Initiatoren:
Kreuzer Thomas, Kreuzer Thomas, Freller Karl, Brendel-Fischer Gudrun, Winter Peter, Jörg Oliver, Bachhuber Martin, Brannekämper Robert, Brückner Michael, Dorow Alex, Fackler Wolfgang, Dr. Goppel Thomas, Herold Hans, Dr. Hopp Gerhard, Kaniber Michaela, Kränzle Bernd, Kühn Harald, Radlmeier Helmut, Rudrof Heinrich, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Weidenbusch Ernst, Westphal Manuel, Winter Georg, Wittmann Mechthilde,
Drucksachennummer: 17/8862
30.10.2015
Antrag der Abgeordneten
Kreuzer Thomas, Freller Karl, Brendel-Fischer Gudrun, Winter Peter, Jörg Oliver, Bachhuber Martin, Brannekämper Robert, Brückner Michael, Dorow Alex, Fackler Wolfgang, Dr. Goppel Thomas, Herold Hans, Dr. Hopp Gerhard, Kaniber Michaela, Kränzle Bernd, Kühn Harald, Radlmeier Helmut, Rudrof Heinrich, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Weidenbusch Ernst, Westphal Manuel, Winter Georg, Wittmann Mechthilde
Kreuzer Thomas
CSU
Nachtragshaushaltsplan 2016:
hier: Einzelplan 15 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst)
hier: Bayern barrierefrei 2023 - Verbesserung der Barrierefreiheit im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst
(Kap. 15 02 Tit. 701 74)
Der Landtag wolle beschließen:
Im Entwurf für den Nachtragshaushalt 2016 wird folgende Änderung vorgenommen:
In Kapitel 15 02 wird bei der TG 74 ,,Bayern barrierefrei 2023" der Titel 701 74 ,,Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten" für das Jahr 2016 um 3.000,0 Tsd. Euro von 2.469,4 Tsd. Euro auf 5.469,4 Tsd. Euro erhöht.
Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.
Barrierefreiheit und gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen gehören zu den wichtigsten Zielen der Bayerischen Staatsregierung und des Bayerischen Landtages. Barrierefrei sind Lebensbereiche dann, wenn sie für Menschen mit Behinderung ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind. Darauf beharrlich und nachhaltig hinzuwirken, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, zu der alle gesellschaftlichen Gruppen ihren Beitrag leisten müssen. Der Staat muss in seinem Aufgabenbereich hier als Vorbild vorangehen. Gerade im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst gibt es besonders viele sehr stark frequentierte Gebäude. Hierzu ist eine Aufstockung der Mittel dringend geboten.
Die Mittel zur Verstärkung dienen vor allem dazu, um die Zugänge zu den besonders gut besuchten Einrichtungen, z.B. Hochschulen, Kliniken oder Museen, barrierefrei zu gestalten.
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