Initiatoren:
Winter Peter, Kreuzer Thomas, Freller Karl, Brendel-Fischer Gudrun, Winter Peter, Jörg Oliver, Bachhuber Martin, Brannekämper Robert, Brückner Michael, Dettenhöfer Petra, Dorow Alex, Fackler Wolfgang, Dr. Goppel Thomas, Herold Hans, Dr. Hopp Gerhard, Kaniber Michaela, Kränzle Bernd, Kühn Harald, Radlmeier Helmut, Rudrof Heinrich, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Weidenbusch Ernst, Westphal Manuel, Winter Georg,
Drucksachennummer: 17/4136
06.11.2014
Antrag der Abgeordneten
Kreuzer Thomas, Freller Karl, Brendel-Fischer Gudrun, Winter Peter, Jörg Oliver, Bachhuber Martin, Brannekämper Robert, Brückner Michael, Dettenhöfer Petra, Dorow Alex, Fackler Wolfgang, Dr. Goppel Thomas, Herold Hans, Dr. Hopp Gerhard, Kaniber Michaela, Kränzle Bernd, Kühn Harald, Radlmeier Helmut, Rudrof Heinrich, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Weidenbusch Ernst, Westphal Manuel, Winter Georg
Winter Peter
CSU
Haushaltsplan 2015/2016:
hier: Einzelplan 15 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst)
hier: Aufnahme eines Planungstitels für die Sanierung des Gebäudes der Anatomie I der Universität Erlangen-Nürnberg
(Kap. 15 19 Tit. 731 03)
Der Landtag wolle beschließen:
Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2015/16 wird folgende Änderung vorgenommen:
Bei Kap. 15 19 (Universität Erlangen-Nürnberg) wird ein undotierter Planungstitel 731 03 ,,Sanierung des Gebäudes Anatomie I - Planung" eingefügt.
Die Aufnahme eines (nicht dotierten) Planungstitels für die Sanierung des Gebäudes Anatomie I ist aktuell notwendig geworden. Die Bayerische Landesunfallkasse hat nach Begehung des Gebäudes der Anatomie I Mitte Oktober 2014 darauf hingewiesen, dass im Zuge der Überschreitung einzelner Grenzwerte konkrete gesundheitliche Gefahren bestehen, die dringenden Handlungsbedarf auslösen. Geboten sind daher umgehende Sofortmaßnahmen, die allerdings nur eine Übergangslösung sein können. Um für Studierende und Lehrende ein sicheres Arbeitsumfeld sicherzustellen, ist die Lüftungsanlage zu ertüchtigen. Zudem sind die Wasserleitungen zu sanieren. Die Gesamtkosten werden überschlägig auf 5 Mio. Euro geschätzt.
Der Veranschlagung von Ausgabemitteln bedarf es nicht. Die in 2015 und 2016 notwendigen Ausgabemittel können durch Umschichtung innerhalb der verfügbaren Mittel der Anlage S des Epl. 15 sichergestellt werden.
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