Initiatoren:
Winter Peter, Kreuzer Thomas, Freller Karl, Winter Peter, Huber Erwin, Blume Markus, Stöttner Klaus, Dr. Bernhard Otmar, Bachhuber Martin, Baumgärtner Jürgen, Dettenhöfer Petra, Fackler Wolfgang, Haderthauer Christine, Herold Hans, Holetschek Klaus, Kirchner Sandro, Kühn Harald, Nussel Walter, Rotter Eberhard, Rudrof Heinrich, Dr. Schwartz Harald, Sem Reserl, Weidenbusch Ernst, Winter Georg, Wittmann Mechthilde,
Drucksachennummer: 17/14086
09.11.2016
Antrag der Abgeordneten
Kreuzer Thomas, Freller Karl, Winter Peter, Huber Erwin, Blume Markus, Stöttner Klaus, Dr. Bernhard Otmar, Bachhuber Martin, Baumgärtner Jürgen, Dettenhöfer Petra, Fackler Wolfgang, Haderthauer Christine, Herold Hans, Holetschek Klaus, Kirchner Sandro, Kühn Harald, Nussel Walter, Rotter Eberhard, Rudrof Heinrich, Dr. Schwartz Harald, Sem Reserl, Weidenbusch Ernst, Winter Georg, Wittmann Mechthilde
Winter Peter
CSU
Haushaltsplan 2017/2018:
hier: Einzelplan 07 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie)
hier: Standortinitiative Medienkompetenz
(Kap. 07 08 Tit. 686 55)
Der Landtag wolle beschließen:
Im Entwurf des Doppelhaushalts 2017/2018 werden folgende Änderungen vorgenommen:
Bei Kap. 07 08 Tit. 686 55 wird der Ansatz für das Jahr 2017 um 400,0 Tsd. Euro von 220,0 Tsd. Euro auf 620,0 Tsd. Euro erhöht. Die Zweckbestimmung wird wie folgt gefasst: ,,Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Projekte und Initiativen zur Stärkung und Vernetzung des Medienstandorts". Die Erläuterungen zu Kap. 07 08 Tit. 686 55 werden wie folgt gefasst: ,,Der Freistaat Bayern fördert Projekte von Medieneinrichtungen und -unternehmen, damit diese ihre Positionen im nationalen und internationalen Wettbewerb stärken und sich erfolgreich den medialen Herausforderungen stellen können. Ebenso fördert der Freistaat Bayern die Netzwerkarbeit der Medienbranche, damit diese neue Trends frühzeitig identifizieren kann und der Medienstandort Bayern im Standortwettbewerb sichtbarer wird. Die Projekte und Maßnahmen sind Grundlage für die Sicherung qualifizierter Arbeitsplätze und den weiteren Ausbau des Medienstandorts Bayern."
Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.
Die zusätzlichen Haushaltsmittel sollen verwendet werden zur weiteren Vernetzung und Stärkung des Medienstandorts Bayern, zur Förderung beispielsweise von Entwicklungsprojekten im Medienbereich, der Errichtung einer multifunktionalen Medieninfrastruktur; darüber hinaus Förderung von weiteren Einzelmaßnahmen im Bereich Medienkompetenz (Konzeption und Etablierung neuer Themen und Module des Medienführerscheins, Unterstützung der Initiative).
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