Thomas Kreuzer, Alexander König, Josef Zellmeier, Jürgen Baumgärtner, Georg Winter, Martin Bachhuber, Barbara Becker, Hans Herold, Wolfgang Fackler, Johannes Hintersberger, Michael Hofmann, Gerhard Hopp, Jochen Kohler, Harald Kühn, Hans Ritt, Josef Schmid, Angelika Schorer, Thorsten Schwab, Klaus Stöttner, Martin Wagle, Ernst Weidenbusch, Florian Streibl, Fabian Mehring, Bernhard Pohl, Peter Bauer, Manfred Eibl, Susann Enders, Hubert Faltermeier, Hans Friedl, Tobias Gotthardt, Eva Gottstein, Wolfgang Hauber, Johann Häusler, Leopold Herz, Alexander Hold, Nikolaus Kraus, Rainer Ludwig, Gerald Pittner, Kerstin Radler, Robert Riedl, Gabi Schmidt, Jutta Widmann, Benno Zierer
Im Entwurf des Haushaltsplans 2023 wird folgende Änderung vorgenommen:
In Kap. 09 40 wird der Ansatz im Tit. 750 00 (Um- und Ausbau sowie Bestandserhaltung der Staatsstraßen) von 450.000,0 Tsd. Euro um 500,0 Tsd. Euro auf 450.500,0 Tsd. Euro erhöht.
Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 02 Tit. 893 06.
Mit der Erhöhung der Mittel können Maßnahmen bei Kreuzungen von Staatsstraßen mit Eisenbahnen vermehrt unterstützt werden. Mit den zusätzlichen Mitteln soll insbesondere die Maßnahme an der Staatsstraße 2216 bei Hainsfarth zur Sanierung bzw. Verbreiterung des Bahnübergangs auf 5,50m über die Staatsstraße 2216 in Bahn-km 14,984 gefördert werden. Diese Maßnahme ist Voraussetzung, um die Installation einer Halbschranke durch den Bahnbetreiber zu ermöglichen.