Sicherheitsland Bayern
Bayern ist Sicherheitsland: Auch im Jahr 2021 liegt der Freistaat bei allen wesentlichen Eckdaten der Kriminalstatistik im bundesweiten Vergleich auf Platz Eins. Diesen hohen Sicherheitsstandard im Freistaat aufrechtzuerhalten und weiter auszubauen ist uns ein großes Anliegen – damit auch in Zukunft gilt: „In Bayern leben, heißt sicherer leben!“

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Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung fühlen sich 62 Prozent der bayerischen Bürgerinnen und Bürger in ihrem Bundesland besonders sicher – diesen Eindruck bestätigt der Blick auf die Statistik: Nicht nur gibt es mit 3.869 Straftaten à 100.000 Einwohner in Bayern erheblich weniger Kriminalfälle als im Rest Deutschlands (durchschnittlich 5.894), auch bei der Aufklärung der Straftaten besetzt der Freistaat mit einer Quote von 66,9 Prozent die bundesweite Spitzenposition.

Polizei, Justiz und Bundeswehr als Sicherheits-Eckpfeiler

Dass der Freistaat im Sicherheitsranking so erfolgreich abschneidet, ist insbesondere der leistungsfähigen Polizei und unserer hervorragend ausgestatteten Justiz zu verdanken. Seit 2017 wird die Bayerische Polizei jährlich um 500 zusätzliche Stellen erweitert, sodass es aktuell mehr als 44.500 Stellen gibt! Ausgestattet mit einem Rekord-Budget von 596 Millionen Euro investieren wir außerdem in den Schutz und die Ausrüstung unserer Einsatzkräfte und arbeiten kontinuierlich an der Erweiterung und Verbesserung polizeilicher Ausbildungskapazitäten – mit Erfolg: Allein in 2022 begannen rund 1.700 Polizeianwärterinnen und -anwärter ihr Studium beziehungsweise ihre Ausbildung bei der Bayerischen Polizei!

Mit knapp 15.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an Gerichten und in Staatsanwaltschaften sowie mehr als 6.000 Beschäftigten im Justizvollzug ist unsere bayerische Justiz personell ähnlich gut besetzt. Auch hier bauen wir die Kapazitäten aus, sodass seit 2018 341 Planstellen bei Gerichten und Staatsanwaltschaften sowie 219 Planstellen im Justizvollzug hinzugekommen sind! Die gute Personalsituation macht sich auch hinsichtlich des bewältigten Arbeitspensums unserer Justiz bemerkbar: In 2021 wurden mehr als 400.000 Verfahren erledigt – und das bei im bundesweiten Vergleich sehr kurzen Verfahrensdauern von maximal 4,2 Monaten.

68 Standorte, 34.000 Dienstposten, 150.000 Reservisten und rund 13.000 Lehrgangsteilnehmerinnen und -teilnehmer – auch die Bundeswehr ist in Bayern außerordentlich gut aufgestellt und mit jedem ihrer Bereiche, außer der Marine, im Freistaat vertreten. Dies begründet sich auch in der Tatsache, dass in Bayern zahlreiche zentrale Ausbildungs- und Forschungseinrichtungen der Bundeswehr angesiedelt sind – so beispielsweise die Infanterieschule in Hammelburg, die Gebirgs- und Winterkampfschule in Mittenwald, die Pionierschule in Ingolstadt, die Luftlande- und Lufttransportschule in Altenstadt, die Offizierschule der Luftwaffe, die IT-Schule der Bundeswehr, die Sanitätsakademie München sowie die Universität der Bundeswehr in der Landeshauptstadt mit aktuell rund 3.000 Studierenden.

Mit Sicherheit engagiert!

Auch ehrenamtlich sind in Bayern zahlreiche Bürgerinnen und Bürger für Ordnung und Sicherheit im Einsatz: Nicht nur unterstützen fast 5.000 Schöffinnen und Schöffen und knapp 1.200 ehrenamtliche Justizvollzugsmitarbeiter unser bayerisches Rechtssystem, auch stärken rund 1.300 Frauen und Männer durch ihr Engagement in der Bayerischen Sicherheitswacht das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum. Für die tägliche Sicherheit auf Bayerns Schulwegen sorgen 25.000 ehrenamtlich tätige Schülerlotsen, Schulweghelfer, Schulbuslotsen und Schulbusbegleiter und bringen unsere Kinder sicher ans Ziel!
In akuten Gefahrensituationen stehen außerdem 450.000 Einsatzkräfte der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr bereit: Neben dem Technischen Hilfswerk und freiwilligen Hilfsorganisationen sind auch die rund 7.500 freiwilligen Feuerwehren mit ihren 318.000 ehrenamtlichen Feuerwehrdienstleistenden zur Stelle, wenn es mal brenzlig wird. Daneben sorgen über 71.000 Aktive bei Wasserwacht und Bergrettung für Sicherheit auf unseren bayerischen Seen und Bergen.

Neben unseren ehrenamtlich tätigen Sicherheits-Experten, gibt es im Freistaat auch zahlreiche Menschen, die sich hauptberuflich dem Bevölkerungsschutz verschrieben haben – so leisten beispielsweise auch die sieben Berufsfeuerwehren mit ihren knapp 3.000 hauptamtlichen Kräften sowie die rund 210 Werk- und Betriebsfeuerwehren ihren Dienst.

Dieses Engagement zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger schätzen und unterstützen wir – gerade deshalb investieren wir regelmäßig große Summen in unsere bayerischen Feuerwehren, die Rettungsdienste sowie in den Katastrophenschutz.  

Gerüstet für digitale Gefahren!

Nicht nur an Land, im Wasser und in luftiger Höhe sorgen wir für Sicherheit – auch für die Gefahren im digitalen Raum ist der Freistaat Bayern bestens gerüstet! In den letzten Jahren ist die Bedrohung durch Cybercrime-Attacken immer mehr gestiegen – über 39.400 registrierte Fälle in diesem Bereich ergeben in 2022 ein Plus von über zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr. Zur virtuellen Gefahrenabwehr gibt es deshalb mittlerweile nicht nur spezielle „Cybercrime“-Kommissariate in allen Kriminalpolizeiinspektionen, sondern – für besonders komplexe Ermittlungen – auch ein Dezernat für Cybercrime sowie die Zentrale Ansprechstelle Cybercrime beim Bayerischen Landeskriminalamt (BLKA). Insgesamt beschäftigt die Bayerische Polizei über 400 Spezialisten für Cybercrime-Ermittlungen und Digitale Forensik.

Insbesondere der unternehmerische Mittelstand befindet sich zunehmend im Visier von Cyber-Tätern. Während große Firmen meist sehr gut geschützt sind, bedeutet der Cyber-Angriff auf mittelständische Unternehmen oft weniger kriminellen Aufwand – mit  verheerenden Folgen: Nicht selten sind Cyber-Angriffe mit besonders hohen Kosten verbunden und können bei Mittelständlern deshalb unter Umständen existenzgefährdend wirken. Ein Hauptanliegen des Cyber-Allianz-Zentrums Bayern ist deshalb auch die Beratung von Unternehmen zum Schutz kritischer Infrastruktur.

Diese erfährt natürlich auch in staatlichen Einrichtungen besonderen Schutz, weswegen es in Bayern das deutschlandweit erste landeseigene Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik gibt, welches die aktive Gefahrenabwehr für staatliche IT-Systeme koordiniert.

Doch nicht nur Angriffe auf kritische Infrastruktur stellen eine potentielle Bedrohung dar – auch das Kursieren von Dateien mit kriminellen Inhalten beschäftigt unsere Sicherheits-Experten in Bayern. Bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg wurde aus diesem Grund eine Spezialeinheit im Kampf gegen Kinderpornografie eingerichtet: Die Experten und Expertinnen des Zentrums zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch von Kindern im Internet (ZKI) konnten bis Mitte Oktober 2022 insgesamt 4.037 Verfahren eröffnen – ein deutlicher Anstieg seit 2020 (1.122 Verfahren).

Bedingt durch das Internet erfuhren in den vergangenen beiden Jahrzehnten zudem Hass, Hetze und Mobbing eine virtuelle Erweiterung, die das Leiden der Opfer – bedingt durch die Omnipräsenz dieser Attacken – weiter dramatisiert. Um virtuellen Hass auch in der scheinbaren Anonymität des Internets ahnden zu können, gibt es mit Staatsanwältin Teresa Ott nicht nur eine Hate-Speech-Beauftragte der bayerischen Justiz, sondern auch in allen 22 bayerischen Staatsanwaltschaften Sonderdezernate zur Bekämpfung von Hate Speech. Mit dem Meldeverfahren „REspect!“ verfügen wir außerdem über ein unkompliziertes Online-Meldeverfahren für Hate Speech, welches die Anzeige von Hasskommentaren für Bürgerinnen und Bürger wesentlich vereinfacht.

Sicherheitsplus für Bayerns Straßen und Grenzen!

Damit man in Bayern nicht nur im Internet, sondern auch auf den Straßen sicher unterwegs sein kann, verbessern wir Verkehrsführung, Beschilderungen und Markierungen an Kreuzungen und Einmündungen. Bis zum Jahr 2030 werden rund 500 Millionen Euro investiert, um Straßen, Rad- und Fußwege noch sicherer auszubauen. Erfolge zeigen sich bereits jetzt: Noch nie hat es so wenige Verkehrstote in Bayern gegeben wie im Jahr 2021 – mit 443 Verkehrsopfern wurde sogar der niedrigste Stand seit Beginn der Unfallaufzeichnungen vor mehr als 65 Jahren erreicht!

Grund hierfür ist auch die in den vergangenen Jahren deutlich intensivierte technische Verkehrsüberwachung. Allein in 2021 wurde bei 255 Millionen Fahrzeugen die Geschwindigkeit kontrolliert, um Temposündern Einhalt zu gebieten und das allgemeine Unfallrisiko zu minimieren.
Ein deutliches Sicherheitsplus ergab sich neben dem Verkehr auf Bayerns Straßen auch an den bayerischen Grenzen: Durch die Wiedergründung der Bayerischen Grenzpolizei im Jahr 2018 konnten durch Schleierfahndungen an der Süd- und Ostgrenze des Freistaates insgesamt bereits rund 50.000 Fahndungstreffer erzielt werden. Damit leistet die Bayerische Grenzpolizei einen wichtigen Beitrag, um grenzüberschreitende Kriminalität zu verhindern und die allgemeine Sicherheitssituation innerhalb des Freistaates zu verbessern.

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