Initiatoren:
Kreuzer Thomas, Kreuzer Thomas, Freller Karl, Schreyer-Stäblein Kerstin, Winter Peter, Seidenath Bernhard, Kühn Harald, Bachhuber Martin, Baumgärtner Jürgen, Blume Markus, Dr. Eiling-Hütig Ute, Fackler Wolfgang, Dr. Goppel Thomas, Herold Hans, Holetschek Klaus, Imhof Hermann, Kirchner Sandro, Radlmeier Helmut, Rudrof Heinrich, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Vogel Steffen, Weidenbusch Ernst, Winter Georg, Wittmann Mechthilde,
Drucksachennummer: 17/8813
29.10.2015
Antrag der Abgeordneten
Kreuzer Thomas, Freller Karl, Schreyer-Stäblein Kerstin, Winter Peter, Seidenath Bernhard, Kühn Harald, Bachhuber Martin, Baumgärtner Jürgen, Blume Markus, Dr. Eiling-Hütig Ute, Fackler Wolfgang, Dr. Goppel Thomas, Herold Hans, Holetschek Klaus, Imhof Hermann, Kirchner Sandro, Radlmeier Helmut, Rudrof Heinrich, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Vogel Steffen, Weidenbusch Ernst, Winter Georg, Wittmann Mechthilde
Kreuzer Thomas
CSU
Nachtragshaushaltsplan 2016:
hier: Einzelplan 14 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege)
hier: Machbarkeitsstudie und Konzipierung eines Bayerischen Gesundheitsdatenzentrums
(Kap. 14 02 Tit. 526 12)
Der Landtag wolle beschließen:
Im Entwurf für den Nachtragshaushalt 2016 wird folgende Änderung vorgenommen:
Bei Kap. 14 02 Tit. 526 12 wird der Ansatz für das Jahr 2016 um 100,0 Tsd. Euro von 0,0 Tsd. Euro auf 100,0 Tsd. Euro erhöht.
Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.
Die Digitalisierung verspricht auch im Gesundheitsbereich einen enormen Innovationsschub. Eine statistische Auswertung großer Mengen von Gesundheitsdaten bietet große Chancen, beispielsweise im Bereich der Früherkennung und Prävention, ja sogar bei der Vorhersage von Krankheiten, bei den Erfolgschancen von Therapien oder für die Versorgungsforschung. Das Thema ,,big data" im Gesundheitsbereich gewinnt derzeit besonders im Hinblick auf die Aktivitäten großer IT-Anbieter wie beispielsweise Apple oder Google zunehmend an Bedeutung. Bislang verläuft hier die Entwicklung unkoordiniert und nahezu außerhalb des öffentlichen Gesundheitsdienstes. In einer ersten Phase werden derzeit mit einer Machbarkeitsstudie und der Konzipierung eines Bayerischen Gesundheitsdatenzentrums staatliche Aktivitäten in diesem Bereich geprüft und vorbereitet. Insbesondere werden dabei datenschutzrechtliche Aspekte geklärt.
In einer sich daran anschließenden zweiten Phase sind Mittel für eine Standortsuche (Festlegung von Kriterien des Standorts und Untersuchung der Vor- und Nachteilen in Frage kommender Örtlichkeiten in Bayern), für ggf. ergänzende fachliche Gutachten (vertiefende Behandlung einzelner Fragen) sowie weitere Schritte zur Umsetzung des für den Gesundheitsstandort Bayern so wichtigen Projekts erforderlich.
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