Initiatoren:
Winter Peter, Kreuzer Thomas, Freller Karl, Brendel-Fischer Gudrun, Winter Peter, Seidenath Bernhard, Kühn Harald, Bachhuber Martin, Baumgärtner Jürgen, Dettenhöfer Petra, Dr. Eiling-Hütig Ute, Fackler Wolfgang, Dr. Goppel Thomas, Herold Hans, Holetschek Klaus, Imhof Hermann, Kirchner Sandro, König Alexander, Radlmeier Helmut, Rudrof Heinrich, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Trautner Carolina, Vogel Steffen, Weidenbusch Ernst, Winter Georg,
Drucksachennummer: 17/20282
23.01.2018
Antrag der Abgeordneten
Kreuzer Thomas, Freller Karl, Brendel-Fischer Gudrun, Winter Peter, Seidenath Bernhard, Kühn Harald, Bachhuber Martin, Baumgärtner Jürgen, Dettenhöfer Petra, Dr. Eiling-Hütig Ute, Fackler Wolfgang, Dr. Goppel Thomas, Herold Hans, Holetschek Klaus, Imhof Hermann, Kirchner Sandro, König Alexander, Radlmeier Helmut, Rudrof Heinrich, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Trautner Carolina, Vogel Steffen, Weidenbusch Ernst, Winter Georg
Winter Peter
CSU
Nachtragshaushaltsplan 2018:
hier: Einzelplan 14 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege)
hier: Aufbau eines Spendensammelpools zur Förderung von Forschung und Versorgung für dementiell erkrankte Menschen
(Kap. 14 04 neue TG 76)
Der Landtag wolle beschließen:
Im Entwurf für den Nachtragshaushalt 2018 werden folgende Änderungen vorgenommen:
Im Kap. 14 04 wird folgende neue Titelgruppe ausgebracht:
Einnahmen
76 Einnahmen für den Demenzfonds
Vgl. Vermerk zu TG 76 (Ausgaben)
182 76 Rückflüsse und Verzinsungen
282 76 Sonstige Zuschüsse
Ausgaben
76 Demenzfonds
Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar.
Aus dem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie der Titel 547 40 der Kap. 15 12 und 15 39 verstärkt werden.
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei 182 76 und 282 76.
428 76 Entgelte der Arbeitnehmer
526 76 Studien, Gutachten, Forschungsaufträge und dgl.
531 76 Kosten für Veröffentlichungen
540 76 Kosten für Veranstaltungen
547 76 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
633 76 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
683 76 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen
684 76 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen
686 76 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige
883 76 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
892 76 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
893 76 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige
Bei Kap. 14 04 Tit. 526 76 werden für das Jahr 2018 Ausgabemittel in Höhe von 800,0 Tsd. Euro veranschlagt. Die übrigen Titel des Kap. 14 04 TG 76 werden für das Jahr 2018 als Leertitel ausgebracht.
Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.
Mit voranschreitender Alterung der Gesellschaft nimmt die Anzahl der Demenzerkrankten zu. In der Altersgruppe der über 90-Jährigen weisen heute mehr als 40 Prozent demenzielle Symptome auf. Derzeit leben in Bayern mehr als 230.000 Menschen mit einer Demenzerkrankung. Aufgrund der demografischen Veränderungen kann bis 2020 von einem Anstieg auf rund 270.000 Demenzkranke ausgegangen werden. Bis 2032 werden in Bayern voraussichtlich ca. 340.000 an Demenz erkrankte Menschen leben. Ein wesentlicher Baustein, die Situation und Lebensbedingungen für Menschen mit Demenz ständig zu verbessern und weiterzuentwickeln, ist eine gute und umfassende Forschung. Der Freistaat ist hier bereits auf einem guten Weg: Im Handlungsfeld »Grundlagen- und Versorgungsforschung« der ressortübergreifenden Bayerischen Demenzstrategie, die 2013 von der Bayerischen Staatsregierung verabschiedet wurde, werden im Rahmen der Versorgungsforschung innovative, ortsnahe, ambulante Versorgungsstrukturen und -konzepte für Demenzkranke und ihre pflegenden Angehörigen erprobt und verbreitet. Mit den zusätzlich bereit gestellten Mitteln soll die Forschung ebenso wie die Versorgung dementiell erkrankter Menschen weiter vorangetrieben und gestärkt werden. Die Mittel sollen auch dafür verwendet werden, Spenden für die Demenzforschung und die Versorgung dementiell erkrankter Menschen einzuwerben. Mittel- bis langfristig sind auch Überlegungen zur Beteiligung an einer Stiftung Demenz anzustellen.
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