Dem Bologna-Abkommen sind seit 1999 inzwischen 48 europäische Staaten beigetreten. Gerade die jüngste Ministerkonferenz Ende Mai in Paris und der sogenannte Bologna Implementation-Report haben gezeigt, dass wir in Bayern unsere Hausaufgaben gemacht haben: Mittlerweile haben sämtliche Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften auf Bachelor und Master (kurz „BA-MA“) umgestellt. Derzeit gibt es an den staatlichen Hochschulen im Freistaat 908 Bachelor- und 1006 Masterstudiengänge, und die Modularisierung dieser Studiengänge ist abgeschlossen. Ergebnisse des Bayerischen Absolventenpanels belegen erfreulicher Weise eine zunehmende Akzeptanz des Master und Bachelor von Seiten der Wirtschaft.

Etwaigen Überregulierungen hat der Landtag erfolgreich entgegengewirkt, etwa bei den Anwesenheitspflichten, die im Gegensatz zu anderen Bundesländern in Bayern nicht in das Hochschulgesetz aufgenommen worden sind. Erklärtes Ziel des neuen Systems war es, die Internationalität und Mobilität zu fördern. Dies ist gelungen. Bereits im Jahr 2015 hatten 29 Prozent der deutschen Studierenden einen Auslandsaufenthalt absolviert (Die Zielmarke lag bei 20 Prozent). Und auch die Anerkennung der im Ausland erbrachten Studienleistungen gelingt immer besser: Dies zeigt eine aktuelle Umfrage des Deutschen Akademischen Austauschdienstes bei rund 7000 Studenten nach ihrer Auslandsphase. Danach wurden rund 75 Prozent aller im Ausland erbrachten Leistungen anerkannt.

Freilich bleibt noch einiges zu tun. Hilfreich wäre es sicherlich, der immer weiter um sich greifenden Ausdifferenzierung der Studiengänge entgegenzuwirken, damit den Studierenden ein Ortswechsel leichter möglich ist. Da die Studierendenschaft immer heterogener wird, sind auch die Instrumente des Bologna-Prozesses künftig noch konsequenter zu nutzen, etwa 1. durch den weiteren Ausbau flexibilisierter Studienformen, wie Teilzeitstudiengängen, berufsbegleitenden Studiengängen oder Modulstudien; 2. eine noch stringentere Orientierung an Qualifikationszielen und Lernergebnissen sowie 3. eine transparente externe Qualitätssicherung. Kurz: Die Umsetzung von „Bologna“ ist nicht einmal erledigt und abgeschlossen, sondern bleibt angesichts eines sich stets wandelnden Bildungsumfelds Daueraufgabe.

Gewalt gegen Lehrkräfte ist unter keinen Umständen hinnehmbar. Darüber besteht breiter Konsens. Wir setzen auf Prävention: Wenn von vornherein verhindert werden kann, dass Lehrkräfte Opfer von Gewalt werden, dann müssen wir alle Möglichkeiten hierfür nutzen. An erster Stelle ist dabei die konkrete Schule gefragt: Eine wertschätzende Schulkultur, klare Regeln für den Umgang miteinander, sowie die Förderung sozialen Lernens sind unerlässliche Erziehungsaufgaben. Diese Kultur hat Niederschlag etwa in Lehrplänen und in der Schulentwicklung, aber zum Beispiel auch in der Lehrerfortbildung gefunden. Hinzu kommt ein breites Angebot an Präventionsprogrammen wie „PIT – Prävention im Team“ oder „faustlos“ sowie die landesweite Lehrerfortbildung „Schule als Lebensraum – ohne Mobbing!“. Ein weiterer wichtiger Baustein ist die Förderung der Lehrergesundheit.

Gewalt wird sich aber leider niemals ganz verhindern lassen. Lehrkräfte, die Gewalt erlebt haben, brauchen geeignete Hilfen und individuelle Unterstützung. Vertrauen ist bei dieser sensiblen Thematik von großer Bedeutung. Deswegen stehen betroffenen Lehrkräften vielfältige Ansprechpartner zur Verfügung – neben der Schulleitung und der Polizei z.B. auch die Personalbeauftragten, Schulpsychologen oder – in besonderen Fällen – das Kriseninterventions- und -bewältigungsteam bayerischer Schulpsychologen (KIBBS).

In jüngerer und jüngster Zeit ist mehrfach die Forderung erhoben worden, Statistiken zu Vorfällen von Gewalt gegen Lehrkräfte zu führen. Als Ziel wird angeführt, dass auf diese Weise Gewaltformen, die besonders betroffenen Schularten und Regionen sowie generell das Ausmaß der Vorfälle transparent würden. In der Tat: Zahlen können manchmal helfen, den nötigen Handlungsdruck entstehen zu lassen. Zahlen sind dann aber nur Mittel zum Zweck.

Gerade bei Gewalt gegen Lehrkräfte handelt es sich um ein für die Betroffenen sehr sensibles Thema. Ich bin überzeugt: Nicht die statistische Erfassung führt zu einem Mehrwert für Lehrkräfte, sondern eine Unterstützung, die auf den individuellen Fall ausgerichtet ist.

Der „Bildungsmonitor 2017“ des Instituts der deutschen Wirtschaft bescheinigt Bayern erneut einen Spitzenplatz unter den deutschen Ländern, mit herausragenden Stärken unter anderem bei der Förderung der beruflichen Bildung, der Schulqualität und der Vermeidung von Bildungsarmut. Bei der Zeiteffizienz hingegen, also der Verweildauer im Bildungssystem, belegt Bayern einen der hinteren Plätze – unter anderem wegen der hohen Wiederholerquote.

Auch wenn die Autoren der Studie selbst darauf hinweisen, dass dieses Ergebnis mit Blick auf das gute Abschneiden Bayerns unter anderem bei den deutschlandweiten Vergleichsarbeiten zu relativieren ist, lohnt es sich, genauer hinzusehen. Im Schuljahr 2016/2017 betrug in Bayern die Quote der Pflichtwiederholer an allgemein bildenden Schulen (ohne Schulen des zweiten Bildungsweges) 1,4 Prozent. Die Wiederholerquote insgesamt – also mit denjenigen Schülerinnen und Schülern, die freiwillig eine „Ehrenrunde“ drehten – lag demgegenüber bei 3,5 Prozent.

Wieso wiederholen bayerische Schülerinnen und Schüler so häufig freiwillig? Betroffene Schülerinnen und Schüler bestätigen, was wir vor einiger Zeit an dieser Stelle zu einer sehr ähnlichen Frage schon einmal formuliert haben: „Sitzenbleiben“ wird als echte Chance begriffen, versäumten oder unzureichend verankerten Schulstoff nachzuholen. Wiederholen hat sich in der Schulpraxis zu einer pädagogischen Maßnahme gewandelt, die mit Augenmaß und in sorgfältiger Abwägung des jeweiligen Einzelfalls zur Anwendung kommt. Die sinkenden Wiederholerzahlen zeigen dabei, dass es unseren Lehrkräften sehr gut gelingt, Schülerinnen und Schüler nach ihren Bedürfnissen, Interessen und Fähigkeiten individuell zu fördern, ohne dabei von den im differenzierten Schulwesen verankerten Leistungsgedanken Abschied zu nehmen.

Schließlich: Zeiteffizienz ist kein Wert an sich. Bildung braucht Zeit, wenn sie nicht nur Inhalte vermitteln, sondern auch Raum für die Entfaltung der Persönlichkeit gewähren soll. Nicht zuletzt unsere Wirtschaft profitiert enorm davon, wenn sie nicht nur auf möglichst junge Absolventen, sondern auf Persönlichkeiten zurückgreifen kann.

Sich um ausreichende und gut ausgebildete Fachkräfte kümmern ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben in unserer Arbeitswelt. Der Freistaat unterstützt die Arbeitgeber dabei, weil wir nicht wollen, dass der Wirtschaft der Nachwuchs ausgeht.

In Bayern finden Jugendliche exzellente Voraussetzungen für den Einstieg ins Berufsleben. Für jeden unversorgten Bewerber stehen in Bayern rechnerisch 10,7 freie Ausbildungsplätze zur Verfügung. Jeder zehnte Ausbildungsplatz bleibt in Bayern aber unbesetzt. Die Schätzungen für Bayern sprechen derzeit von 12.000 nicht vergebenen Lehrstellen. Bis zum Jahr 2030 wird ein Engpass von rund 347.000 Erwerbstätigen erwartet. Deshalb steht für uns die schulische und berufliche Bildung im Fokus. Der Freistaat stellte in den letzten Jahren Mittel in dreistelliger Millionenhöhe für die Förderung der überbetrieblichen beruflichen Bildung bereit. Dabei spielt natürlich auch die Digitalisierung eine wichtige Rolle.

Mit der Imagekampagne „Ausbildung macht Elternstolz“ wollen wir Eltern zudem für Chancen und Möglichkeiten einer beruflichen Ausbildung sensibilisieren. Im Rahmen der Kampagne informiert das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit den Kammern sehr emotional ansprechend Eltern über die Erfolgschancen einer „Karriere mit Lehre“. Für uns beginnt der Mensch nicht erst mit dem Abitur. Und gerade die letzten Jahre haben gezeigt, dass Handwerk nach wie vor goldenen Boden hat.

Der Freistaat bringt sich als Partner der „Allianz für starke Berufsbildung in Bayern“ ein. Insbesondere bei den Bemühungen im Rahmen der Vereinbarung zur Integration durch Ausbildung und Arbeit funktioniert die Zusammenarbeit zwischen Arbeitsagentur, der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) und den Kammern hervorragend.

Eine wichtige Maßnahme ist die von der Staatsregierung gegründete Allianz für starke Berufsbildung in Bayern. Mit ihr wollen wir jedem ausbildungsfähigen und ausbildungswilligen Jugendlichen einen dualen Ausbildungsplatz oder eine angemessene Alternative zur Verfügung stellen. Handwerk, Handel und Industrie bieten in Bayern beste Zukunftschancen. Das wollen wir unseren jungen Menschen immer wieder sagen.

Eine gesundheitsbewusste Ernährung mit der entsprechenden Wertschätzung vor allem regional erzeugter und saisonal eingesetzter Lebensmittel gewinnt auch im Bayerischen Schulalltag weiterhin an Bedeutung. Bei der Umsetzung sind alle Teile der Gesellschaft gefragt: Familien, Bildungs- und Betreuungseinrichtungen und der Staat.

Seit 2009 unterstützt die Bayerische Staatsregierung Schulen, Caterer und Sachaufwandsträger bei der Optimierung ihrer Zwischen- und Mittagsverpflegung. Die dazu eingerichtete Vernetzungsstelle Schulverpflegung mit acht Fachzentren an den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten bietet in ganz Bayern ein umfassendes Unterstützungs- und Beratungsangebot. Die vor kurzem veröffentlichten Bayerischen Leitlinien zur Schulverpflegung bündeln Ziele und Orientierungshilfen zum Gelingen einer guten Schulverpflegung.

Beim Ganztagsgipfel im März 2015 haben Freistaat und Kommunen sich darauf verständigt, die Organisation der Mittagsverpflegung einvernehmlich zwischen Kommune, Schule und Kooperationspartner umzusetzen. Unterschiedliche Schulsituationen erfordern individuelle Lösungen, durch diese werden mittlerweile gute und bezahlbare Verpflegungsangebote realisiert.

Bei der Wissensvermittlung im Sinne einer gesunden, nachhaltigen und bezahlbaren Schulverpflegung setzen wir weiterhin auf die kostenfreie Unterstützung der Schulen durch die Vernetzungsstellen. Ein schmackhaftes und gesundes Mittagessen in der Schule scheitert nicht am Geldbeutel der Eltern. Einkommensschwache Familien können Unterstützung über das Bildungs- und Teilhabepaket erhalten. Bereits jetzt teilsubventionieren Sachaufwandsträger es häufig, indem sie zum Beispiel Gemeinkosten ganz oder teilweise übernehmen. Mahlzeiten zusätzlich zu bezuschussen, würde neben enormen Kosten, einen umfangreichen Verwaltungs- und Kontrollaufwand nach sich ziehen.

Nicht unerwähnt sollte bleiben, dass der Freistaat allein für das für die Kinder kostenlose Schulfruchtprogramm jährlich bis zu drei Millionen Euro bereitstellt.

Die jüngste PISA-Veröffentlichung zeigt: An deutschen Schulen haben Fünfzehnjährige ein stärkeres Zugehörigkeitsgefühl zu ihrer Schule und eine höhere allgemeine Lebenszufriedenheit als der OECD-Durchschnitt. Umgekehrt fühlen sich weniger Jugendliche von ihren Mitschülern gemobbt. Dies ist nicht zuletzt der guten pädagogischen Arbeit geschuldet, die Lehrkräfte hierzulande leisten. Aber: Jeder einzelne Fall von Mobbing ist einer zu viel. Daher unterstützt die CSU-Fraktion die umfassenden Bemühungen der Staatsregierung, Mobbing mit aller Entschiedenheit entgegenzutreten.

So steht Schulen der Praxisleitfaden „Mit Mut gegen Mobbing“ zur Verfügung. Unterstützt werden Lehrkräfte auch durch das Fortbildungsprojekt „Schule als Lebensraum – ohne Mobbing!“, das mittels 120 Multiplikatoren bayernweit durchgeführt wird. In Zusammenarbeit mit der Techniker Krankenkasse hat das Kultusministerium das Präventionsprojekt „Mobbingfreie Schule – gemeinsam Klasse sein!“ auf den Weg gebracht. An vielen Schulen wird das Projekt „Zammgrauft“ durchgeführt, das die bayerische Polizei entwickelt hat: Hier lernen Kinder und Jugendliche nicht nur die Bedeutung von Gemeinschaft, Vertrauen und Zivilcourage, sondern auch Strategien der Konfliktlösung. Um dem Cyber-Mobbing wirksam zu begegnen, bietet der „Medienführerschein Bayern“ auch Einheiten zu dieser Problematik und zum Selbstschutz im Internet.

Ein Schwerpunkt im Kampf gegen Mobbing liegt auf der Prävention. Wenn trotzdem Mobbing auftritt, stehen an den bayerischen Schulen Vertrauenslehrer, Schulpsychologen oder auch Schulsozialpädagogen zur Verfügung, um Schüler und deren Eltern, aber auch die Lehrkräfte zu beraten und zu unterstützen. Dank entsprechender Mittel konnte die Versorgung mit Schulpsychologen kontinuierlich verbessert werden und wird weiter verstärkt.

Es gilt, die Sensibilität von Lehrkräften, Eltern und Schülern für das Thema weiter zu stärken. Soziales Lernen ist daher nicht nur selbstverständlicher Gegenstand jeglichen schulischen Miteinanders, sondern auch explizit Gegenstand der übergreifenden Bildungs- und Erziehungsziele des neuen LehrplanPLUS.

Frauen sind gemessen an ihrem Anteil an der Bevölkerung in den Mitgliedschaften aller Parteien und in der aktiven Politik immer noch unterrepräsentiert. Deshalb haben wir bei unserer Veranstaltung zum „Girls‘ Day“ die Politik in den Mittelpunkt gerückt. Was macht Politik so spannend? Wie gelingt der Einstieg? Und warum machen so wenige Frauen Karriere in der Politik? In einer Gesprächsrunde unter der Moderation von Tanja Schorer-Dremel, MdL, konnten sich die Mädchen einen ersten Eindruck vom Arbeitsalltag einer Politikerin verschaffen.

Männer agierten in der Politik anders als Frauen, so Schorer-Dremel. „Männer sind frecher und haben mehr Mut, Verantwortung zu übernehmen.“ Den rund 90 anwesenden Mädchen zwischen 14 und 19 Jahren empfahl die Vorsitzende der Kinderkommission des Bayerischen Landtags, mutiger und forscher zu sein. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ingrid Heckner, MdL, sprach sich für mehr Selbstbewusstsein aus: „Das Geheimnis von Erfolg ist, sich selbst nicht klein zu machen.“ Kerstin Schreyer, MdL, Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, regte an, schon in jungen Jahren Netzwerke zu knüpfen.   

Nach einer Führung durch den Bayerischen Landtag hatten die Schülerinnen die Gelegenheit, noch weitere Berufe rund um die Politik kennenzulernen: Politische Blogger erzählten, welches Handwerkszeug nötig ist, um einen Blog zu starten. Journalistinnen berichteten von ihren Wegen in die Medienbranche und wissenschaftliche Mitarbeiter von Abgeordneten erzählten von ihren Aufgaben zwischen wissenschaftlichem Input und Organisation. Mit dabei: Unsere Politikerinnen Judith Gerlach, MdL und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gudrun Brendel-Fischer, MdL. Die Moderation übernahmen Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL, Vorsitzende der AG Frauen, und Carolina Trautner, MdL.

Im Fokus dieses Treffens standen die Themen Erwachsenenbildung und deren strukturellen Rahmenbedingungen, die aus dem Kolping-Vorstand von Axel Möller und Erwin Fath näher erläutert wurden. Landtagspräsidentin Barbara Stamm betonte: „Erwachsenenbildung vermittelt nicht nur Inhalte. Erwachsenenbildung ist immer auch gemeinschaftsstiftend – und damit ein unantastbarer Wert für sich. Wir sind froh und dankbar, dass es diese Angebote gibt und so viele Menschen – gerade auch  Familien und junge Menschen – diese auch wahrnehmen.“ „Zwei Fragen“, so Dr. Ute Eiling-Hütig, Vorsitzende der AG Frauen, „stehen für uns dabei im Mittelpunkt: Was ist Erwachsenenbildung heute und wie kann sie bestmöglich umgesetzt werden? Pluralität, Niedrigschwelligkeit und Freiwilligkeit – das ist der Dreiklang, den Erwachsenenbildung ausmacht“, so Eiling-Hütig weiter. 

Staatssekretär Johannes Hintersberger hob die subsidiären Strukturen des Kolpingwerkes als wegweisend hervor: „Die Kolpingfamilien holen die Menschen dort ab, wo sie leben. Sie engagieren sich in der Fläche, in den Pfarrgemeinden vor Ort. Gerade deswegen sind sie für uns ein so wichtiger, unverzichtbarer Partner.“ Staatssekretär Bernd Sibler und Oliver Jörg, Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst, ergänzten: „Das Kolpingwerk ist eine tragende Säule der bayerischen Bildungslandschaft – nicht nur aufgrund der gemeinsamen christlichen Wertegrundlage und dem gemeinsamen Bekenntnis zur christlich-abendländischen Kultur, sondern auch aufgrund der vielen neuen inhaltlichen Impulse, mit denen hier auch auf neue technologische Herausforderungen wie die Digitalisierung von Lebens- und Arbeitswelt reagiert wird.“ Kurz: „Das Kolpingwerk ist und bleibt ein breites Fundament unserer Bildungsarbeit im Sinne eines christlich fundierten Wertekontextes in Bayern“, so Staatsminister a.D. Dr. Thomas Goppel.

Landespräses Msgr. Christoph Huber vollendete das Treffen mit einem österlichen Ausblick auf das Thema „Jugend und Zukunft“. Die Jugend sei zwar die Zukunft, so Huber, – die eigene, individuelle Zukunft jedoch trage jeder unabhängig von anderen Menschen in sich, aus Gott heraus und über den Tod hinaus.

Die CSU-Fraktion unterstützt die zahlreichen Maßnahmen der Staatsregierung für eine stabile Versorgung aller Schulen in Bayern mit Lehrkräften und stellt über den Haushalt die dafür erforderlichen Mittel zur Verfügung.

So konnte im Bereich der Grund- und Mittelschulen die Zahl der Mobilen Reserven von 1.195 am Schuljahresbeginn auf 2.455 im Februar mehr als verdoppelt werden. Mit dieser erheblichen Zahl an Kräften – immerhin mehr als fünf Prozent der Lehrkräfte an diesen beiden Schularten – kann kurz- und insbesondere mittelfristiger Ausfall von Lehrkräften gut aufgefangen werden. Somit kann auch eine schwere Erkältungs- und Grippewelle, wie sie Anfang des Jahres durch das Land fegte, weitestgehend abgefedert werden. Dennoch kommt es vor, dass lokal die Lehrkräfte knapp werden und man sich vor Ort vorübergehend mit Maßnahmen wie der Parallelführung von Klassen behelfen muss.

Um in solchen Fällen möglichst rasch für Abhilfe zu sorgen, verfügen die Schulämter über zusätzliche Mittel, mit denen sie kurzfristig und unbürokratisch Aushilfskräfte akquirieren können. Wie gut das System funktioniert, belegen die ausgesprochen niedrigen Zahlen für den Unterrichtsausfall, die im Grundschulbereich bei unter einem Prozent, an den Mittelschulen unter zwei Prozent liegen (Stand 2015/16).

Bei der Aufnahme von mehreren 10.000 Schülern, die durch die starke Zuwanderung in jüngster Zeit zusätzlich in die bayerischen Schulen gekommen sind, wurde ganz besonders an unseren Grund-, Mittel- und Berufsschulen Außerordentliches geleistet und sehr viel Geld in neue Stellen investiert. Dass dadurch der Arbeitsmarkt durcheinandergewirbelt wird, liegt auf der Hand. Um dies kurz- und mittelfristig auszugleichen, hat das Kultusministerium umfangreiche Zweitqualifizierungsmaßnahmen aufgelegt, die es Lehrkräften anderer Schularten ermöglichen, sich zum Grund- oder Mittelschullehrer weiterzubilden. Denn Schüler brauchen nicht nur Lehrer, sie brauchen gute Lehrer, die für die jeweilige Schulart mit ihren spezifischen Anforderungen ausgebildet sind. Unser Ziel ist, dass diese in ausreichender Zahl vorhanden sind.

Seit Jahren wird die Frage diskutiert, ob nicht die Eltern allein darüber entscheiden sollten, welche Schulart ihr Kind besuchen soll. Wir sind nach wie vor überzeugt, dass eine Kombination aus Übertrittszeugnis mit Schullaufbahnempfehlung, Möglichkeit zum Besuch des Probeunterrichts und dem Elternwillen der geeignetste Weg ist, die bestmögliche Entscheidung für unsere Kinder zu treffen.

Die Übertrittszeugnisse werden von qualifizierten Grundschullehrkräften erstellt, die die Begabungen und Interessen ihrer Schüler aus dem gemeinsamen Unterricht in der 3. und 4. Jahrgangsstufe sehr gut kennen. Auf dieser Basis können sie eine fundierte und professionelle Empfehlung abgeben, die die Eltern und Schüler bei der Wahl der weiterführenden Schule unterstützt.

Um die Kinder in der 4. Klasse zu entlasten, brachte die Bayerische Staatsregierung 2009 eine Reform des Übertrittsverfahrens auf den Weg. Neben notenfreien Zeiten wurde zum Beispiel die Beratung ab der 3. Klasse deutlich intensiviert und der Elternwille gestärkt. In der 5. Jahrgangsstufe, der sogenannten Gelenkklasse, setzen sich die Unterstützungsmaßnahmen fort.

Eine Online-Umfrage an 700 bayerischen Grundschulen aus dem Jahr 2015 hat ergeben, dass 90 Prozent der Eltern und Lehrkräfte dieses Verfahren für sinnvoll bis sehr sinnvoll halten. Knapp zwei Drittel sehen das Ausstellen eines Übertrittszeugnisses für alle Kinder ebenso positiv. Der bayerische Weg genießt also hohe Akzeptanz. Nicht zuletzt können die Schullaufbahnempfehlungen Kindern aus weniger bildungsaffinen Familien den Rücken stärken, ihr Potenzial auszuschöpfen. So tragen diese zur Bildungsgerechtigkeit im Freistaat bei. Beim Übertrittszeugnis handelt es sich eben nicht um ein abschließendes „Grundschulabitur“, da das differenzierte und durchlässige bayerische Schulsystem jedem Schüler seine individuelle Schullaufbahn mit vielfältigen Fördermöglichkeiten und Chancen eröffnet.

Im Schuljahr 2014/15 wiederholten 42.650 Schülerinnen und Schüler der Grund-, Mittel-, Wirtschafts- und Realschulen sowie der Gymnasien in Bayern die Klasse; das entspricht knapp 3,5 Prozent. Laut statistischem Bundesamt liegt der bundesweite Durchschnitt bei 2,3 Prozent. Soweit die nackten Zahlen.

Doch es lohnt auch hier, genauer hinzusehen: Soweit statistisch ermittelbar, wiederholt die Mehrzahl der Schülerinnen und Schüler freiwillig; so waren zum Beispiel an der Grundschule im Schuljahr 2014/15 lediglich 6,4 Prozent Pflichtwiederholer, die überwiegende Mehrheit drehte eine freiwillige „Ehrenrunde“. Es scheint also sehr gute, überzeugende Gründe für Schülerinnen und Schüler sowie für deren Eltern zu geben, eine Klasse zu wiederholen: „Sitzenbleiben“ wird mehrheitlich offenbar nicht als peinliches Versagen gesehen, sondern vielmehr als Chance begriffen, versäumten oder unzureichend verankerten Schulstoff nachzuholen beziehungsweise zu vertiefen, um auf dieser Basis den weiteren Schulweg erfolgreich bestehen zu können.

Dies zeigt: Das berüchtigte „Sitzenbleiben“ hat sich in der Schulpraxis zu einer pädagogischen Maßnahme gewandelt, die mit Augenmaß und in sorgfältiger Abwägung des jeweiligen Einzelfalls nach wie vor zur Anwendung kommt – allerdings in sinkendem Ausmaß: In Bayern ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die eine Jahrgangsstufe wiederholen, seit Jahren rückläufig. Offensichtlich gelingt es unseren Lehrkräften immer besser, Schülerinnen und Schüler im differenzierten, begabungsgerechten und durchlässigen Schulwesen nach ihren Bedürfnissen, Interessen und Fähigkeiten und an der richtigen Stelle individuell zu fördern. Es ist daher eine sehr erfreuliche Entwicklung, dass die Zahl der Klassenwiederholungen in Bayern zurückgeht.

Abschaffen werden wir diese jedoch nicht – weder als freiwillige noch als verpflichtende Wiederholung: Wir brauchen dieses Instrument weiterhin. Denn nur so geben wir den betroffenen Schülerinnen und Schülern eine echte Chance, ihre Lücken zu schließen und einen ordentlichen Schulabschluss zu erreichen.

„Das Gymnasium Grünwald ist ein Best-Practice-Beispiel: Hier kann man sehen, wie Schule funktionieren kann, wenn man in die Zukunft denkt“, lobte Schreyer-Stäblein.

Schulleiterin Birgit Korda führte die Landtagsabgeordneten Ute Eiling-Hütig, Tobias Reiß, Kerstin Schreyer-Stäblein und Bürgermeister Jan Neusiedl durch die Räumlichkeiten und erläuterte das pädagogische Konzept. „Wir wollen, dass Schule nicht nur ein Lern- sondern auch ein Lebensraum ist. Wir mussten sogar freitags die Betreuung verlängern, weil die Kinder gerne hier bleiben und mit ihren Freunden spielen“, so Korda.

Im Anschluss an die Führung durch die Räume entspann sich ein lebhafter Austausch über die Zukunft der Ganztagesbetreuung. Korda nutzt die Freiräume, die das bayerische Erziehungs- und Unterrichtsgesetz bieten. Schreyer-Stäblein: „Wir wollen keine einheitliche Ganztagslösung für alle Schulen in ganz Bayern, sondern eine Vielfalt an Angeboten. Wir schaffen einen Werkzeugkasten, mit dem jede Gemeinde gemeinsam mit der Schulfamilie arbeiten und entscheiden kann, welches der angebotenen Modelle sie wählt.“

Der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Karl Freller, ging zunächst auf die Verantwortung von Lehrern und Eltern ein. Ihre Aufgabe sei es, Talente ihrer Kinder zu entdecken. Aus diesem Grund sei er ein Verfechter des differenzierten Schulwesens in Bayern und ein großer Anhänger der dualen Berufsausbildung. Auch Staatsministerin Ilse Aigner unterstrich in ihrem Grußwort deren Wert: „Die Verbindung von Theorie und Praxis ist entscheidend, Akademisierung ist nicht alles.“ In dem Zusammenhang gab sie aber zu bedenken, „nicht am Bedarf für die Wirtschaft vorbei auszubilden“.

Seit 2013 haben dem Hauptgeschäftsführer der IHK Schwaben, Peter Saalfrank, zufolge in Bayern mehr Personen ein Studium als eine berufliche Ausbildung begonnen. Dies sei auf eine Geringschätzung der Gesellschaft gegenüber dem Thema Berufsausbildung zurückzuführen, beklagte er. „Nach dem wichtigen Fokus auf Hochschulen muss nun der Fokus auf Berufsschulen gestärkt werden.“ Ein Weg in diese Richtung könne sein, das Fach Berufsorientierung an Gymnasien einzuführen. Die Lehrer für die Berufsorientierung besser vorzubereiten empfahl Christine Moser, Geschäftsführerin eines Zimmereibetriebes im niederbayerischen Wittibreut, während der Diskussionsrunde, die von Thomas Huber, dem Leiter der Arbeitsgruppe Demografische Entwicklung der CSU-Fraktion, moderiert wurde.

Wie es bereits gelingt, Jugendliche und junge Erwachsene für die duale Berufsausbildung zu gewinnen, wurde in verschiedenen Praxisbeispielen vorgestellt. Jochen Kunert, Bereichsleiter Berufliche Bildung beim Berufsförderungswerk München, berichtete über die berufliche Integration von behinderten, älteren und psychisch kranken Menschen. Die IHK Schwaben konnte zum jüngst begonnen Lehrjahr fast 60 junge Flüchtlinge aus Krisengebieten in eine Ausbildung oder eine Einstiegsqualifizierung vermitteln. Ein Erfolg, den Josefine Steiger, Leiterin des Fachbereichs Ausbildung der IHK Schwaben, vorstellte. Und unter dem Motto „Umstieg ist kein Abstieg“ präsentierte Frank Weth, Geschäftsführer der Handwerkskammer Unterfranken, ein Projekt, das Studienabbrecher für handwerkliche Berufe begeistern will. 
 
Einig waren sich die Teilnehmer der Runde darin, dass zur erfolgreichen Vermittlung in die Berufsausbildung vor allem erfahrene Helfer und Berater in Betrieben und Kammern benötigt werden. „Wir brauchen Kümmerer“, fasste der Präsident des Bayerischen Handwerkstages, Georg Schlagbauer, zusammen. Daher wurde auch das Instrument der assistierten Berufsausbildung der Bundesagentur für Arbeit einhellig gelobt. Der Leiter der Regionaldirektion Bayern, Dr. Markus Schmitz, warnte davor, die jungen Flüchtlinge nun möglichst schnell in Hilfstätigkeiten zu vermitteln. Der nachhaltigere Weg für die Gesellschaft sei es vielmehr, die Migranten zu qualifizieren und sie nicht als „Hilfsarbeiter von morgen“ sondern vielmehr als „Fachkräfte von übermorgen“ anzusehen. Abgeordneter Markus Blume, der auch Vorsitzender der CSU-Wirtschaftskommission ist, wagte in seinem Schlusswort einen Ausblick in eine digitalisierte Zukunft: „Sehr wahrscheinlich ist uns mindestens die Hälfte der Qualifikationen, die die Wirtschaft in 30 oder 40 Jahren benötigt, zum jetzigen Zeitpunkt noch unbekannt.“

10.00 Uhr – Führungen durch den Landtag mit kleinem Imbiss

11.00 Uhr – Begrüßung im Plenarsaal

1. Jugend und Ehrenamt - Mit Bäumen die Welt verbessern

Manfred Paula, Leiter Nachwuchsabteilung FC Augsburg
Klaus Pohlen, Leiter Olympiastützpunkt Bayern
Thomas Schmidt, Olympiasieger im Kanuslalom
Berthold Rüth, MdL, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Sport der CSU-Fraktion Dr. Hans Reichhart, MdL

ca. 13.00 Uhr – Empfang im Steinernen Saal

mit der bayerischen Band „Charmebereich“ und Mittagsimbiss

Die Arbeitsgruppe Förderschulen und Inklusion hat im ersten Jahr der neuen Wahlperiode eine Reihe von erfolgreichen Initiativen gestartet. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Norbert Dünkel, MdL, erläuterte hierzu: „Erst kürzlich hat der Landtag einen Antrag zur Ausweitung der Studienplätze im sonderpädagogischen Bereich beschlossen (Drs. 17/4529). Mit diesem Antrag leisten wir einen wichtigen Impuls zur nachhaltigen Lehrerversorgung an den bayerischen Förderschulen. Darüber hinaus haben wir uns mit Erfolg für die Schaffung zusätzlicher Planstellen an den Förderschulen eingesetzt. Nach Aussage von Herrn Staatssekretär Eisenreich sollen dazu in den nächsten beiden Jahren 70 zusätzliche Stellen geschaffen werden.“ Zudem habe sich die Arbeitsgruppe intensiv mit der Problematik des Schulgeldersatzes für die Förderschulen in privater Trägerschaft beschäftigt. Dazu Dünkel: „Im Schulterschluss mit den betroffenen Trägern und der Staatsregierung ist es uns insbesondere gelungen, die Trägerverwaltungskosten in den Schulgeldersatz miteinzubeziehen. Für die privaten Förderschulen war diese Frage von höchster Bedeutung.“ Nicht zuletzt hat die Arbeitsgruppe die Einführung des Profils Inklusion an Förderschulen angestoßen und aktiv begleitet. „Damit können die Förderschulen ihrer unverzichtbaren Funktion als Kompetenzzentren für die Inklusion noch besser gerecht werden. Davon profitiert im Ergebnis die gesamte Schulfamilie“, so Dünkel abschließend.

Labor 1: Erlebnis Musik - So wird Mozart zum Teenie-Schwarm
Den Knopf im Ohr, den MP3-Player in der Tasche - Musikhören gehört für junge Leute zum Alltag. Doch in der Schule ist Musik oft kein Lieblingsfach. Wie kann man Kinder und Jugendliche in Bayern stärker für Musikunterricht begeistern? Das Bildungslabor „Erlebnis Musik" stellt die „Singakademie" vor – ein Kooperationsprojekt zwischen der Musikschule Aschaffenburg und allgemeinbildenden Schulen, das musische Bildung in den Schulalltag integriert. Schüler der Grünewald-Grundschule präsentieren Beispiele aus der Singklassenarbeit.

Labor 2: Erlebnis Forschung - Roboter, die den Ministerpräsidenten begrüßen
Mathe ist langweilig? Physik nur was für Mini-Einsteins? Von wegen! Verschiedene Schüler-Forschungslabors in Bayern machen Naturwissenschaften zum Erlebnis und geben jungen Talenten die Möglichkeit, außerhalb der Schule erste Forschungs-Erfahrung zu sammeln. Wie programmiert man einen Roboter so, dass er den Ministerpräsidenten persönlich begrüßen kann? Antworten auf Fragen wie diese liefert das Bildungslabor „Erlebnis Forschung". Verschiedene Schüler-Forschungslabors aus Bayern stellen gemeinsam mit Schülern ihre Arbeit vor.

Labor 3: Erlebnis Ausbildung - Pimp my Kicker
Wie kann man Bayerns Jugend für eine Berufsausbildung begeistern? Die bayerischen Metall- und Elektro-Arbeitgeberverbände haben einen ungewöhnlichen Weg gewählt und zu einem kreativen Kicker-Wettbewerb aufgerufen. Ob Flutlicht, automatische Balleingabe, digitale Spielstandanzeige, Soundsysteme für den Torjubel oder komplette Kicker-Neubauten aus Metall – die Ergebnisse des Wettbewerbs „ZusamMEnspiel 2014“ zeigen eindrucksvoll die Vielseitigkeit einer Ausbildung in der Metall- und Elektrobranche. Im Bildungslabor präsentieren Auszubildende der Firma Schink (Bad Rodach) ihren „gepimpten" Kickertisch aus dem Bereich Metall. Vertreter der M+E Verbände erläutern, wie moderne Berufsorientierung aussehen kann, um junge Menschen nachhaltig für eine Ausbildung in der Metall- und Elektrobranche zu begeistern.

Labor 4: Erlebnis Lernen - Schulunterricht 2.0
Bildschirm statt Tafel. Online-Plattform statt Schulbuch - Die Digitalisierung hat längst auch in Bayerns Schulen Einzug gehalten. Aber wie sieht digitales Lernen in der Praxis aus? Der Schulversuch „Lernreich 2.0" ist ein Projekt der Stiftung Bildungs-pakt Bayern in Kooperation mit dem Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und der Initiative „Digitales Lernen Bayern". Im Bildungslabor zeigen Schüler und Lehrer der Realschule Herrieden und der Mittelschule Ebern an konkreten Beispielen, wie sie digitale Lern- und Feedbackplattformen in den Unterricht integrieren.

Labor 5: Erlebnis Natur - Naturkunde zum Anfassen
Verstaubte Exponate und seitenlange Infotexte – das war einmal! Das Bildungslabor „Erlebnis Natur" zeigt am Beispiel des Münchener Museums Mensch und Natur wie zeitgemäße Museumspädagogik aussieht, die auf lebendige Wissensvermittlung setzt. Von der Welt der Kristalle bis hin zum menschlichen Gehirn - „Mitmachinseln" machen Naturkunde für Kinder und Jugendliche zum Erlebnis.

Labor 6: Erlebnis Schulsport - Mountainbiken als Schulfach
„Sport ist die Schule des Lebens, also muss er in die Schulen", sagte einst Theo Zwanziger. Die Mittelschule Hauzenberg setzt genau das in die Tat um: Hier stehen neben Mathe und Deutsch auch Sportarten wie Mountainbiken, Karate und Klettern auf dem Stundenplan. Mit ihrem erfolgreichen Sport-Konzept ist die Mittelschule auch Teil des EU-Forschungsprojekts „Bewegte Schule - Bewegter Ganztag". Der Projektleiter der Studie und Abgeordnetenkollege Dr. Gerhard Waschler stellt das Projekt vor. Bei einem Mountainbike-Parkour im Kloster-Innenhof können Politiker hautnah miterleben, wie moderner Sportunterricht aussehen kann.

Die CSU-Fraktion hingegen schafft beides, freut sich Waschler: „Allein in den beiden Nachtragshaushalten 2018 haben wir 260 Millionen Euro für die Umsetzung des Masterplans Bayern Digital II beschlossen und 964 zusätzliche Stellen für neue Lehrerinnen und Lehrer an Schulen geschaffen.“ Darunter sind 150 Stellen, die ausschließlich der besseren Unterrichtsversorgung und der Stärkung der Lehrerreserve dienen, und 263 Stellen für die pädagogische Umsetzung der Digitalisierung. „Nun überführt das Kultusministerium unsere Beschlüsse in die Praxis: Die zusätzlich geschaffenen Stellen werden besetzt und die Mittel sinnvoll verteilt.“

Zum kommenden Schuljahr können somit insgesamt über 4.200 Lehrkräfte neu eingestellt werden. Da es im Bereich Grund- und Mittelschule derzeit in der Tat schwierig ist, ausreichend Köpfe zu finden, werden diese mit erfolgreichen und nachgefragten Sondermaßnahmen gewonnen. Dabei können sich Lehrkräfte anderer Schularten in zwei Jahren zu Grund- oder Mittelschullehrern weiter qualifizieren. Über 300 junge Lehrerinnen und Lehrer haben diese Maßnahme bereits mit Erfolg durchlaufen, weitere 1.300 sind gerade dabei und noch mal 850 kommen im Herbst dazu. Durch eine ähnliche Zweitqualifizierungsmaßnahme kann auch die Versorgung der Förderschulen sichergestellt werden. Um mittelfristig mehr Lehrkräfte zu gewinnen, weitet die Staatsregierung gerade die Studienkapazitäten für Grundschule und Sonderpädagogik an den bayerischen Universitäten massiv aus.

Die Personalplanung des CSU-geführten Kultusministeriums sei vorausschauend und faktenbasiert. „Ich habe Verständnis dafür, dass Berufsverbände sich immer noch mehr vorstellen könnten. Das ist ihr gutes Recht. Es darf aber nicht schlecht geredet werden, was schon durch eine große Kraftanstrengung an Zusätzlichem geleistet wird“, resümiert Gerhard Waschler. Und abschließend weiter: „Wir investieren viel in zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer. Damit sie auch weiter ihre gute Arbeit fortsetzen können. Dafür danke ich den Lehrerinnen und Lehrern und wünsche ihnen gute Erholung in den verdienten Ferien. Und den Schülerinnen und Schülern wünsche ich das Gleiche.“

Nach einer Betriebsprüfung bei der Bayerischen Jungbauernschaft e.V. hatte die Deutsche Rentenversicherung Bayern Süd Sozialversicherungsabgaben für die ehrenamtliche Tätigkeit der Vorsitzenden in den Jahren 2010 – 2013 nachgefordert. Der ehrenamtlich tätige Landesvorstand befände sich in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis und sei nicht selbstständig tätig, lautete der ursprüngliche Vorwurf. „Es wäre schwer zu verstehen gewesen, wenn Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtler wie ein Gehalt für Mitarbeiter einer Firma gesehen worden wären. Gut dass das Gericht anders entschieden hat. Es kann nicht im Interesse unserer Gesellschaft sein, das Ehrenamt zurückzudrängen“, so Hopp.

Der CSU-Landtagsabgeordnete rief junge Menschen dazu auf, sich ehrenamtlich zu engagieren. Aus einem Hobby könne so eine erfüllende Aufgabe werden, die tiefe persönliche Befriedigung schaffe. Letztlich trage das Ehrenamt auch zur Persönlichkeitsbildung bei, die zum Beispiel für das spätere Berufsleben, aber auch für die Bewältigung des Alltags qualifiziere.

Der Freistaat Bayern hat gemeinsam mit den Ehrenamtlichen sehr gute Unterstützungsstrukturen aufgebaut, beispielsweise mit den Koordinierungszentren Bürgerschaftliches Engagement oder der Bayerischen Ehrenamtsversicherung. „Mit der Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern haben wir seit Frühjahr einen neuen Baustein: Die Zukunftsstiftung gibt innovativen, neuen Projekten im Ehrenamt auch finanziell einen Anschub. Die Stiftung ist als Verbrauchsstiftung mit einer Laufzeit von 10 Jahren errichtet. Der Freistaat hat die Stiftung mit rund 2,5 Millionen Euro Kapital ausgestattet“, stellte der Jugendpolitiker zufrieden fest. Ab sofort können sich alle Ehrenamtsprojekte bewerben und eine Fördersumme von bis zu 5.000 Euro erhalten.

Aber auch der Umstand, dass die Staatsregierung „mit der unermüdlichen Kollegin Gudrun Brendel-Fischer eine eigene Ehrenamts¬beauftragte eingesetzt“ habe, zeige den Stellenwert der Ehrenamtlichen. „Wir lassen die Ehrenamtlicher nicht alleine. Wir fördern sie stärker als andere Bundesländer und sie haben einen festen Ansprechpartner in der Staatsregierung. Ehrenamtler setzen sich für eine bessere Gesellschaft ein. Und wir engagieren uns für die Engagierten“, so Hopp abschließend.

In seiner Regierungserklärung hatte Ministerpräsident Dr. Markus Söder angekündigt, 50.000 digitale Klassenzimmer einzurichten. Im Rahmen des Masterplans BAYEN DIGITAL II gewährt der Freistaat nun ein Digitalbudget, mit dem die Träger, die für die Ausstattung der Schulen zuständig sind, digitale Klassenzimmer mit IT-Infrastruktur einrichten können. Hinzu kommt ein Budget für die zeitgemäße Einrichtung integrierter Fachunterrichtsräume an berufsqualifizierenden Schulen. Dabei können nicht nur Gemeinden und Landkreise als Sachaufwandsträger der öffentlichen Schulen eine Förderung bis zu 90 Prozent der Kosten erhalten, sondern auch die Träger staatlich genehmigter und staatlich anerkannter privater Schulen. Gleichzeitig startet der Freistaat eine umfassende Fortbildungsinitiative für alle Lehrkräfte in Bayern. Zudem wird Informatik als Leitfach gestärkt und die Medienarbeit fest im Unterricht und in der Lehrerfortbildung verankert.

„Mit dem umfassenden Maßnahmenpaket werden die Voraussetzungen geschaffen, um Schülern die souveräne Verwendung digitaler Werkzeuge zu vermitteln“, sagt Waschler. „Digitalisierung als Gegenstand und Werkzeug im Bildungsprozess wird weiterhin massiv an Bedeutung gewinnen. Mit den Förderrichtlinien und den Fördermitteln sorgen wir für eine gute digitale Infrastruktur an den Schulen.“

Die Richtlinien sind auf der Plattform der Bayerischen Staatsregierung zu finden:
https://www.verkuendung-bayern.de/kwmbl/jahrgang:2018/heftnummer:8/seite:234/doc:2
https://www.verkuendung-bayern.de/kwmbl/jahrgang:2018/heftnummer:8/seite:237
 

Dabei machte Ingrid Heckner, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion, deutlich: „Bildung muss die unterschiedlichen Fähigkeiten der jungen Menschen berücksichtigen. Bayern bietet passgenaue Möglichkeiten für alle Talente und Begabungen, ein Studium ist nicht der allein selig machende Weg. Das müssen wir gerade auch an die Adresse von Eltern nach außen tragen, die bei der Berufswahl ihrer Kinder oft eine wichtige Rolle spielen. Daher freue ich mich auch über Initiativen wie die Ausbildungsinitiative ‚Elternstolz‘ der Industrie- und Handelskammern, der Arbeitsgemeinschaft der bayerischen Handwerkskammern und des bayerischen Wirtschaftsministeriums.“ Die Elternstolz-Initiative lobte auch  Erwin Huber, wirtschaftspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion, als „vorbildlich“.

Die Teilnehmer der Impulsveranstaltung wollen dabei den Rückenwind aus dem Koalitionsvertrag auf Bundesebene mitnehmen, wo der Stärkung der Beruflichen Bildung ein eigener Abschnitt gewidmet ist. So sei die Studien- und Berufsorientierung an allen Schularten noch weiter auszubauen, damit jeder Schüler den für ihn richtigen Weg findet. Auf diese Weise könnte auch die Zahl der Studienabbrecher und –wechsler gesenkt werden. „Die mehrfach angesprochene Herausforderung der Digitalisierung hat die CSU-Fraktion bereits angepackt“, so Heckner. „Die Zukunftsinitiative ‚Berufliche Bildung‘, die Teil unseres Bildungspaktes ist, bringt den Berufsschulen konkrete Verbesserungen. So können Schülerinnen und Schüler zum Beispiel verschiedene Szenarien von ‚Industrie 4.0‘ anschaulich und praxisnah erproben.“

Die Politik müsse aktiv mit daran arbeiten, das Image der Ausbildungsberufe zu heben. Oftmals sei ein Mangel an Kenntnis über die Arbeitsrealitäten moderner betrieblicher Ausbildung schuld an der Entscheidung gegen die berufliche Ausbildung, so Waschler: „Nicht jeder weiß, dass man in der Autowerkstatt nicht mehr stundenlang ölverschmiert unter dem Auto liegt, sondern inzwischen weitgehend digital mit Laptop oder Tablet arbeitet. In vielen Berufsfeldern hat sich in den letzten Jahren Entscheidendes gewandelt, was die  berufliche Bildung für junge Menschen heute weit attraktiver macht als noch vor einigen Jahren. Wir dürfen nicht müde werden, dies den Eltern wie unseren Schulabgängerinnen und Schulabgängern immer wieder deutlich zu machen.“
 

Das Bundesverfassungsgericht hält es zudem für geboten, dass der Gesetzgeber die Hochschulen dazu verpflichtet, die Studienplätze künftig nicht mehr allein und auch nicht ganz überwiegend nach dem Kriterium der Abiturnoten zu vergeben. Schließlich fordert das Bundesverfassungsgericht eine Begrenzung der Wartezeit.

„Das ist ein Paradigmenwechsel“, so der hochschulpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oliver Jörg, in einer ersten Reaktion. Bund und Länder stünden nun in der Pflicht, notwendige Anpassungen vorzunehmen. Derzeit gebe es im Studienfach Medizin deutschlandweit nahezu fünfmal so viele Bewerber wie Studienplätze. 60 Prozent der Studienplätze werden heute über die Auswahlverfahren der Hochschulen vergeben. In Bayern ist bereits eine Studienplatzvergabe nach zusätzlichen Kriterien neben dem Notendurchschnitt möglich. Die Ausgestaltung des Auswahlverfahrens regeln die Hochschulen selbst durch Satzung nach dem Bayerischen Hochschulzulassungsgesetz: Neben der Durchschnittsnote muss mindestens ein weiterer Maßstab für die Auswahl zugrunde liegen. Dies kann ein fachspezifischer Studierfähigkeitstest, ein Auswahlgespräch oder – wie im Fall der Kläger – auch eine Berufsausbildung sein, die über die Eignung für den Studiengang Medizin besonderen Aufschluss gibt. Der Freistaat hat den Universitäten die Möglichkeit gegeben, im Rahmen ihrer Hochschulautonomie weitere Auswahlkriterien festzulegen. Dies hat das BVerfG in seinem Urteil beanstandet, da es der Auffassung ist, dass der Gesetzgeber diese Kriterien selbst festlegen muss.  Die Gesetzgeber müssen nun gemeinsam einen Katalog von Eignungskriterien ausarbeiten. „Nun gilt es, die Gesetzgebung in Bayern nochmals zu schärfen und den Kriterienkatalog zu konkretisieren“, erklärt Jörg. Jedoch stehen auch die Universitäten in der Pflicht, die bestehenden Regelungen hinsichtlich einer Einbeziehung weiterer Maßstäbe außerhalb der Abiturnoten umfangreicher als bisher anzuwenden, so Jörg. Gerade auch die Möglichkeiten, freiwilliges Engagement positiv zu berücksichtigen – etwa ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) – sollten genutzt werden. Zudem soll auch im Rahmen der sogenannten Landarztquote eine ehrenamtliche Tätigkeit nach festzulegenden geeigneten Kriterien künftig stärker berücksichtigt werden.

„Zu einer Verbesserung der medizinischen Versorgung in Deutschland wird aber all das nur führen, wenn endlich alle Bundesländer daran gehen, die Zahl der Studienplätze deutlich zu erhöhen“, fordert Jörg. Bayern nimmt mit der Einrichtung der Augsburger Universitätsmedizin eine Vorbildfunktion für alle Bundesländer ein: Im Vollausbauzustand werden hier bis zu 1500 angehende Medizinerinnen und Mediziner studieren.

Die aktuelle IGLU-Studie, die lediglich für Deutschland insgesamt Ergebnisse ausweist und daher keine Rückschlüsse auf die einzelnen Bundesländer zulässt, stimmt bedenklich: Deutschland liegt mit 537 Punkten zwar über dem internationalen Mittelwert von 521 Punkten, kommt damit im Vergleich der 47 Teilnehmerstaaten allerdings nur auf Rang 26. Getestet werden alle fünf Jahre im internationalen Vergleich das Leseverständnis und die Lesekompetenz von Schülerinnen und Schülern am Ende der Jahrgangsstufe 4.

In den bildungspolitischen und didaktischen Folgerungen der IGLU-Studie werden verschiedene Maßnahmen angemahnt. Unter anderem fordern die Macher der Studie „Herstellung von Chancengerechtigkeit für Schülerinnen und Schüler unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrer sozialen Herkunft, ihrem Migrationsstatus oder anderen Merkmalen“. Der IQB-Bildungstrend 2017 belegt, dass Bayern auch in diesem Bereich vorne liegt: „Wir sind das einzige Land, in dem der Zusammenhang von Leistung und sozialem Status beim IQB-Bildungstrend in keinem Testbereich weiter anstieg und vielmehr beim Lesen und Zuhören im Fach Deutsch leicht rückläufig ist. Dies sollte gerade auch Ländern mit Rot geführtem Kultusministerium zu denken geben.

Zudem hat der IQB-Bildungstrend gezeigt, dass Kinder mit Migrationshintergrund in Bayern oftmals bessere Ergebnisse erzielen, als Kinder ohne Zuwanderungsgeschichte in anderen Ländern. „Uns in Bayern gelingt es sehr gut, die Kinder individuell zu fördern. Das liegt zum einen natürlich an unseren engagierten Lehrkräften, zum anderen aber auch an den hervorragenden Rahmenbedingungen, die wir mit unserer Bildungspolitik in den vergangenen Jahrzehnten geschaffen haben“, so Waschler. „Wenn andere Bundesländer von unserem Beispiel lernen, wird Deutschland auch im internationalen Vergleich wieder besser werden“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultus weiter. „Uns geht es dabei nicht um irgendwelche Ranglisten, sondern um die bestmöglichen Lernvoraussetzungen für alle Schüler in Deutschland. Dieses Beispiel zeigt auch, wie wertvoll der Bildungsföderalismus in unserem Land ist. Denn der Wettbewerb offenbart klar, welche Bildungssysteme funktionieren und welche nicht.“

Im jüngsten IQB-Bildungstrend erreichte Bayern im Vergleich aller deutschen Bundesländer unter anderem in den Bereichen Lesen und Zuhören im Fach Deutsch jeweils den ersten Platz. Ziel dieser Ländervergleichsstudie ist es festzustellen, inwieweit Schülerinnen und Schüler in Deutschland die für alle Länder verbindlichen Bildungsstandards erreichen und in welchen Bereichen Steuerungsbedarf besteht.

Hintergrund der Debatte im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst ist die Tatsache, dass der Anteil des Unterrichts, der durch Lehrbeauftragte geleistet wird, in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen ist.

„Dass die Lehrbeauftragten in einigen Hochschulen zum Teil mehr als ein Drittel der Lehrveranstaltungen abdecken, ist nicht im Sinne des Erfinders“, pflichtete der zuständige Berichterstatter im Ausschuss, Staatssekretär a.D. Bernd Kränzle, bei. Lehrbeauftragte seien nämlich laut bayerischem Hochschulgesetz nur zur Ergänzung der Lehre gedacht. Dies sei zwar in den weitaus meisten Fällen und Fächern der Fall: So gebe es viele Anwälte, Ärzte und Ingenieure, die nebenberuflich tätig sind und zum Teil sogar auf ihre Lehrbeauftragten-Vergütung verzichteten. Am anderen Ende der Skala stünden aber viele Musiker, Künstler und Geisteswissenschaftler, für die die Lehrbeauftragten-Vergütung einen wichtigen Bestandteil ihres Lebensunterhaltes darstelle.

„Es ist unbestritten, dass die mehr als 10.000 Lehrbeauftragten in Bayern (insgesamt gibt es im Freistaat 14.000 Lehraufträge) eine herausragende wissenschaftliche und künstlerische Arbeit leisten“, betonte Staatsminister a.D. Dr. Thomas Goppel. Ziel müsse es nun sein, in den kommenden Jahren die Zahl der Lehraufträge an geeigneter Stelle zu reduzieren und zugleich passende Formen der Mitsprache für die Lehrbeauftragten in Bezug auf die sie betreffenden Themen zu entwickeln.
 
„Dies alles geht aber nicht von heute auf morgen, sondern nur im Zuge der kommenden Zielvereinbarungen mit den Hochschulen und im Rahmen der Verhandlungen zu den nächsten Doppelhaushalten ab 2019/20“, so Oliver Jörg. Gleichzeitig würdigte Jörg die wichtige und herausragende Arbeit der Lehrauftragsnehmerinnen und Lehrauftragsnehmer und warnte davor, das Instrumentarium der Lehraufträge generell in Frage zu stellen.