mehr für die Laborausstattung und für Forschungsgeräte bereitstehen als im Regierungsentwurf veranschlagt. „Die angewandte Forschung spielt an den HAWs in ganz Bayern eine immer zentralere Rolle. Die Drittmitteleinnahmen steigen seit Jahren und die Zusammenarbeit vor allem mit Unternehmen der mittelständischen Wirtschaft floriert. Flächen sowie Labor- und Geräteausstattung der Hochschulen müssen diesen wachsenden Anforderungen gerecht werden“, erläutert Jörg. Erstmals wird auch ein neues Programm der Begabtenförderung an den HAWs aufgelegt. Dem Arbeitskreis für Wissenschaft und Kunst liegt zudem die Ausbildung von Musiklehrern besonders am Herzen. So wird unter anderem die Musikpädagogik an den staatlichen Universitäten in den einschlägigen Studiengängen gestärkt. „Eine fachlich solide und begeisternde Musikerziehung an unseren Schulen ist für die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen von unschätzbarem Wert“, so Jörg.
       
      Insgesamt will die CSU-Fraktion im Rahmen des Doppelhaushalts 2017/18 Maßnahmen mit einem Volumen von 50 Millionen Euro für besondere Schwerpunkte anstoßen, um in verschiedenen Politikbereichen weitere Akzente zu setzen.
    • 12.10.2016
      Bayerns Hochschulen sind bei der Förderung von Frauen auf einem guten Weg. Zu diesem Fazit kommen Dr. Ute Eiling-Hütig, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen …

      So belege der heutige Bericht der Staatsregierung, den die CSU-Fraktion mit einem Fragenkatalog angefordert hatte, eine überaus positive Dynamik. Bayern zeige, anders als die Opposition immer wieder behauptet, im deutschlandweiten Vergleich überproportionale Steigerungen des Frauenanteils auf allen Qualifikationsebenen. Bayern belegt aber auch nach absoluten Zahlen vordere Plätze. So habe sich der Frauenanteil an den Professuren in Bayern zwischen 1994 und 2013 um über 230 Prozent gesteigert, während die Steigerungsrate im Bundesdurchschnitt lediglich bei 184 Prozent lag.

      „Das heißt: Unsere Hochschulen haben überproportionale Anstrengungen unternommen. Die Hochschulen in Bayern beschreiten ganz verschiedene, erfolgreiche Wege, um mehr Frauen zu berufen oder mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen“, so Kaniber. Im Rahmen des vom Bundesministerium für Forschung ausgeschriebenen Professorinnenprogramms habe Bayern ebenfalls überdurchschnittlich abgeschlossen.

      Von oben verordnete Zwangsmittel, wie gesetzliche Zielquoten und geschlechtergerechte Zusammensetzung von Berufungsausschüssen, wie Sie die Opposition jetzt einmal mehr einfordere, seien nicht zielführend. „Dies belegen auch die Antworten auf die Anfragen in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen, wo die von den Grünen geforderten Maßnahmen bereits umgesetzt sind und auch keine nachweisbar besseren Ergebnisse gezeitigt haben“, erklärte Kaniber. 

      „Solche Zwangsmittel widersprechen auch unserer Art von Politik, nämlich dem kooperativem Miteinander zwischen Hochschulen und Staatsregierung und der Achtung vor der Eigenverantwortung der Hochschulen“, ergänzt Eiling-Hütig . Im Übrigen hätten auch die Hochschulverbünde „Universität Bayern“ und „Hochschule Bayern“ sich eindeutig gegen die Einführung  neuer gesetzlicher Regelungen ausgesprochen. Sie setzen vielmehr auf den verantwortungsvollen Umgang der Universitäten und Hochschulen mit dem Thema Gleichstellung.

      „Wenn die Opposition behauptet, dass die bisherigen Zielvereinbarungen ein zahnloser Tiger seien, so ist dies falsch“, so Eiling-Hütig. Wenn die (selbst) gesteckten Ziele nicht erreicht würden, sei es schon bei jetziger Rechtslage durchaus möglich, bei der nächsten Runde der Zielvereinbarungen Mittel zu kürzen. „Die Behauptungen der Opposition werden auch nicht dadurch richtiger, dass sie ständig wiederholt werden.“

    • 24.06.2016
      „Bei allen Gesprächspartnern haben wir ein enormes Interesse der russischen Seite an der bayerischen Kultur- und Wissenschaftspolitik und an einer Vertiefung der beiderseitigen …
      Auf Einladung der Gesetzgebenden Versammlung von Sankt Petersburg traf die CSU-Delegation um Jörg unter anderem den Vorsitzenden des Kultur- und Bildungsausschusses der Gesetzgebenden Versammlung Maxim Resnik, den stellvertretenden Direktor der Staatlichen Eremitage, Professor Georgi Wilinbachow, den stellvertretenden Direktor für Kultur und Bildung des Museums „Peterhof“ Roman Kowrikow, die Direktorin des Museums Zarskoje Selo (Puschkin), das auch den Katharinenpalast mit dem Bernsteinzimmer umfasst, Olga Taratynowa und die leitende Vize-Rektorin für akademische Angelegenheiten der Staatlichen Universität St. Petersburg Prof. Dr. Jekaterina Babeljuk sowie den stellvertretenden Rektor für internationale Beziehungen der Staatlichen Universität St. Petersburg Sergej Andrjuschin.
       
      Dabei ging es vor allem um die Bewältigung von Besucherströmen in UNESCO-Weltkulturerbestätten. Ihre große Beliebtheit stelle Museen wie etwa die Eremitage oder die Königsschlösser in Bayern vor gewaltige organisatorische wie konservatorische Herausforderungen. Zudem gelte es, Museen weltweiten Rufes hinsichtlich Barrierefreiheit und digitaler Erschließung fit zu machen. „Beide Seiten waren sich einig, dass ein engerer Austausch bei der Bewältigung dieser Zukunftsfragen hilfreich ist“, sagt Jörg. So sei der Wunsch nach einem dementsprechenden bayerisch-russischen Symposion geäußert worden. Von russischer Seite wurde darüber hinaus eine Ausstellung mit Fokus Deutschland im Katharinenpalast über bereits von Deutschland an das dortige Museum restituierte Kulturgüter angeregt.
       
      „Gerade die Jahrhunderte alte Tradition des Dialoges hat das bayerisch-russische Verhältnis zu einem reifen lassen, das auch schwierigste Zeiten überstehen konnte“, unterstrich Oliver Jörg nach der Reise, in deren Zeitraum auch der 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion fiel. Jörgs Bemühungen reihen sich in die Politik des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer ein, der sich gemeinsam mit der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) für eine Beendigung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland ausgesprochen hatte. Bayerns Wissenschafts- und Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle hatte zudem unlängst in St. Petersburg und Moskau dafür geworben, die bereits bestehende Zusammenarbeit mit Russland in den Bereichen der Kultur, Bildung und Wissenschaft weiter auszubauen.
    • 11.11.2015
      „Wenn in den Metropolen München und in Nürnberg in den kommenden Jahren neue Konzertsäle errichtet werden, dann darf die Kultur in den anderen Städten und auch in unseren …

      „Wir wollen die beiden Großvorhaben mit einem bayernweiten Kulturkonzept flankieren“, ergänzt Oliver Jörg, Vorsitzender des zuständigen Arbeitskreises für Wissenschaft und Kunst der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Daher sollen auf unsere Initiative hin nun mehr als 9,5 Millionen Euro zusätzlich für die Kulturförderung in den Nachtragshaushalt 2016 eingestellt werden.“

      Von dieser Summe profitierten rund 70 Musikfestivals (mit 1,8 Millionen Euro) ebenso wie die Sing- und Musikschulen (mit 1,5 Millionen Euro), der Denkmalschutz (mit 1,8 Millionen Euro) und der Kulturfonds (mit 1,8 Millionen Euro). Auch die Ansätze für die nichtstaatlichen Theater, Orchester und Museen sollen auf Betreiben der CSU-Fraktion gegenüber dem Regierungsentwurf noch einmal spürbar aufgestockt werden. „Denn Kultur soll in Bayern nicht nur in den Metropolen leuchten, sondern  im ganzen Land“, so Jörg abschließend.

    • 20.10.2015
      Zum Vorwurf der SPD-Landtagsfraktion, in Bayern fehle ein Kulturkonzept, entgegnet Oliver Jörg, Vorsitzender des Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
      „Wir werden den geplanten Neubau eines Konzertsaals in München mit einem bayernweiten Kulturkonzept begleiten, Frau Zacharias trägt hier Eulen nach Athen. Die CSU-Fraktion arbeitet seit Monaten daran, die beiden Konzertsäle in München und Nürnberg mit einem Sonderprogramm im Rahmen eines Kulturkonzeptes zu flankieren. Davon sollen auch die nichtstaatlichen Theater, Orchester, Museen und Festivals sowie der Denkmalschutz im ganzen Land weiterhin profitieren.“
    • 25.06.2015
      „Wir werden die christlich-abendländische Prägung unseres Freistaats nicht leugnen, nur weil sie nicht ins Weltbild der Grünen passt“, so Prof. Dr. Gerhard Waschler, …

      Die CSU-Fraktion hat deshalb in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultus des Bayerischen Landtags einen entsprechenden Gesetzentwurf der Landtags-Grünen zur Änderung des Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesens abgelehnt. Hintergrund ist das „Kopftuchurteil“ des Bundesverfassungsgerichts im Januar. „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts betrifft ausschließlich das Schulgesetz in Nordrhein-Westfalen“, erklärt Waschler. „Unsere bayerische Regelung ist davon nicht betroffen und muss deshalb auch nicht geändert werden.“

      „Wichtig ist uns festzuhalten: In die verfassungsrechtlichen Grundwerte und Bil-dungsziele ist auch das Christentum als prägender Kultur- und Bildungsfaktor ein-geflossen. Der Begriff ‚christlich‘ ist dabei so zu verstehen, wie ihn auch die Baye-rische Verfassung versteht: Es sind nicht die Glaubensinhalte einzelner christlicher Bekenntnisse, sondern die Werte und Normen, die – vom Christentum maßgeblich geprägt – weitgehend zum Gemeingut des abendländischen Kulturkreises geworden sind.“

      „Die Werte und Normen in unserem Land sind maßgeblich vom Christentum geprägt. Das hat nichts mit einer zu engen Verknüpfung von Staat und Kirche zu tun, sondern entspringt unserer Geschichte und Tradition“, so der CSU-Bildungspolitiker weiter. „Wir handeln damit zum Wohle unserer Kinder und im Sinne des Schulfriedens.“

    • 10.06.2015
      „Mit dem neu gefassten Hochschulzulassungsgesetz können die Hochschulen unsere Spitzensportler in Bayern nun noch gezielter  in ihrem gesamten Studienverlauf unterstützen“, …

      „Die Spitzensportler verdienen unsere Unterstützung, denn sie prägen den positiven Ruf Bayerns und Deutschlands in herausragender Weise. Im besten Fall sind sie Sympathiebotschafter unseres Landes“, so Kränzle. „Spitzensport setzt eine weit überdurchschnittliche zeitliche Beanspruchung voraus“, ergänzt Oliver Jörg, Vorsitzender des Arbeitskreises für Wissenschaft und Kunst der Landtags-CSU. Jörg weiter: „Für angehende junge Spitzensportler ist es daher schwer, ein vergleichbares Leistungsniveau in Schule und Studium zu erreichen wie ihre Altersgenossen, die sich mit vollem Zeitbudget ihrer Schul- oder Berufsausbildung, beziehungsweise dem Studium widmen können.“

      Gerade in Disziplinen, in denen nicht zu erwarten ist, dass mit dem Spitzensport in aktiver Zeit auch Spitzengehälter zu verdienen sind, wie dem Kanusport oder dem Schwimmen, sei es für die jungen Leute besonders wichtig, sich eine beruflichen Weg für die späteren Jahre aufzubauen. „Mit dem neuen Gesetzentwurf wird den Hochschulen in Bayern nun die Möglichkeit eingeräumt, die Spitzensportler sowohl bei der Zulassung zum Erststudium als auch beim Zugang zu weiterführenden Studiengängen wie dem Master noch besser zu unterstützen. So wird eine bisherige Lücke im Gesetz nach der Umsetzung des Bolognaprozesses geschlossen“, erläutert Kränzle. Zukünftig können Spitzensportler nicht nur zum Beginn des Studiums besonders berücksichtigt werden, sondern auch bei Aufnahme eines Masterstudiengangs.

    • Übersicht schließen