Thomas Kreuzer, , Alexander König, , Tobias Reiß, , Josef Zellmeier, , Manfred Ländner, , Steffen Vogel, , Martin Bachhuber, , Holger Dremel, , Norbert Dünkel, , Matthias Enghuber, , Max Gibis, , Alfred Grob, , Hans Herold, , Johannes Hintersberger, , Michael Hofmann, , Gerhard Hopp, , Marcel Huber, , Harald Kühn, , Peter Tomaschko, , Ernst Weidenbusch, , Georg Winter, , Florian Streibl, , Fabian Mehring, , Bernhard Pohl, , Peter Bauer, , Manfred Eibl, , Susann Enders, , Hubert Faltermeier, , Hans Friedl, , Tobias Gotthardt, , Eva Gottstein, , Joachim Hanisch, , Wolfgang Hauber, , Johann Häusler, , Leopold Herz, , Alexander Hold, , Nikolaus Kraus, , Rainer Ludwig, , Gerald Pittner, , Kerstin Radler, , Gabi Schmidt, , Jutta Widmann, , Benno Zierer,
Im Entwurf für den Haushaltsplan 2021 wird folgende Änderung vorgenommen:
Bei Kap. 03 18 Tit. 511 99 wird der Ansatz einmalig um 140,0 Tsd. Euro von 3.500,0 Tsd. Euro auf 3.640,0 Tsd. Euro erhöht.
Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.
Polizeibeamt/-innen interagieren in sehr unterschiedlichen Situationen mit Zugewanderten. Abgesehen von anlassunabhängigen Maßnahmen im Rahmen der Integrationsarbeit sowie der Durchführung von Präventionsmaßnahmen sind Kontakte mit Zuwanderern (insbesondere mit Geflüchteten) aufgrund der polizeilichen Aufgabenstellung häufig konfliktanfällig. Hierbei handelt es sich sowohl um Maßnahmen der Gefahrenabwehr als auch der Strafverfolgung, wie Identitätsfeststellungen, Platzverweise, Durchsuchungen, Ingewahrsamnahmen etc. Die Konflikte entstehen dabei häufig aufgrund kultureller Missverständnisse und negativer Erfahrungen mit der Polizei seitens der Geflüchteten in den Herkunftsländern, die auf die Polizei und ihre Aufgaben in Deutschland übertragen werden. Hinzu kommt die Unkenntnis polizeilicher Aufgaben und Zuständigkeiten sowie der eigenen Rechte und Pflichten innerhalb des deutschen Rechtsstaats, die zu einem fehlenden Vertrauensverhältnis und damit zu Widerstandshandlungen führen können.
In diesem Zusammenhang arbeitet das Projekt -Lernen - Lehren - Helfen- seit dem Jahr 2020 eng mit dem Polizeipräsidium München und dem Bayerischen Landeskriminalamt (BLKA) in zwei Projekten zur Gewaltprävention (Prävention von Konflikten und Straftaten, z.B. gegen Frauen; Erklärung polizeilicher Aufgaben) und zur praktischen Unterstützung von Polizeibeamt/-innen in der Interaktion mit Geflüchteten und Migrant/-innen zusammen. Daraus ist bereits der Prototyp einer mehrsprachigen App zur Unterstützung bei polizeilichen Aufgaben entstanden. Klare Animationen und verständliche Sprache sollen helfen, Konflikte zu vermeiden und zu deeskalieren. Dieser Prototyp soll von der Polizei München im Einsatz getestet werden (Pilotierung).
Mit diesen einmaligen Mitteln für Personal-, Material- und Sachkosten können die begonnenen Maßnahmen vervollständigt und innerhalb eines Jahres zielführend und effizient durchgeführt und begutachtet werden.