Thomas Kreuzer, Winfried Bausback, Alexander König, Tobias Reiß, Tanja Schorer-Dremel, Robert Brannekämper, Alex Dorow, Ute Eiling-Hütig, Stephan Oetzinger, Franz Josef Pschierer, Helmut Radlmeier, Andreas Schalk, Florian Streibl, Fabian Mehring, Hubert Faltermeier, Kerstin Radler, Susann Enders, Peter Bauer, Manfred Eibl, Hans Friedl, Tobias Gotthardt, Eva Gottstein, Joachim Hanisch, Wolfgang Hauber, Johann Häusler, Leopold Herz, Alexander Hold, Nikolaus Kraus, Rainer Ludwig, Gerald Pittner, Bernhard Pohl, Gabi Schmidt, Jutta Widmann, Benno Zierer
Die Staatsregierung wird aufgefordert, zur Einbeziehung des Hochschulbetriebs in die Teststrategie der Staatsregierung zu berichten, und dabei zu berücksichtigen:
- ob und mit welchen organisatorischen Vorkehrungen an den bayerischen Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Kunsthochschulen Corona-Schnell- oder Selbsttests auf geeignete Weise zielgerichtet eingesetzt werden können, um weiterhin zu einem bestmöglichen Gesundheitsschutz bei den jetzt im Sommersemester abgehaltenen Präsenzformaten an Hochschulen beizutragen.
- ob und wie in enger Abstimmung mit den Hochschulen eine umfassende Teststrategie auch für das kommende Wintersemester entwickelt bzw. auf dieses erstreckt werden kann.
- ob und wie ein Teil der schon jetzt für den öffentlichen Dienst und damit auch für die Hochschulen in Bayern im Rahmen der Arbeitschutzverordnung zugeteilten Testkontingente dabei verwendet werden könnten, falls Überkapazitäten bestehen sollten.
Bei dem Konzept für die Hochschulen sollen unter anderem die Erfahrungen mit einfließen, die bereits Bayerns Schulen mit den Schnell- und Selbsttests gesammelt haben.
Bayerns Hochschulen haben trotz der Pandemielage das Sommersemester 2020 und das Wintersemester 2020/21 weitgehend unter Einsatz umfassend auf- und ausgebauter digitaler Lehr- und Lernformate und insgesamt erfolgreich organisiert. Sie gehen nun in ein weiteres, weitgehend digitales Semester unter den herausfordernden Rahmenbedingungen der COVID-19-Pandemie. Dank des Einsatzes und der großen Gemeinschaftsleistung aller am Hochschulleben Beteiligten sind die zurückliegenden von der COVID-19-Pandemie überschatteten Semester so gut wie unter diesen Umständen möglich verlaufen.
Weiterhin mussten und müssen bestimmte Kurse, Praktika oder Laborversuche sowie auch Prüfungen, die nicht digital abgebildet werden können, zwingend in Präsenz durchgeführt werden. Der Bayerische Landtag spricht sich dafür aus, dass Präsenzveranstaltungen nicht nur an den Schulen, sondern auch an den Hochschulen weiterhin mit größtmöglicher Sicherheit stattfinden. Dafür sind die bestehenden Konzepte für den Infektionsschutz im Hochschulbereich unter Einbeziehung geeigneter Testmöglichkeiten und im Lichte der fortschreitenden Entwicklungen und Erkentnisse zielgerichtet und spezifisch fortzuschreiben.
Eine Abfrage bei den Hochschulen hinsichtlich des absehbaren Bedarfs an Tests wird die Datengrundlage für die Umsetzung des Testkonzepts für den Hochschulbereich im Ganzen sein. Über den Umfang des Einsatzes von Tests und die konkrete Organisation vor Ort soll jede Hochschule eigenverantwortlich im Rahmen der jeweils geltenden Bestimmungen und unter Ausfüllung ihrer Hochschulfreiheit grundsätzlich selbst entscheiden können.
Der Einsatz von Schnell- oder Selbsttests kann aber auch im Wintersemester 2021/22 - auch unter Berücksichtigung der bis dahin erzielten Impffortschritte in der Gesamtbevölkerung - eine große Rolle spielen. Für die dann noch zu erwartende herausfordernde Lage sind jetzt passende Konzepte zu entwickeln.