Thomas Kreuzer, Alexander König, Tobias Reiß, Josef Zellmeier, Petra Guttenberger, Steffen Vogel, Martin Bachhuber, Johannes Hintersberger, Michael Hofmann, Gerhard Hopp, Harald Kühn, Stephan Oetzinger, Josef Schmid, Karl Straub, Walter Taubeneder, Ernst Weidenbusch, Georg Winter, Florian Streibl, Fabian Mehring, Bernhard Pohl, Peter Bauer, Manfred Eibl, Susann Enders, Hubert Faltermeier, Hans Friedl, Tobias Gotthardt, Eva Gottstein, Wolfgang Hauber, Johann Häusler, Leopold Herz, Alexander Hold, Nikolaus Kraus, Rainer Ludwig, Gerald Pittner, Kerstin Radler, Robert Riedl, Gabi Schmidt, Jutta Widmann, Benno Zierer
Im Entwurf für den Haushalt 2022 wird folgende Änderung vorgenommen:
Bei Kap. 04 05 Tit. 812 48 wird der Ansatz für das Jahr 2022 um 200,0 Tsd. Euro von 6.000,0 Tsd. Euro auf 6.200,0 Tsd. Euro für die Beschaffung eines mobilen Schießsimulators für die Justizvollzugsanstalt München erhöht.
Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 03 Tit. 893 06.
Nachdem die Justizvollzugsanstalt Nürnberg im Einzelhaushalt 2021 mit einem mobilen Schießsimulator ausgestattet wurde, soll in diesem Einzelhaushalt die Anschaffung eines entsprechenden Simulators für die Justizvollzugsanstalt München zur Durchführung des Dienstschießens sowie zur Aus- und Fortbildung an der Dienstwaffe vorgesehen werden. Die Raumschießanlage in der Justizvollzugsanstalt München entspricht nicht mehr den Anforderungen an eine moderne Fortbildungsstätte sowie den gesetzlichen Bestimmungen des Arbeitsschutzes. Eine Grundsanierung ist im Hinblick auf die nur noch kurze Nutzungsdauer unwirtschaftlich. Vor diesem Hintergrund sowie kaum vorhandener Ausweichmöglichkeiten (z. B. Bundeswehrstützpunkte, örtlichen Polizeidienststellen oder privaten Schießstände) in München werden die Möglichkeiten, die jährlich vorgesehene Anzahl an Dienstschießen abzuhalten, immer weniger. Mit dem Schießsimulator wird die Schussabgabe täuschend echt simuliert, sodass ein Schießen auf einem Schießstand zumindest teilweise ersetzt werden kann. Mit Hilfe des Schießsimulators kann das Übungsschießen zudem auch weiterhin in der Justizvollzugsanstalt durchgeführt werden. Das Dienstschießen kann so in den Dienstablauf integriert werden. Zeit- und kostenaufwändige Dienstgänge werden dadurch vermieden. Eine Nutzung des Schießsimulators durch weitere südbayerische Justizvollzugsanstalten wäre möglich, sodass zusätzlich wertvolle Synergieeffekte erzielt werden können.