Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 13. Oktober 2016
Die Plenarsitzung startet mit der Aktuellen Stunde auf Antrag der CSU-Fraktion zum Thema "Familienland Bayern"
Aktuelle Themen
70 Jahre CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
1946 traten erstmals Abgeordnete der CSU zu einer Fraktionssitzung zusammen, zunächst in der Verfassunggebenden Versammlung, kurz darauf im ersten neu gewählten Bayerischen Landtag nach dem Zweiten Weltkrieg.
Alarmierender Rückgang des Rentenniveaus nach 2030: Welche Gegenmaßnahmen braucht es jetzt?
Joachim Unterländer, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration des Bayerischen Landtags
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Horst Seehofer
Unter dem Motto „Kontinuität und Weitblick“ eröffnete Ministerpräsident Horst Seehofer die erste Plenarsitzung nach der Sommerpause.
Abgesehen von der Asylpolitik – was gehört jetzt dringend auf die politische Agenda?
Standpunkt von Fraktionsvorsitzendem Thomas Kreuzer
Erfolgreiche Forschung gegen den Krebs – Made in Bavaria
Forschung, Technologie und Innovation sind der Schlüssel für gesellschaftliche Entwicklung und wirtschaftlichen Wohlstand. Wir sind stolz auf unseren führenden Forschungsstandort Bayern mit seiner exzellenten Forschungslandschaft und seinen innovativen Unternehmen. Um auch weiterhin die bestmögliche gesundheitliche Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger gewährleisten zu können, legen wir ein besonderes Augenmerk auf die Forschung im Gesundheitsbereich.
Steuerflucht von Großkonzernen – welche Schlupflöcher müssen gestopft werden?
Standpunkt von Peter Winter für die Bayerische Staatszeitung
Kloster Banz
Kloster Banz 2016: Freiheit braucht Sicherheit
Die diesjährige Klausurtagung der CSU-Fraktion in Kloster Banz stand unter der Überschrift „Freiheit braucht Sicherheit“. Damit widmete sich die Fraktion zusammen mit hochkarätigen Referenten ganz ihrem Markenkern.
Ministerpräsident Horst Seehofer bei seiner Grundsatzrede vor der Gesamtfraktion.
Kloster Banz 2016 - Grundsatzrede des Ministerpräsidenten
In seiner Grundsatzrede zur aktuellen politischen Lage bekräftigte Ministerpräsident Horst Seehofer den Kurs der CSU-Politik: „Die reale Entwicklung hat uns selten so Recht gegeben wie in den letzten Monaten.“ Noch im Herbst 2016 müsse ein glaubhafter Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik erfolgen. „Aber zur Wende in der Flüchtlingspolitik reicht keine Rhetorik.“
Flüchtlingspolitik: Was läuft gut in Bayern, wo sind Korrekturen nötig?
Standpunkt von Josef Zellmeier, parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Der Doppelpass ist ein Integrationshindernis
Standpunkt von Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, für die Bayerische Staatszeitung:
Erwin Huber, Vorsitzender des Arbeitskreises für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Soll die Ansiedlung von Gewerbegebieten auf der grünen Wiese erleichtert werden?
Standpunkt von Erwin Huber, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie.
Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags
Soll die Vorratsdatenspeicherung auch für E-Mails und soziale Medien erlaubt sein?
Standpunkt von Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags, für die Bayerische Staatszeitung:
Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Bei Terrorgefahr: Soll die Bundeswehr auch im Inneren eingesetzt werden können?
Standpunkt von Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags.
Peter Winter, Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags
Braucht es zusätzliche Einnahmequellen für die Kommunen und wenn ja, welche?
Standpunkt von Peter Winter, Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags, für die Bayerische Staatszeitung:
Plenarsitzung am 19. und 20. Juli 2016
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause haben wir zwei Dringlichkeitsanträge ins Plenum eingebracht:
Hans Ritt, Mitglied des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags
„Stickoxidbelastung in Bayerns Städten: Was sind notwendige Maßnahmen?“
Standpunkt von Hans Ritt, Mitglied des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags, für die Bayerische Staatszeitung:
Plenarsitzung am 12. Juli 2016
In dieser Sitzungswoche haben wir in der Plenarsitzung unter anderem über die Zukunft der Realschulen diskutiert.
Dr. Franz Rieger, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen des Bayerischen Landtags
Nach dem Brexit: Sind Reformen in der EU nötig und wenn ja, welche?
Standpunkt von Dr. Franz Rieger, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen des Bayerischen Landtags, für die Bayerische Staatszeitung:
Berlinreise der AG Frauen
Bei einem Besuch in Berlin traf sich die Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zum Gespräch mit der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und ihrer Vorsitzenden Karin Maag, MdB. Neben einem intensiven Austausch zu den Themen Entgeltgleichheit, Integrationsgesetz und Prostitutionsschutzgesetz, ging es vor allem um Nachbesserungen im Sexualstrafrecht.