Initiatoren:
Winter Peter, Kreuzer Thomas, Freller Karl, Schreyer-Stäblein Kerstin, Winter Peter, Seidenath Bernhard, Kühn Harald, Bachhuber Martin, Baumgärtner Jürgen, Blume Markus, Dettenhöfer Petra, Dr. Eiling-Hütig Ute, Fackler Wolfgang, Dr. Goppel Thomas, Herold Hans, Holetschek Klaus, Imhof Hermann, Kirchner Sandro, Radlmeier Helmut, Rudrof Heinrich, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Vogel Steffen, Weidenbusch Ernst, Winter Georg,
Drucksachennummer: 17/4332
12.11.2014
Antrag der Abgeordneten
Kreuzer Thomas, Freller Karl, Schreyer-Stäblein Kerstin, Winter Peter, Seidenath Bernhard, Kühn Harald, Bachhuber Martin, Baumgärtner Jürgen, Blume Markus, Dettenhöfer Petra, Dr. Eiling-Hütig Ute, Fackler Wolfgang, Dr. Goppel Thomas, Herold Hans, Holetschek Klaus, Imhof Hermann, Kirchner Sandro, Radlmeier Helmut, Rudrof Heinrich, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Vogel Steffen, Weidenbusch Ernst, Winter Georg
Winter Peter
CSU
Haushaltsplan 2015/2016:
hier: Einzelplan 14 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege)
hier: Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen für pflegebedürftige Men-schen und der Pflege - ,,Bayerischer Demenz-Survey" (Kap. 14 04 Tit. 686 70)
Der Landtag wolle beschließen:
Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2015/2016 wird folgende Änderung vorgenommen:
Bei Kap. 14 04 wird ein neuer Tit. 686 70 mit der Zweckbestimmung ,,Zuschüsse an Sonstige" geschaffen. Dafür wird ein Haushaltsansatz für das Jahr 2015 mit 330,0 Tsd. Euro und für das Jahr 2016 mit 310,0 Tsd. Euro veranschlagt.
Außerdem wird für das Haushaltsjahr 2015 eine Verpflichtungsermächtigung, fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr, in Höhe von 310,0 Tsd. Euro ausgebracht.
Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.
In Bayern leben ca. 220.000 Menschen mit Demenz. Aufgrund der demografischen Veränderungen kann bis 2020 von einem Anstieg auf rund 270.000 Demenzkranke ausgegangen werden. Bis 2032 werden in Bayern voraussichtlich ca. 340.000 an Demenz erkrankte Menschen leben. Um die Lebenssituation der Betroffenen und ihrer betreuenden und pflegenden Angehörigen zu verbessern, soll mit den Mitteln die Versorgungsforschung gestärkt werden. Dazu werden Daten des ,,Erlanger Demenz-Registers" zum Grundstock für einen ,,Bayerischen Demenz-Survey", mit dem zusätzlich die Versorgungssituation in einer Region mit ungünstiger demografischer Entwicklung sowie in einer demografisch begünstigten Region untersucht werden soll. Die unterschiedlichen Versorgungsbedarfe sollen unter Berücksichtigung verschiedener Demenzformen und Erkrankungsstadien ermittelt werden, so dass evtl. vorhandene Versorgungslücken festgestellt werden. Von diesen und den Erkenntnissen darüber, weshalb bereits aufgebaute Strukturen evtl. nicht angenommen werden, können Handlungsstrategien abgeleitet werden.
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