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Haushaltsplan 2021:
hier: Einzelplan 10 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales)
hier: Landesbehindertenplan - Abfinanzierung investiver Maßnahmen
(Kap. 10 05 Tit. 893 78)

24.01.2021 - Änderungsantrag | 18/13745

Initiatoren:
Thomas Kreuzer, Winfried Bausback, Alexander König, Josef Zellmeier, Thomas Huber, Gerhard Hopp, Martin Bachhuber, Matthias Enghuber, Hans Herold, Johannes Hintersberger, Michael Hofmann, Petra Högl, Andreas Jäckel, Jochen Kohler, Harald Kühn, Stephan Oetzinger, Andreas Schalk, Sylvia Stierstorfer, Steffen Vogel, Ernst Weidenbusch, Georg Winter, Florian Streibl, Fabian Mehring, Bernhard Pohl, Peter Bauer, Manfred Eibl, Susann Enders, Hubert Faltermeier, Hans Friedl, Tobias Gotthardt, Eva Gottstein, Joachim Hanisch, Wolfgang Hauber, Johann Häusler, Leopold Herz, Alexander Hold, Nikolaus Kraus, Rainer Ludwig, Gerald Pittner, Kerstin Radler, Gabi Schmidt, Jutta Widmann, Benno Zierer

Im Entwurf für den Haushalt 2021 wird folgende Änderung vorgenommen:


Bei Kap. 10 05 Tit. 893 78 wird der Ansatz um 1.000,0 Tsd. Euro von 12.102,4 Tsd. Euro auf 13.102,4 Tsd. Euro erhöht.


Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.



Es besteht ein erheblicher Abfinanzierungsbedarf für bewilligte und zum Teil bereits fertiggestellte Investitionsprojekte für Menschen mit Behinderung.


Neben der großen Aufgabe der Konversion muss auch die Schaffung neuer Wohn- und Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung vorangetrieben werden, um den Bedarf weiterhin decken zu können. Dazu sind die Mittel im Landesbehindertenplan zu erhöhen.

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