Initiatoren:
Winter Peter, Kreuzer Thomas, Freller Karl, Schreyer Kerstin, Winter Peter, Seidenath Bernhard, Kühn Harald, Bachhuber Martin, Baumgärtner Jürgen, Blume Markus, Dettenhöfer Petra, Dr. Eiling-Hütig Ute, Fackler Wolfgang, Dr. Goppel Thomas, Herold Hans, Holetschek Klaus, Imhof Hermann, Kirchner Sandro, Radlmeier Helmut, Rudrof Heinrich, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Vogel Steffen, Weidenbusch Ernst, Winter Georg, Wittmann Mechthilde,
Drucksachennummer: 17/14052
31.10.2016
Antrag der Abgeordneten
Kreuzer Thomas, Freller Karl, Schreyer Kerstin, Winter Peter, Seidenath Bernhard, Kühn Harald, Bachhuber Martin, Baumgärtner Jürgen, Blume Markus, Dettenhöfer Petra, Dr. Eiling-Hütig Ute, Fackler Wolfgang, Dr. Goppel Thomas, Herold Hans, Holetschek Klaus, Imhof Hermann, Kirchner Sandro, Radlmeier Helmut, Rudrof Heinrich, Sem Reserl, Stöttner Klaus, Vogel Steffen, Weidenbusch Ernst, Winter Georg, Wittmann Mechthilde
Winter Peter
CSU
Haushaltsplan 2017/2018:
hier: Einzelplan 14 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege)
hier: Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen und für Menschen mit Behinderung - (Anpassung der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege an die Anforderungen Demenzkranker)
(Kap. 14 04 Tit. 883 70)
Der Landtag wolle beschließen:
Im Entwurf des Doppelhaushalts 2017/2018 wird folgende Änderung vorgenommen:
Bei Kap. 14 04 Tit. 883 70 wird der Ansatz für das Jahr 2017 um 600,0 Tsd. Euro von 1.500,0 Tsd. Euro auf 2.100,0 Tsd. Euro erhöht.
Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.
Der Mitteleinsatz dient - als Ergebnis aus dem Bayerischen Demenz-Survey - der Entlastung pflegender Angehöriger von Pflegebedürftigen, insbesondere von Demenzkranken und erlaubt zusätzliche Investitionsmittel für den dringend notwendigen, ,,demenzgerechten" Aus- und Umbau von Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflegeplätzen sowie eine bessere Ausstattung des Förderprogramms. So können deutlich mehr Projekte als bisher finanziert und mehr Angebote in Bayern geschaffen werden. Zwischenergebnissen des Bayerischen Demenz-Surveys zufolge geben in Bayern aktuell rund zehn Prozent der pflegenden Angehörigen ihre Erwerbstätigkeit auf. Dies ist zu viel: Deshalb muss der bisher bereits sehr ausgeprägte Blick von erwerbstätigen Eltern (Richtung Kinder) auch auf die erwerbstätigen Kinder (Richtung Eltern) geweitet werden.
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