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Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern"

Alle Menschen in Bayern – egal ob im städtischen oder ländlichen Raum –  sollen bestmögliche Chancen und Perspektiven haben! Der Freistaat „fördert und sichert gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land“. Dieses Staatsziel haben die Bürgerinnen und Bürger Bayerns 2013 per Volksentscheid mit überwältigender Mehrheit in die Bayerische Verfassung geschrieben.

Der Bayerische Landtag hat daraufhin die Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ eingesetzt, die sich intensiv mit der Thematik befasst hat. Gemeinsam mit Experten entwickelte die Kommission unter dem Vorsitz des CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth Handlungsstrategien. Die Kommission hat ihren Abschlussbericht im Januar 2018 im Plenum vorgestellt, der fraktionsübergreifend und ohne Gegenstimme beschlossen wurde.

Kerninhalt des Abschlussberichts sind die über 120 Handlungsempfehlungen. Dazu gehören die Förderung der digitalen Bildung an allen Schularten, die Entlastung pflegender Familienangehöriger durch Stärkung der Versorgungsstrukturen wie Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflegeangebote, ein bayernweit einheitliches Tarifsystem oder der flächendeckende Glasfaserausbau und ein flächendeckendes Mobilfunknetz im 5G-Standard.

Der Vorsitzende Berthold Rüth erklärte anlässlich der Präsentation des Berichts: „Bayern ist stark, wenn es den Menschen in allen Regionen gut geht. Deswegen ist eines der wichtigsten Leitziele unserer Politik, den Menschen in allen Regionen Bayerns bestmögliche Chancen zur Entfaltung ihrer Talente zu bieten. Daran wollen wir gemeinsam mit der Bayerischen Staatsregierung weiterarbeiten. Mit den Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission wollen wir konstruktive Lösungsansätze an die Hand geben.“

Weitere Informationen auf der Homepage des Bayerischen Landtags

Pressemitteilung des Bayerischen Landtags

Pressefotos zur Vorstellung des Berichts

  • Themen
    • 28.09.2016
      Forschung, Technologie und Innovation sind der Schlüssel für gesellschaftliche Entwicklung und wirtschaftlichen Wohlstand. Wir sind stolz auf unseren führenden Forschungsstandort Bayern …

      Passend zur ersten Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Krebsregistergesetz haben sich die Arbeitskreise CSU Enquete-Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse, Gesundheit und Pflege, Wissenschaft und Kunst, der Parlamentskreis Mittelstand und die Junge Gruppe im Gespräch mit AMGEN Research München über eine Erfolgsgeschichte bayerischer Forschung informiert: das BiTE®-Antikörperkonstrukt, ein Ergebnis erfolgreicher Forschung gegen den Krebs.

      In seinem Vortrag zeigte Prof. Dr. Peter Kufer, der Leiter und Geschäftsführer der  Amgen Research München den langen Weg von der universitären Forschung bis hin zum zugelassenen Medikament auf. Prof. Kufer unterstrich die Bedeutung des Forschungsstandorts Bayern für AMGEN, das weltweit größte unabhängige Biotechnologieunternehmen mit Sitz in den USA. Ebenfalls Thema des Gesprächs: Die stabilen und innovationsfreundlichen Rahmenbedingungen, die es braucht, um medizinischen Fortschritt für die Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. 
       

    • 21.04.2016
      Den Mitgliedern der Enquete-Kommission ist es ein großes Anliegen, sich nicht nur in den Sitzungssälen des Bayerischen Landtags über gleichwertige Lebensverhältnisse …
       „Wir wollen sehen, wie es in der Praxis aussieht und von den Leuten vor Ort selbst hören, was in ihrer Region gut läuft oder wo sie der Schuh drückt“, so Berthold Rüth, MdL, Vorsitzender der Enquete-Kommission.
       
      Vergangenes Jahr war die Enquete-Kommission bereits zu Gast in Niederbayern und im Heimatministerium in Nürnberg. Beim Außentermin letzten Freitag hatten die Mitglieder, darunter auch MdL Martin Schöffel und MdL Max Gibis, nun die Möglichkeit, sich ein eigenes Bild von der Situation in Oberfranken zu machen. 
      Um die Herausforderungen, mit denen ein Krankenhaus im ländlichen Raum konfrontiert ist, und die Situation der niedergelassenen Ärzte ging es beim Besuch des Klinikum Fichtelgebirge in Marktredwitz. Das wichtige Thema Wohnimmobilien stand in Wunsiedel auf dem Programm.
        
      Ein Höhepunkt der Informationsfahrt war ein Treffen mit Jugendlichen im Evangelischen Bildungs- und Tagungszentrum in Bad Alexandersbad. „Wenn wir wissen wollen, wie wir junge Menschen in ihren Heimatregionen halten können, müssen wir sie fragen", so Rüth.
          
      Beim abschließenden Gespräch in Arzberg standen die Themen Konversion und Industrieflächen, Leerstandsmanagement und Innenstadtentwicklung sowie Erneuerbare Energien im Vordergrund.



    • 16.03.2016
      Berthold Rüth im Gespräch mit dem Arbeitskreis Landesentwicklung der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft:

      München. „Das Ziel ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern‘ muss auch in den kommenden Jahren im Zentrum der Landentwicklung stehen“, lautete das Fazit des Meinungsaustauschs zwischen dem Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern", Berthold Rüth, und den Mitgliedern des Arbeitskreises Landesentwicklung der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw).

      Berthold Rüth stellte den Mitgliedern des Arbeitskreises, darunter dessen Leiter Thomas Schmid und der der Stv. Hauptgeschäftsführer der vbw Stefan Albat, die Arbeit der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern" vor. Dabei betonte er, dass in ihr neben Landtagsabgeordneten aller Fraktionen auch externe Experten aus verschiedenen Bereichen mitwirken. Darüber hinaus suche die Kommission auch den intensiven Gedankenaustausch mit gesellschaftlichen Gruppen, darunter die vbw, und mache sich natürlich auch vor Ort ein Bild von der jeweiligen Lage und vor allem von den jeweiligen Problemen.

      Berthold Rüth führte in seinem Statement aus, dass die jüngste McKinsey-Studie zur Zukunft Bayerns „Bayern2025: Alte Stärke – neuer Mut“ bestätigt habe, dass in Bayern keine Region „abgehängt werde“ und der Ländliche Raum einen hohen Entwicklungsstandard erreicht habe. Die gleiche Studie komme aber auch zu dem Schluss, „dass wir uns in Bayern auf diesen positiven Wachstumsaussichten nicht ausruhen dürfen, denn sie sind auch zu einem guten Teil das Ergebnis günstiger äußerer Umstände, niedriger Ölpreis etc., und nicht von gestiegener Wettbewerbsfähigkeit.“

      Deshalb arbeite Bayern an einer Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms. Mit ihr solle die Landesentwicklung inhaltlich weiter modernisiert werden. Wesentliche Zielsetzung sei es dabei, noch mehr Handlungs- und Entscheidungsspielräume vor Ort zu schaffen.
       

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    • 13.11.2015
      Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern sind uns wichtig: In jeder Region sollen die Menschen die gleichen Möglichkeiten und Chancen haben. Dafür arbeitet die Enquete-Kommission, deren …
      Gerade einige kleinere Kommunen leiden unter dem demographischen Wandel. Auf der anderen Seite drängen viele Menschen in die Metropolen und stellen diese wiederum vor andere Herausforderungen. Die Kommission will räumliche Gerechtigkeit in allen Bereichen Bayerns sicherstellen, sprich: Jede Region sollte dazu in der Lage sein, ihr eigenes Potenzial bestmöglich zu entfalten. Wir wollen keine gleichmacherische Politik, sondern eine zukunftsorientierte Landesentwicklung“, erklärte der Vorsitzende. Eine ehrliche Bestandsaufnahme stand am Anfang der Enquete-Kommission. „Wir sind in Bayern bereits auf einem sehr guten Weg“, fasste Rüth zusammen. Der flächendeckende Breitbandausbau, die Reform des kommunalen Finanzausgleichs, die Grundschulgarantie oder die Hochschulinitiativen in allen Regionen, um nur einige Beispiele zu nennen, zeigen gleichwertige Lebensverhältnisse und stehen nicht nur als Staatsziel in der Verfassung. Sie sind auch fester Bestandteil unserer Regierungspolitik. Wirtschaft, Bildung, Finanzen, aber auch Kultur und medizinische Versorgung, dies werden in den kommenden Jahren wichtige Schwerpunkte für die Enquete-Kommission sein. Im Herbst 2017 will die Kommission einen Abschlussbericht vorlegen, der Handlungsempfehlungen enthält.
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