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Haushaltsplan 2021:
hier: Einzelplan 14 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege)
hier: Digitalisierung der Reha-Einrichtungen (Kap. 14 03 Tit. 893 75)

25.01.2021 - Änderungsantrag | 18/13059

Initiatoren:
Thomas Kreuzer, Tanja Schorer-Dremel, Bernhard Seidenath, Josef Zellmeier, Harald Kühn, Martin Bachhuber, Barbara Becker, Alfons Brandl, Karl Freller, Hans Herold, Johannes Hintersberger, Michael Hofmann, Gerhard Hopp, Marcel Huber, Beate Merk, Martin Mittag, Helmut Radlmeier, Steffen Vogel, Ernst Weidenbusch, Georg Winter, Florian Streibl, Fabian Mehring, Bernhard Pohl, Peter Bauer, Manfred Eibl, Susann Enders, Hubert Faltermeier, Hans Friedl, Tobias Gotthardt, Eva Gottstein, Joachim Hanisch, Wolfgang Hauber, Johann Häusler, Leopold Herz, Alexander Hold, Nikolaus Kraus, Rainer Ludwig, Gerald Pittner, Kerstin Radler, Gabi Schmidt, Jutta Widmann, Benno Zierer

Im Entwurf für den Haushalt 2021 wird folgende Änderung vorgenommen:


Bei Kap. 14 03 Tit. 893 75 wird der Ansatz um 500,0 Tsd. Euro von 2.000,0 Tsd. Euro auf 2.500,0 Tsd. Euro erhöht.


Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.



Zur weiteren Digitalisierung der bayerischen Reha-Einrichtungen werden weitere Mittel benötigt. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege setzt das Projekt -Anbindung von Reha-Einrichtungen an die Telematikinfrastruktur- um. Dazu sollen durch die im Rahmen des laufenden Projekts durchzuführende Bestandserhebung des Digitalisierungsgrades bayerischer Reha-Kliniken Erkenntnisse für ein Folgeprojekt gewonnen werden. Die Ergebnisse der Bestandserhebung sollen spätestens im Herbst 2021 vorliegen. Mit den zusätzlichen Mitteln soll die modellhafte digitale Ausstattung und Umsetzung der erarbeiteten Handlungsempfehlungen in einzelnen Reha-Einrichtungen gefördert werden, um deren Digitalisierungs- und Vernetzungsgrad zu steigern. Dabei wird weiterhin die Nutzung der Telematikinfrastruktur als hochsicheres, digitales Kommunikationsnetzwerk zum sektoren- und systemübergreifenden Informationsaustausch mit den Anwendungen der TI - wie die ab 2021 eingeführte elektronische Patientenakte (ePA) - im Mittelpunkt stehen.

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