Europa braucht Sicherheit, Stärke und Zusammenarbeit 🇪🇺🤝

Rückblick auf die Informationsreise des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen nach Berlin.

Für unseren europapolitischen Sprecher Dr. Gerhard Hopp und unsere Abgeordneten standen intensive Gespräche im Mittelpunkt: mit Staatsminister Gunther Krichbaum, Mitgliedern des Verteidigungsausschusses, Vertreterinnen von EU-Kommission und Europäischem Parlament sowie den Botschaften Dänemarks und Islands.

Die Themen zeigen, worauf es jetzt ankommt: mehr Resilienz, sichere Energieversorgung, verlässliche Lieferketten, Bürokratieabbau und eine starke gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Gerade in einer veränderten geopolitischen Lage gilt: Bayern denkt Europa nicht abstrakt, sondern konkret ? mit Blick auf Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit, Katastrophenschutz, Forschung, Start-ups und starke Partnerschaften.

Vielen Dank an alle Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner für den offenen Austausch und die wertvollen Impulse.

#Staat #Europa #Berlin #Sicherheit #Resilienz

Sozialstaat reformieren, Verlässlichkeit sichern 🏛️

Unser Sozialstaat muss einfacher, verständlicher und zielgenauer werden. Reformen sind richtig, solange sie den Menschen dienen und Sicherheit geben. Wir setzen uns für einen modernen Sozialstaat ein, der denen hilft, die Hilfe brauchen.

Unser Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek betont:
"Zusammenhalt, Solidarität und Nächstenliebe sind das Fundament unserer Gesellschaft. Reformen müssen den Menschen dienen, die wirklich auf Unterstützung angewiesen sind. Gesundheit, Pflege und Rente sind keine bloßen Kostenstellen, sondern ein Versprechen auf Sicherheit, Würde und Verlässlichkeit. Niemand darf allein gelassen werden, wenn Hilfe gebraucht wird. Das ist der Kern des Sozialstaats. Unser Land ist reformfähig. Die anstehenden Reformen müssen dafür sorgen, dass sich Arbeit lohnt, Leistungen verständlich sind und Verfahren einfacher werden. Aber genauso klar ist: Es darf kein kalter Wind durch unser Land wehen. Der Sozialstaat muss im Kern gestärkt werden."

#Sozial #Sozialstaat #Zusammenhalt #Pflege #Rente

Bayern bleibt Spitzenreiter 💪
Verändern, um zu bewahren: Das ist das Motto der Bayern-Agenda 2030. Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten im Landtag.

Unser Anspruch ist klar: Bayern soll auch künftig in Deutschland und international in der ersten Reihe stehen. Dafür braucht es Mut zur Veränderung, solide Entscheidungen und vollen Einsatz für eine gute Zukunft.

#Staat #BayernAgenda2030 #Spitzenreiter #Landtag

Forschung, die schützt und Zukunft schafft 🔬

Am Campus Freising-Weihenstephan der Technischen Universität München wurde das neue Zentrum für Infektionsprävention eröffnet. Ein starkes Signal für den Wissenschaftsstandort Bayern!

Hier wird künftig daran geforscht, wie Krankheitserreger bei Menschen und Nutztieren besser verhindert, bekämpft und eingedämmt werden können. Gerade resistente Keime gehören zu den großen Gesundheitsrisiken unserer Zeit. Deshalb braucht es Forschung, die früh ansetzt und konkrete Lösungen entwickelt. Bayern investiert gezielt in solche Zukunftsfelder. Der Freistaat übernimmt mit 40 Millionen Euro den größten Teil der Finanzierung des Forschungsbaus, weitere 20 Millionen Euro kommen vom Bund. Wissenschaft ist keine abstrakte Größe, sondern Grundlage für Gesundheit, Wohlstand und gute Perspektiven für junge Menschen.

Mit der Hightech Agenda Bayern stärken wir Forschung und Innovation im ganzen Land ? von Bio-Life-Sciences über Künstliche Intelligenz bis hin zu Luft- und Raumfahrt und Quantencomputing.

Danke an die TUM und alle Beteiligten für ihre wichtige Arbeit am Standort Freising-Weihenstephan.

#Zukunft #Forschung #HightechAgenda #TUM #Freising

Aktivrente fair gestalten 💪

Wer im Rentenalter weiterarbeitet, leistet einen wichtigen Beitrag für unser Land ? egal ob angestellt, selbstständig, freiberuflich, verbeamtet oder in der Land- und Forstwirtschaft.

Deshalb setzen wir uns mit unserem Dringlichkeitsantrag dafür ein, die Aktivrente auszuweiten. Der steuerliche Anreiz darf nicht nur einer Erwerbsform zugutekommen.

Es geht um Gleichbehandlung. Es geht um Fachkräftesicherung. Und es geht darum, Erfahrung länger zu nutzen ? in Betrieben, Praxen, Kanzleien, Behörden und auf unseren Höfen. Wer weiterarbeiten möchte, soll fair behandelt werden. Das stärkt Versorgung, Wirtschaft und Zusammenhalt.

#Wirtschaft #Aktivrente #Fachkräfte #Selbstständigkeit #ArbeitImAlter

Gastgeberland Bayern stärken 🍽️🏡

Unser Gastgewerbe ist weit mehr als eine Branche. Es steht für Begegnung, Heimat, Tourismus und bayerische Lebensqualität ? in der Stadt genauso wie auf dem Land.

Beim Parlamentarischen Abend mit dem DEHOGA Bayern war klar: Unsere Wirtinnen und Wirte, Hoteliers und Familienbetriebe leisten jeden Tag enorm viel. Sie schaffen Arbeitsplätze, bilden aus, investieren vor Ort und geben Bayern ein Gesicht.

Mit der dauerhaften Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen auf 7 Prozent ist ein wichtiger Schritt gelungen. Jetzt geht es darum, weiter spürbar zu entlasten: weniger Bürokratie, mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit, bezahlbarer Mitarbeiterwohnraum, pragmatische Fachkräftesicherung und mehr Netto vom Brutto.

Denn wer Gäste begeistert, braucht Freiraum zum Arbeiten und Vertrauen in die Politik. Danke an DEHOGA Bayern-Präsidentin Angela Inselkammer und alle Beteiligten für den offenen Austausch. Wir bleiben an der Seite unseres Gastgewerbes.

#Heimat #Gastgewerbe #Tourismus #Mittelstand