Thomas Kreuzer, Alexander König, Tobias Reiß, Josef Zellmeier, Manfred Ländner, Steffen Vogel, Martin Bachhuber, Holger Dremel, Norbert Dünkel, Matthias Enghuber, Max Gibis, Alfred Grob, Hans Herold, Johannes Hintersberger, Michael Hofmann, Gerhard Hopp, Harald Kühn, Otto Lederer, Peter Tomaschko, Ernst Weidenbusch, Georg Winter, Florian Streibl, Fabian Mehring, Bernhard Pohl, Peter Bauer, Manfred Eibl, Susann Enders, Hubert Faltermeier, Hans Friedl, Tobias Gotthardt, Eva Gottstein, Joachim Hanisch, Wolfgang Hauber, Johann Häusler, Leopold Herz, Alexander Hold, Nikolaus Kraus, Rainer Ludwig, Gerald Pittner, Kerstin Radler, Gabi Schmidt, Jutta Widmann, Benno Zierer
Im Entwurf für den Nachtragshaushalt 2019/2020 wird folgende Änderung vorgenommen: Bei Kap. 03 24 Tit. 812 05 wird der Ansatz für das Jahr 2020 von 10.760,0 Tsd. - um 250,0 Tsd. - auf 11.010,0 Tsd. - erhöht. Zudem wird folgender HH-Vermerk ausgebracht: -Von den Mitteln 2020 sind 250,0 Tsd. - zur Ausstattung der staatseigenen Lastkraftwagen mit Abbiegeassistenten gebunden.-
Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.
Abbiegeassistenzsysteme sind sicherheitswirksame technische Einrichtungen in Lkw. Sie warnen die Fahrer von Lkw vor einer möglichen Kollision mit Fußgängern und Radfahrern, die sich bei einem beginnenden Abbiegevorgang rechts neben den Lkw befinden. Abbiegeassistenzsysteme können Leben bewahren und die Gesundheit von Radfahrern und Fußgängern schützen.
Der Freistaat Bayern hat den Feuerwehren und freiwilligen Hilfsorganisationen für den Einsatz bei Katastrophen in den vergangenen Jahren 100 staatseigene Lastkraftwagen (Gerätewagen Sanität, Gerätewagen Logistik, Versorgungs-LKW mit modularem Gerätesatz Hochwasser) überlassen. Diese Fahrzeuge sollen mit Abbiegeassistenzsystemen entsprechend den Anforderungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ausgestattet werden.
Durch die Nachrüstung kommt der Freistaat Bayern seiner Vorbildfunktion nach und die vorwiegend ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Feuerwehr und der freiwilligen Hilfsorganisationen werden insbesondere bei Einsatzfahrten und der Ausbildung durch den Einsatz moderner Technik vor Gefahren bei der Ausübung ihrer Tätigkeit geschützt.
Damit würde auch einem Anliegen der freiwilligen Hilfsorganisationen Rechnung getragen.