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Haushaltsplan 2021:
hier: Einzelplan 10 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales)
hier: Förderung der Bildungs- und Begegnungsstätte Heiligenhof (Kap. 10 06 Tit. 893 03)

24.01.2021 - Änderungsantrag | 18/13748

Initiatoren:
Thomas Kreuzer, Winfried Bausback, Alexander König, Josef Zellmeier, Thomas Huber, Gerhard Hopp, Martin Bachhuber, Matthias Enghuber, Karl Freller, Petra Guttenberger, Hans Herold, Johannes Hintersberger, Michael Hofmann, Petra Högl, Andreas Jäckel, Sandro Kirchner, Jochen Kohler, Harald Kühn, Petra Loibl, Stephan Oetzinger, Helmut Radlmeier, Andreas Schalk, Martin Schöffel, Bernhard Seidenath, Sylvia Stierstorfer, Klaus Stöttner, Peter Tomaschko, Steffen Vogel, Gerhard Waschler, Ernst Weidenbusch, Georg Winter, Florian Streibl, Fabian Mehring, Bernhard Pohl, Peter Bauer, Manfred Eibl, Susann Enders, Hubert Faltermeier, Hans Friedl, Tobias Gotthardt, Eva Gottstein, Joachim Hanisch, Wolfgang Hauber, Johann Häusler, Leopold Herz, Alexander Hold, Nikolaus Kraus, Rainer Ludwig, Gerald Pittner, Kerstin Radler, Gabi Schmidt, Jutta Widmann, Benno Zierer

Im Entwurf für den Haushalt 2021 wird folgende Änderung vorgenommen:


Bei Kap. 10 06 Tit. 893 03 wird der Ansatz für das Jahr 2021 mit 500,0 Tsd. Euro dotiert. Dazu wird eine Verpflichtungsermächtigung (fällig frühestens im Haushaltsjahr 2022) über 1.722,3 Tsd. Euro ausgebracht. Bei dem Titel wird des Weiteren der Vermerk -Einseitig deckungsfähig zu Lasten Kap. 10 06 Tit. 893 04- ausgebracht sowie die folgende Erläuterung ergänzt: -Einmalige Anschubfinanzierung zum beschleunigten Projektstart im Jahr 2021. Die Abfinanzierung in den Folgejahren erfolgt über die unter Kap. 10 06 Tit. 893 04 regulär veranschlagten Zuschüsse für Investitionen an Einrichtungen im Sinne des § 96 BVFG.-


Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.



Die Bildungs- und Begegnungsstätte -Der Heiligenhof- bei Bad Kissingen ist seit Jahrzehnten eine zentrale Einrichtung für die Vermittlung der Kultur, Geschichte und des Schicksals der Sudetendeutschen in Bayern. Er hat sich in den letzten Jahren intensiv für den grenzüberschreitenden Dialog eingesetzt. Inzwischen finden dort zahlreiche Jugendbegegnungen statt. Als Jugendherberge ist der Heiligenhof ein hervorragender Ort, um bei Seminaren jungen Menschen aus Bayern, Tschechien, Polen und vielen anderen Ländern unsere gemeinsame Geschichte einschließlich der Flucht und Vertreibung der Deutschen aus den östlichen Siedlungsgebieten zu vermitteln.


Der Heiligenhof ist ein Herzstück für sudetendeutsche Kulturpflege, für die Weitergabe der Identität und des Zusammengehörigkeitsgefühls der Sudetendeutschen an ihre Jugend sowie den guten Dialog mit unseren Nachbarn in Tschechien.


Ein bereits geplanter Neubau ist dringend erforderlich, damit der Heiligenhof die modernen Ansprüche an ein solches Bildungs- und Begegnungszentrum erfüllen kann. Dazu braucht es nicht nur zusätzliche Seminarräume, sondern auch einen Speisesaal und eine Küche, die den aktuellen Vorschriften genügt.  


Zur Bewilligung der gesamten Baumaßnahme bereits im Haushaltsjahr 2021 ist neben den vorgesehenen Ausgabemitteln auch die Veranschlagung einer entsprechenden Verpflichtungsermächtigung erforderlich.

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