Thomas Kreuzer, Alexander König, Winfried Bausback, Josef Zellmeier, Gerhard Waschler, Michael Hofmann, Martin Bachhuber, Barbara Becker, Gudrun Brendel-Fischer, Norbert Dünkel, Ute Eiling-Hütig, Hans Herold, Johannes Hintersberger, Gerhard Hopp, Harald Kühn, Barbara Regitz, Berthold Rüth, Ludwig Spaenle, Peter Tomaschko, Ernst Weidenbusch, Georg Winter, Florian Streibl, Fabian Mehring, Bernhard Pohl, Peter Bauer, Manfred Eibl, Susann Enders, Hubert Faltermeier, Hans Friedl, Tobias Gotthardt, Eva Gottstein, Wolfgang Hauber, Johann Häusler, Leopold Herz, Alexander Hold, Nikolaus Kraus, Rainer Ludwig, Gerald Pittner, Kerstin Radler, Robert Riedl, Gabi Schmidt, Jutta Widmann, Benno Zierer
Im Entwurf des Haushaltsplans 2023 werden folgende Änderungen vorgenommen:
In Kap. 05 04 wird der Ansatz im Tit 429 95 (Entgelte) von 1.685,7 Tsd. Euro um 125,0 Tsd. Euro auf 1.810,7 Tsd. Euro erhöht.
In Kap. 05 03 wird der Ansatz im Tit. 684 67 (Ersatz des notwendigen Schulaufwands für private Förderschulen) um 125,0 Tsd. Euro von 83.300,0 Tsd. Euro auf 83.425,0 Tsd. Euro erhöht.
Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 02 Tit. 893 06.
Die Zahl stark verhaltensauffälliger und auch aggressiver Kinder an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung (esE-Schulen) hat spürbar zugenommen. Die 30 esE-Schulen in Bayern sollen im Hinblick auf diese Herausforderungen gezielt mit Haushaltsmitteln unterstützt werden:
- für zusätzliche Ausstattung von Räumen, die für Maßnahmen zur Prävention und Deeskalation hoch angespannter Situationen in Klassengruppen genutzt werden,
- für Fortbildungen im professionellen Deeskalationsmanagement.
Die zusätzliche Sachausstattung und die Stärkung des Personals durch professionelle externe Fortbildung tragen effektiv zur Stärkung des Angebotes und zur guten Unterstützung der Schülerinnen und Schüler an diesen Schulen bei.