Thomas Kreuzer, Alexander König, Josef Zellmeier, Jürgen Baumgärtner, Georg Winter, Martin Bachhuber, Barbara Becker, Hans Herold, Johannes Hintersberger, Michael Hofmann, Gerhard Hopp, Jochen Kohler, Harald Kühn, Hans Ritt, Josef Schmid, Angelika Schorer, Thorsten Schwab, Klaus Stöttner, Martin Wagle, Ernst Weidenbusch, Florian Streibl, Fabian Mehring, Bernhard Pohl, Peter Bauer, Manfred Eibl, Susann Enders, Hubert Faltermeier, Hans Friedl, Tobias Gotthardt, Eva Gottstein, Wolfgang Hauber, Johann Häusler, Leopold Herz, Alexander Hold, Nikolaus Kraus, Rainer Ludwig, Gerald Pittner, Kerstin Radler, Robert Riedl, Gabi Schmidt, Jutta Widmann, Benno Zierer
Im Entwurf des Haushaltsplans 2023 wird folgende Änderung vorgenommen:
In Kap. 09 40 wird der Ansatz im Tit. 750 00 (Um- und Ausbau sowie Bestandserhaltung der Staatsstraßen) von 450.000,0 Tsd. Euro um 220,0 Tsd. Euro auf 450.220,0 Tsd. Euro erhöht.
Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 02 Tit. 893 06.
Mit der Erhöhung der Mittel sollen Um- und Ausbau sowie Bestandserhaltung der Staatsstraßen vermehrt unterstützt werden. Mit den zusätzlichen Mitteln soll insbesondere ein verkehrlicher Umbau der Staatsstraße 2277 in Arnstein unterstützt werden. Die vorhandene Fußgängerbrücke ist eklatant marode und muss entfernt werden. Eine sichere Querung durch die Schulkinder zum gegenüberliegenden Schulzentrum ist dann nicht mehr möglich und muss neu geschaffen werden..