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Nachtragshaushaltsplan 2019/2020:
hier: Einzelplan 04 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz)

hier: Mobiler Schießsimulator für die Justizvollzugsanstalt Nürnberg (Kap. 04 05 Tit. 812 48)

22.01.2020 - Änderungsantrag | 18/6405

Initiatoren:
Thomas Kreuzer, Alexander König, Tobias Reiß, Josef Zellmeier, Petra Guttenberger, Steffen Vogel, Martin Bachhuber, Gudrun Brendel-Fischer, Johannes Hintersberger, Michael Hofmann, Gerhard Hopp, Harald Kühn, Franz Rieger, Andreas Schalk, Josef Schmid, Harald Schwartz, Karl Straub, Walter Taubeneder, Ernst Weidenbusch, Georg Winter, Peter Bauer, Manfred Eibl, Susann Enders, Hubert Faltermeier, Hans Friedl, Tobias Gotthardt, Eva Gottstein, Joachim Hanisch, Wolfgang Hauber, Johann Häusler, Leopold Herz, Alexander Hold, Nikolaus Kraus, Rainer Ludwig, Fabian Mehring, Gerald Pittner, Bernhard Pohl, Kerstin Radler, Gabi Schmidt, Florian Streibl, Jutta Widmann, Benno Zierer

Im Entwurf für den Nachtragshaushalt 2019/2020 wird folgende Änderung vorgenommen:


Bei Kap. 04 05 Tit. 812 48 wird der Ansatz für das Jahr 2020 um 150,0 Tsd. Euro von 6.000,0 Tsd. Euro auf 6.150,0 Tsd. Euro für die Beschaffung eines mobilen Schießsimulators für die Justizvollzugsanstalt Nürnberg erhöht.


Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.



Für die Justizvollzugsanstalt Nürnberg soll ein mobiler Schießsimulator zur Durchführung des Dienstschießens sowie zur Aus- und Fortbildung an der (neuen) Dienstwaffe angeschafft werden.


Die Möglichkeiten auf Bundeswehrstützpunkten, örtlichen Polizeidienststellen oder privaten Schießständen die jährlich vorgesehene Anzahl an Dienstschießen abzuhalten, werden immer weniger. Die Justizvollzugsanstalt Nürnberg verfügt ebenso wie die angrenzenden Justizvollzugsanstalten über keinen eigenen Schießstand. Mit dem Schießsimulator wird die Schussabgabe täuschend echt simuliert, sodass ein Schießen auf einem Schießstand zumindest teilweise ersetzt werden kann.


Mit Hilfe des Schießsimulators kann das Übungsschießen zudem in der Justizvollzugsanstalt durchgeführt werden. Das Dienstschießen kann so besser in den Dienstablauf integriert werden. Zeit- und kostenaufwändige Dienstgänge werden dadurch vermieden.


Da der Schießsimulator mobil ist, wird er auch weiteren, insbesondere nordbayerischen Justizvollzugsanstalten wie z. B. der Justizvollzugsanstalt Ansbach, St. Georgen-Bayreuth oder Amberg zur Verfügung gestellt werden und damit wertvolle Synergieeffekte erzielen.

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