Thomas Kreuzer und Thomas Huber: „Aktives Gegensteuern Bayerns beim demografischen Wandel“

„Wir nehmen die Folgen des demografischen Wandels nicht einfach klaglos hin, sondern steuern im neuen Nachtragshaushalt aktiv dagegen.“ Mit diesen Worten haben Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, und Thomas Huber, der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Demografische Entwicklung seiner Fraktion, die Bedeutung der Entwicklung aller Landesteile unterstrichen. Kreuzer machte deutlich, dass der demografische Wandel eine Querschnittsaufgabe sei, die alle Ressorts betreffe: „Egal ob es um die Ärzteversorgung, die Schulstruktur, die Arbeitsplätze vor Ort oder Verkehrsinfrastruktur und den Breitbandausbau geht: Bei allen Bereichen haben wir die Entwicklung unserer Regionen im Blick.“

Huber weiter: „Die Förderprogramme und Einzelmaßnahmen der Staatsregierung setzen daher an den verschiedenen Stellschrauben an.“ So seien bereits seit 2011 jährlich 1,5 Milliarden Euro in den „Aktionsplan demografischer Wandel“ investiert worden. Zum ersten Mal seien heuer auch die finanziellen Mittel für den kommunalen Finanzausgleich, der besonders die strukturschwachen Regionen stärkt, über die acht Milliardengrenze gestiegen, erklärte Huber weiter. Auch der Breitbandausbau, für den 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt wurden, werde in den nächsten Jahren deutlich vorankommen, erwartet Huber. Ein weiterer wichtiger Baustein seien auch die zusätzlichen Mittel, die auf Initiative der CSU-Fraktion eingestellt werden sollen. So sind zum Beispiel 25 Millionen Euro zusätzlich für den Straßenbau oder eine knappe Million Euro für die digitale Bildung vorgesehen.

Ziel müsse es sein, in den ländlichen Räumen eine möglichst hochwertige Infrastruktur und eine hochdifferenzierte Schullandschaft mit allen digitalen Möglichkeiten bereitzuhalten, so Huber. „Nur so können wir Arbeitsplätze erhalten und die Standards zum Wohle der Schüler im ländlichen Raum ausbauen und damit neue Chancen auch in der Fläche schaffen“.

„Aber unsere Poltik wirkt“, freute sich Kreuzer und belegte dies mit Zahlen. Die aktiv gestaltende Politik der CSU spiegele sich nämlich in der wirtschaftlichen Aufwärts-entwicklung des ländlichen Raums wider. Immerhin sind 85 Prozent der Fläche Bayerns ländlicher Raum. Das Bruttoinlandsprodukt habe von 2006 bis 2011 im ländlichen Raum mit 18,4 Prozent stärker zugenommen als in Gesamtbayern mit 15,3 Prozent. Ebenso erhöhte sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten von 2006 bis 2013 im ländlichen Raum um 14,2 Prozent und somit etwas mehr als im ganzen Land (13,7 Prozent).