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Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen durch praxistaugliche und patientengerechte Anpassung der Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (AVPfleWoqG)

18.10.2019 - Antrag | 18/5649

Initiatoren:
Klaus Holetschek, Jürgen Baumgärtner, Alexander König, Marcel Huber, Jochen Kohler, Ulrike Scharf, Josef Schmid, Angelika Schorer, Thorsten Schwab, Martin Wagle, Florian Streibl, Fabian Mehring, Peter Bauer, Manfred Eibl, Susann Enders, Hubert Faltermeier, Hans Friedl, Tobias Gotthardt, Eva Gottstein, Joachim Hanisch, Wolfgang Hauber, Johann Häusler, Leopold Herz, Alexander Hold, Nikolaus Kraus, Rainer Ludwig, Gerald Pittner, Bernhard Pohl, Kerstin Radler, Gabi Schmidt, Jutta Widmann, Benno Zierer

Die Staatsregierung wird aufgefordert zu prüfen und dem Landtag zu berichten, inwieweit die Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (AVPfleWoqG) bzw. darin enthaltene Regelungen zu räumlichen und baulichen Anforderungen wie festgelegte Zimmergrößen, Fensterhöhen usw., flexibler  gestaltet und Erfordernisse z.B. des Denkmalschutzes sowie regionale Hemmnisse abgebaut werden können, mit dem Ziel zusätzliche Kurzzeitpflegeplätze zu schaffen. Auch soll berichtet werden, wie das bayerische Förderprogramm zum Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen angenommen wird. In diesen Bericht sollen die Erfahrungen der Bezirke miteinbezogen werden.



Derzeit werden in bestehenden Pflegeheimen teils Räume nicht mehr genutzt, weil sie nicht den strengen Anforderungen der Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (AVPfleWoqG) entsprechen - etwa in Bezug auf Zimmergrößen, Fensterhöhen, usw. Da der Aufenthalt im Rahmen einer Kurzzeitpflege nur temporär ist, sollten bestimmte Standards in punkto Unterbringung praxistauglich und dennoch patientenorientiert angepasst werden.


Am 1. September 2018 wurde das neue bayerische Förderprogramm zum Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen gestartet. Es soll berichtet werden, wie dieses Programm angenommen worden ist bzw. wie die Erfahrungen der Bezirke sind.

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