Hintergrund der Debatte im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst ist die Tatsache, dass der Anteil des Unterrichts, der durch Lehrbeauftragte geleistet wird, in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen ist.

„Dass die Lehrbeauftragten in einigen Hochschulen zum Teil mehr als ein Drittel der Lehrveranstaltungen abdecken, ist nicht im Sinne des Erfinders“, pflichtete der zuständige Berichterstatter im Ausschuss, Staatssekretär a.D. Bernd Kränzle, bei. Lehrbeauftragte seien nämlich laut bayerischem Hochschulgesetz nur zur Ergänzung der Lehre gedacht. Dies sei zwar in den weitaus meisten Fällen und Fächern der Fall: So gebe es viele Anwälte, Ärzte und Ingenieure, die nebenberuflich tätig sind und zum Teil sogar auf ihre Lehrbeauftragten-Vergütung verzichteten. Am anderen Ende der Skala stünden aber viele Musiker, Künstler und Geisteswissenschaftler, für die die Lehrbeauftragten-Vergütung einen wichtigen Bestandteil ihres Lebensunterhaltes darstelle.

„Es ist unbestritten, dass die mehr als 10.000 Lehrbeauftragten in Bayern (insgesamt gibt es im Freistaat 14.000 Lehraufträge) eine herausragende wissenschaftliche und künstlerische Arbeit leisten“, betonte Staatsminister a.D. Dr. Thomas Goppel. Ziel müsse es nun sein, in den kommenden Jahren die Zahl der Lehraufträge an geeigneter Stelle zu reduzieren und zugleich passende Formen der Mitsprache für die Lehrbeauftragten in Bezug auf die sie betreffenden Themen zu entwickeln.
 
„Dies alles geht aber nicht von heute auf morgen, sondern nur im Zuge der kommenden Zielvereinbarungen mit den Hochschulen und im Rahmen der Verhandlungen zu den nächsten Doppelhaushalten ab 2019/20“, so Oliver Jörg. Gleichzeitig würdigte Jörg die wichtige und herausragende Arbeit der Lehrauftragsnehmerinnen und Lehrauftragsnehmer und warnte davor, das Instrumentarium der Lehraufträge generell in Frage zu stellen.

Die Einnahmen müssten aber den Polizisten im Einsatz in Form einer verbesserten Ausstattung zugutekommen. So sei zum Beispiel zu überlegen, ob mit den erzielten Beiträgen die jetzt eingeführten Bodycams mit verbesserten Mikrofonen ausgestattet werden. Herrmann: „Damit könnten wir eine bessere Tonqualität im Polizeifunk erzielen, was wiederum den Zuhörern einen höheren Hörgenuss liefern würde.“ Langfristig müssten die Polizisten im Rahmen ihrer Ausbildung trimediale Kompetenz vermittelt bekommen. „Wir müssen da mit den öffentlich-rechtlichen Medienhäusern mithalten, weil die Gebührenzahler zu Recht hohe Ansprüche stellen“, sagte der CSU-Abgeordnete.

„Sehr wichtig ist uns dabei die Förderung des Lokalfernsehens“, verdeutlicht Winter. „Wer aktuelle Nachrichten direkt aus seiner Region sehen möchte, erwartet in der heutigen Zeit auch eine hohe technische Qualität, sprich hochauflösendes HD-Fernsehen. Den zusätzlichen Aufwand der Sender für die Herstellung und Verbreitung ihrer Programme in HD-Qualität unterstützen wir in den kommenden beiden Jahren mit 6,5 Millionen Euro.“ Mit weiteren 1,5 Millionen Euro soll der Ausbau von Digitalradio mit dem Standard DAB+ gefördert werden.

Darüber hinaus möchte die CSU-Fraktion den Medienstandort Bayern weiter stärken, wie Blume erklärt: „Die Medienbranche lebt von Netzwerken. Wir wollen daher zum Beispiel Entwicklungsprojekte in diesem Bereich stärken und auch neue Module beim sogenannten Medienführerschein zur Verbesserung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen unterstützen.“ Zu den Bereichen, in denen die CSU-Fraktion über die bereits von der Staatsregierung veranschlagten Mittel des Doppelhaushalts 2017/18 hinaus investieren möchte, gehören unter anderem auch ein Projekt zur Transparenz von Big Data Produktionsprozessen und das Innovations-Zentrum Kronach.

Im Rahmen des Doppelhaushalts 2017/18 will die CSU-Fraktion insgesamt Maßnahmen mit einem Volumen von 50 Millionen Euro für besondere Schwerpunkte in die Wege leiten, um in konkreten Bereichen weitere Akzente zu setzen.
 

So sollen insgesamt 3,33 Millionen Euro zusätzlich an Bayerns Schulen gehen. Die Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchthintergrund, aber auch der Ausbau des Ganztags führen zu zusätzlichem Verwaltungsaufwand in den Schulsekretariaten. „Unsere Fraktion möchte daher die finanzielle Basis für die Einstellung von rund 100 neuen Verwaltungsangestellten schaffen“, führt Waschler aus.
 
Mehr Geld soll es auch für die 17 Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAWs) in Bayern geben. Konkret sollen 1,5 Millionen Euro mehr für die Laborausstattung und für Forschungsgeräte bereitstehen als im Regierungsentwurf veranschlagt. „Die angewandte Forschung spielt an den HAWs in ganz Bayern eine immer zentralere Rolle. Die Drittmitteleinnahmen steigen seit Jahren und die Zusammenarbeit vor allem mit Unternehmen der mittelständischen Wirtschaft floriert. Flächen sowie Labor- und Geräteausstattung der Hochschulen müssen diesen wachsenden Anforderungen gerecht werden“, erläutert Jörg. Erstmals wird auch ein neues Programm der Begabtenförderung an den HAWs aufgelegt. Dem Arbeitskreis für Wissenschaft und Kunst liegt zudem die Ausbildung von Musiklehrern besonders am Herzen. So wird unter anderem die Musikpädagogik an den staatlichen Universitäten in den einschlägigen Studiengängen gestärkt. „Eine fachlich solide und begeisternde Musikerziehung an unseren Schulen ist für die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen von unschätzbarem Wert“, so Jörg.
 
Insgesamt will die CSU-Fraktion im Rahmen des Doppelhaushalts 2017/18 Maßnahmen mit einem Volumen von 50 Millionen Euro für besondere Schwerpunkte anstoßen, um in verschiedenen Politikbereichen weitere Akzente zu setzen.

Anlässlich der Einbringung der Novelle des Bayerischen Mediengesetzes in den Landtag erklärt Blume dazu: „Wir schaffen die Rahmenbedingungen dafür, dass unser regionales Fernsehen in den kommenden Jahren überall auch in hochauflösender HD-Qualität verbreitet werden kann und die Menschen in Bayern aktuelle Informationen aus ihrer Region damit künftig in noch besserer Qualität empfangen können.“ Vor kurzem hatte die Staatsregierung in diesem Zusammenhang bereits beschlossen, das lokale und regionale Fernsehen auch künftig zu fördern und für den Zeitraum von 2017 bis 2020 weiterhin aus Mitteln des Staatshaushaltes zu unterstützen. Die CSU-Fraktion will bei den anstehenden Haushaltsberatungen einen zusätzlichen Impuls setzen, um flächendeckend den Einstieg in die Satellitenverbreitung in HD-Qualität zu ermöglichen. „Damit unterstützen wir die Sender, so dass sie an den neuen digitalen Technologien teilhaben können, und sichern so die einzigartige Vielfalt an regionalen Rundfunkangeboten, die Bayern auszeichnet“, so fasst Blume das gemeinsame Ziel von CSU-Fraktion und Staatsregierung zusammen. „Wir freuen uns, dass wir bei diesem Anliegen auch die Fraktionen von SPD und Freie Wähler an unserer Seite wissen. Völlig unverständlich ist uns dagegen die Haltung der Landtags-Grünen, denen an einer vielfältigen lokalen Fernsehlandschaft offensichtlich nichts liegt, weil sie die Unterstützung des Freistaates für die lokalen und regionalen Sender schon seit Anfang an bekämpfen und sie auch jetzt wieder abschaffen wollen“, kritisiert Blume.

„Auch im Hörfunk wollen wir, dass der Sprung ins digitale Zeitalter gelingt“, so Blume weiter. „Gemeinsam mit der Bayerischen Landeszentrale für neuen Medien (BLM) arbeiten wir daran, dass die zahlreichen lokalen und regionalen Radiosender die moderne digitale Hörfunkverbreitung über DAB+ leichter nutzen können, und werden dafür auch staatliche Unterstützung als Anschubfinanzierung zur Verfügung stellen.“ Durch das neue Bayerische Mediengesetz wird die Digitalisierung des Hörfunks ausdrücklich als Aufgabenschwerpunkt der BLM festgelegt. Durch eine Förderung bei der Nutzung der Sendeinfrastruktur erwartet die CSU-Fraktion, dass mehr lokale Hörfunksender ihre Programme auch in DAB+ senden können und damit von der höheren Klangqualität und den zusätzlichen Verbreitungsmöglichkeiten bei dieser Technik profitieren können. Sie soll neben der bisherigen analogen Verbreitung über UKW-Frequenzen und dem Radioempfang über das Internet künftig eine wichtigere Rolle spielen.

So belege der heutige Bericht der Staatsregierung, den die CSU-Fraktion mit einem Fragenkatalog angefordert hatte, eine überaus positive Dynamik. Bayern zeige, anders als die Opposition immer wieder behauptet, im deutschlandweiten Vergleich überproportionale Steigerungen des Frauenanteils auf allen Qualifikationsebenen. Bayern belegt aber auch nach absoluten Zahlen vordere Plätze. So habe sich der Frauenanteil an den Professuren in Bayern zwischen 1994 und 2013 um über 230 Prozent gesteigert, während die Steigerungsrate im Bundesdurchschnitt lediglich bei 184 Prozent lag.

„Das heißt: Unsere Hochschulen haben überproportionale Anstrengungen unternommen. Die Hochschulen in Bayern beschreiten ganz verschiedene, erfolgreiche Wege, um mehr Frauen zu berufen oder mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen“, so Kaniber. Im Rahmen des vom Bundesministerium für Forschung ausgeschriebenen Professorinnenprogramms habe Bayern ebenfalls überdurchschnittlich abgeschlossen.

Von oben verordnete Zwangsmittel, wie gesetzliche Zielquoten und geschlechtergerechte Zusammensetzung von Berufungsausschüssen, wie Sie die Opposition jetzt einmal mehr einfordere, seien nicht zielführend. „Dies belegen auch die Antworten auf die Anfragen in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen, wo die von den Grünen geforderten Maßnahmen bereits umgesetzt sind und auch keine nachweisbar besseren Ergebnisse gezeitigt haben“, erklärte Kaniber. 

„Solche Zwangsmittel widersprechen auch unserer Art von Politik, nämlich dem kooperativem Miteinander zwischen Hochschulen und Staatsregierung und der Achtung vor der Eigenverantwortung der Hochschulen“, ergänzt Eiling-Hütig . Im Übrigen hätten auch die Hochschulverbünde „Universität Bayern“ und „Hochschule Bayern“ sich eindeutig gegen die Einführung  neuer gesetzlicher Regelungen ausgesprochen. Sie setzen vielmehr auf den verantwortungsvollen Umgang der Universitäten und Hochschulen mit dem Thema Gleichstellung.

„Wenn die Opposition behauptet, dass die bisherigen Zielvereinbarungen ein zahnloser Tiger seien, so ist dies falsch“, so Eiling-Hütig. Wenn die (selbst) gesteckten Ziele nicht erreicht würden, sei es schon bei jetziger Rechtslage durchaus möglich, bei der nächsten Runde der Zielvereinbarungen Mittel zu kürzen. „Die Behauptungen der Opposition werden auch nicht dadurch richtiger, dass sie ständig wiederholt werden.“

Auf Einladung der Gesetzgebenden Versammlung von Sankt Petersburg traf die CSU-Delegation um Jörg unter anderem den Vorsitzenden des Kultur- und Bildungsausschusses der Gesetzgebenden Versammlung Maxim Resnik, den stellvertretenden Direktor der Staatlichen Eremitage, Professor Georgi Wilinbachow, den stellvertretenden Direktor für Kultur und Bildung des Museums „Peterhof“ Roman Kowrikow, die Direktorin des Museums Zarskoje Selo (Puschkin), das auch den Katharinenpalast mit dem Bernsteinzimmer umfasst, Olga Taratynowa und die leitende Vize-Rektorin für akademische Angelegenheiten der Staatlichen Universität St. Petersburg Prof. Dr. Jekaterina Babeljuk sowie den stellvertretenden Rektor für internationale Beziehungen der Staatlichen Universität St. Petersburg Sergej Andrjuschin.
 
Dabei ging es vor allem um die Bewältigung von Besucherströmen in UNESCO-Weltkulturerbestätten. Ihre große Beliebtheit stelle Museen wie etwa die Eremitage oder die Königsschlösser in Bayern vor gewaltige organisatorische wie konservatorische Herausforderungen. Zudem gelte es, Museen weltweiten Rufes hinsichtlich Barrierefreiheit und digitaler Erschließung fit zu machen. „Beide Seiten waren sich einig, dass ein engerer Austausch bei der Bewältigung dieser Zukunftsfragen hilfreich ist“, sagt Jörg. So sei der Wunsch nach einem dementsprechenden bayerisch-russischen Symposion geäußert worden. Von russischer Seite wurde darüber hinaus eine Ausstellung mit Fokus Deutschland im Katharinenpalast über bereits von Deutschland an das dortige Museum restituierte Kulturgüter angeregt.
 
„Gerade die Jahrhunderte alte Tradition des Dialoges hat das bayerisch-russische Verhältnis zu einem reifen lassen, das auch schwierigste Zeiten überstehen konnte“, unterstrich Oliver Jörg nach der Reise, in deren Zeitraum auch der 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion fiel. Jörgs Bemühungen reihen sich in die Politik des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer ein, der sich gemeinsam mit der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) für eine Beendigung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland ausgesprochen hatte. Bayerns Wissenschafts- und Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle hatte zudem unlängst in St. Petersburg und Moskau dafür geworben, die bereits bestehende Zusammenarbeit mit Russland in den Bereichen der Kultur, Bildung und Wissenschaft weiter auszubauen.

„Es ist gut, dass die Bundesregierung das Vergaberecht vereinfachen möchte“, erklärt Huber. „Das darf aber nicht dazu führen, dass nur noch Großbüros in den Ballungszentren zum Zug kommen und die mittelständisch geprägte Struktur der bayerischen Ingenieurbüros mit selten mehr als zehn bis 15 Mitarbeitern außen vor bleibt.“ Ein erster Entwurf der Reform hatte vorgesehen, dass der Auftragswert von Planungsleistungen für ein Bauvorhaben zusammengerechnet werden soll. Dadurch würde in vielen Fällen der EU-Schwellenwert überschritten, ab dem Planungsleistungen europaweit ausgeschrieben werden müssen. Für kleine Planungsbüros eine aufwendige und teure Hürde. Der jetzige Entwurf orientiert sich wie von der Landtagsfraktion gefordert an der bisherigen Regelung, nach der die Auftragswerte bei der Berechnung der Leistungen getrennt berechnet werden. Die CSU-Landtagsfraktion unterstützt weiterhin das Ziel, die bisher in verschiedenen Regelwerken enthaltenen Vorschriften zur Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen oberhalb des Schwellenwertes in einer Verordnung zusammenzufassen. „Die Reform des Vergaberechts darf aber nicht gleichzeitig zu mehr Bürokratie für Mittelstand, Staat und Kommunen und höheren Kosten führen“, macht der CSU-Wirtschaftspolitiker deutlich. „Ich freue mich daher sehr, dass die in unserem Antrag formulierten Bedenken in Berlin Gehör gefunden haben und der Entwurf in unserem Sinne geändert wurde.“

In einem Antrag unter dem Titel „Fahrradland Bayern“ hatte die CSU-Landtagsfraktion eine Verbesserung der Fahrradmitnahme im Zugverkehr gefordert. Zusätzlich hatte Huber in einem Brief an die Bahn für das Anliegen geworben. Die Antwort, die er nun erhalten hat, enthält gute Ansätze. „Die Bahn hat deutlich gemacht, dass sie bei ihren aktuellen Neubeschaffungen die Fahrradmitnahme weiterhin berücksichtigt. Zudem soll der Komfort für Radfahrer im Zug deutlich verbessert werden“, so Huber. Bestes Beispiel sei der ICE 4, mit dem ein „umfangreiches Angebot zur Fahrradmitnahme“  eingeführt wird. Jeder dieser Züge sei demnach mit acht Stellplätzen ausgestattet. „Damit wird der ICE 4 schnellere und mehr Direktverbindungen zur Fahrradmitnahme ermöglichen“, schreibt die Bahn.

Das war eines der zentralen Anliegen im Antrag der CSU-Fraktion, wie Huber verdeutlicht: „Wir möchten Rad und Zug noch besser kombinieren. Beide Verkehrsmittel sind sehr umweltschonend. Wenn wir diese Symbiose weiter ausbauen können, stärken wir den Tourismus und somit auch unsere Wirtschaft.“

„Wir wollen die beiden Großvorhaben mit einem bayernweiten Kulturkonzept flankieren“, ergänzt Oliver Jörg, Vorsitzender des zuständigen Arbeitskreises für Wissenschaft und Kunst der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Daher sollen auf unsere Initiative hin nun mehr als 9,5 Millionen Euro zusätzlich für die Kulturförderung in den Nachtragshaushalt 2016 eingestellt werden.“

Von dieser Summe profitierten rund 70 Musikfestivals (mit 1,8 Millionen Euro) ebenso wie die Sing- und Musikschulen (mit 1,5 Millionen Euro), der Denkmalschutz (mit 1,8 Millionen Euro) und der Kulturfonds (mit 1,8 Millionen Euro). Auch die Ansätze für die nichtstaatlichen Theater, Orchester und Museen sollen auf Betreiben der CSU-Fraktion gegenüber dem Regierungsentwurf noch einmal spürbar aufgestockt werden. „Denn Kultur soll in Bayern nicht nur in den Metropolen leuchten, sondern  im ganzen Land“, so Jörg abschließend.