Initiatoren:
Kreuzer Thomas, Kreuzer Thomas, Freller Karl, Brendel-Fischer Gudrun, Winter Peter, Dr. Hünnerkopf Otto, Bachhuber Martin, Bauer Volker, Beißwenger Eric, Brückner Michael, Fackler Wolfgang, Flierl Alexander, Herold Hans, Dr. Huber Martin, Kreitmair Anton, Kühn Harald, Frhr. von Lerchenfeld Ludwig, Ritt Hans, Rudrof Heinrich, Schorer-Dremel Tanja, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Weidenbusch Ernst, Winter Georg, Wittmann Mechthilde,
Drucksachennummer: 17/8444
16.10.2015
Antrag der Abgeordneten
Kreuzer Thomas, Freller Karl, Brendel-Fischer Gudrun, Winter Peter, Dr. Hünnerkopf Otto, Bachhuber Martin, Bauer Volker, Beißwenger Eric, Brückner Michael, Fackler Wolfgang, Flierl Alexander, Herold Hans, Dr. Huber Martin, Kreitmair Anton, Kühn Harald, Frhr. von Lerchenfeld Ludwig, Ritt Hans, Rudrof Heinrich, Schorer-Dremel Tanja, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Weidenbusch Ernst, Winter Georg, Wittmann Mechthilde
Kreuzer Thomas
CSU
Nachtragshaushaltsplan 2016:
hier: Einzelplan 12 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz)
hier: Allgemeine Verbraucherschutzmaßnahmen - Fachveröffentlichungen
- gesundheitlicher Verbraucherschutz (Kap. 12 03 Tit. 531 52)
Der Landtag wolle beschließen:
Im Entwurf für den Nachtragshaushalt 2016 wird folgende Änderung vorgenommen:
Bei Kap. 12 03 Tit. 531 52 wird der Ansatz für das Jahr 2016 um 100,0 Tsd. Euro von 75,1 Tsd. Euro auf 175,1 Tsd. Euro erhöht.
Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.
Die Lebensmittelsicherheit ist eines der sensibelsten Themen im Bereich Verbraucherschutz. Daraus ergibt sich eine besondere Verantwortung, die Verbraucherinnen und Verbraucher verständlich und wirksam über den richtigen Umgang mit Lebensmitteln zu informieren. Früher selbstverständliches Wissen kann heute nicht mehr vorausgesetzt werden. Die aktuellen Fragen rund um das Lebensmittel ,,frische Eier" beispielsweise sind Anlass für eine einmalige Informationskampagne unter der Federführung des StMUV. In der Kampagne werden die Grundregeln für den hygienischen Umgang mit Lebensmitteln vermittelt. Damit wird im privaten Bereich die Lebensmittelsicherheit erhöht.
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