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Haushaltsplan 2015/2016:
hier: Einzelplan 14 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege)

hier: Machbarkeitsstudie und Konzipierung eines Bayerischen Gesundheitsdatenzentrums (Kap. 14 02 Tit. 526 12)

12.11.2014 - Antrag | 17/4328

Initiatoren:
Winter Peter, Kreuzer Thomas, Freller Karl, Schreyer-Stäblein Kerstin, Winter Peter, Seidenath Bernhard, Kühn Harald, Bachhuber Martin, Baumgärtner Jürgen, Blume Markus, Dettenhöfer Petra, Dr. Eiling-Hütig Ute, Fackler Wolfgang, Dr. Goppel Thomas, Herold Hans, Holetschek Klaus, Imhof Hermann, Kirchner Sandro, Radlmeier Helmut, Rudrof Heinrich, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Vogel Steffen, Weidenbusch Ernst, Winter Georg,

Drucksachennummer: 17/4328

12.11.2014

Antrag der Abgeordneten
Kreuzer Thomas, Freller Karl, Schreyer-Stäblein Kerstin, Winter Peter, Seidenath Bernhard, Kühn Harald, Bachhuber Martin, Baumgärtner Jürgen, Blume Markus, Dettenhöfer Petra, Dr. Eiling-Hütig Ute, Fackler Wolfgang, Dr. Goppel Thomas, Herold Hans, Holetschek Klaus, Imhof Hermann, Kirchner Sandro, Radlmeier Helmut, Rudrof Heinrich, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Vogel Steffen, Weidenbusch Ernst, Winter Georg



Winter Peter

CSU

Haushaltsplan 2015/2016:
hier: Einzelplan 14 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege)

hier: Machbarkeitsstudie und Konzipierung eines Bayerischen Gesundheitsdatenzentrums (Kap. 14 02 Tit. 526 12)



Der Landtag wolle beschließen:

Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2015/2016 werden folgende Änderungen vorgenommen:

Bei Kapitel 14 02 wird ein neuer Titel 526 12 mit der Zweckbestimmung ,,Machbarkeitsstudie und Konzipierung eines Bayerischen Gesundheitsdatenzentrums" aufgenommen und im Jahr 2015 mit 100,0 Tsd. Euro dotiert.

Außerdem wird folgender Haushaltsvermerk ausgebracht: Aus dem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel 429 01, 547 40 und 812 40 des Kap. 15 12 sowie der Titel 547 70 des Kap. 15 39 verstärkt werden.

Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.



Die Digitalisierung verspricht auch im Gesundheitsbereich einen enormen Innovationsschub. Eine statistische Auswertung großer Mengen von Gesundheitsdaten bietet - neben unverkennbaren Risiken - auch große Chancen, beispielsweise im Bereich der Früherkennung und Prävention, ja sogar bei der Vorhersage von Krankheiten, bei den Erfolgschancen von Therapien oder für die Versorgungsforschung. Das Thema ,,big data" im Gesundheitsbereich gewinnt derzeit besonders im Hinblick auf die Aktivitäten großer IT-Anbieter wie beispielsweise Apple oder Google zunehmend an Bedeutung. Bislang verläuft hier die Entwicklung unkoordiniert und nahezu außerhalb des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Mit einer Machbarkeitsstudie und der Konzipierung eines Bayerischen Gesundheitsdatenzentrums sollen staatliche Aktivitäten in diesem Bereich geprüft und konzipiert werden. Insbesondere sollen dabei datenschutzrechtliche Aspekte geklärt werden.

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