Klaus Holetschek, Michael Hofmann, Winfried Bausback, Josef Zellmeier, Holger Dremel, Alfred Grob, Daniel Artmann, Barbara Becker, Maximilian Böltl, Alexander Dietrich, Norbert Dünkel, Jürgen Eberwein, Thorsten Freudenberger, Martina Gießübel, Patrick Grossmann, Josef Heisl, Thomas Holz, Manuel Knoll, Harald Kühn, Jenny Schack, Andreas Schalk, Werner Stieglitz, Martin Stock, Peter Tomaschko, Florian Streibl, Felix Locke, Bernhard Pohl, Tobias Beck, Martin Behringer, Martin Brunnhuber, Susann Enders, Stefan Frühbeißer, Johann Groß, Wolfgang Hauber, Bernhard Heinisch, Alexander Hold, Marina Jakob, Michael Koller, Nikolaus Kraus, Josef Lausch, Christian Lindinger, Rainer Ludwig, Ulrike Müller, Michael Piazolo, Julian Preidl, Anton Rittel, Markus Saller, Martin Scharf, Werner Schießl, Gabi Schmidt, Roswitha Toso, Roland Weigert, Jutta Widmann, Benno Zierer, Felix von Zobel, Thomas Zöller
Im Entwurf des Haushaltsplans 2024/2025 wird folgende Änderung vorgenommen:
In Kap. 03 20 wird der Ansatz im Tit. 812 99 (Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software) im Jahr 2024 einmalig von 2.325,8 Tsd. Euro um 1.140,0 Tsd. Euro auf 3.465,8 Tsd. Euro erhöht.
Die Deckung erfolgt aus Kap. 13 02 Tit. 893 06.
Mit dem Programm Mobile Police verfolgt die Bayerische Polizei unter anderem eine fahrzeugbezogene Ausstattung mit elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software und eine personenbezogene Ausstattung mit Smartphones. Die Endgeräteausstattung aus Mobile Police ist mittlerweile als etabliertes und anerkanntes Einsatzmittel zur Bewältigung der polizeilichen Aufgaben einzustufen.
Dies muss auch in der Ausbildung integriert werden, um die Grundlagen für einen bestmöglichen Einsatz der Geräte in den Dienststellen zu schaffen. Zudem bedarf es - auch aufgrund einer generationsbegründeten Erwartungshaltung bei den Auszubildenden -- einer Modernisierung der Wissensvermittlung in der polizeilichen Ausbildung. Diese soll auch den polizeilichen und praktischen Arbeitsalltag (mit digitalen Endgeräten) besser abbilden sowie digitale Kompetenzen verstetigen.
Seit 2019 konnten bei der Bereitschaftspolizei alle Unterrichtsräume mit digitalen Tafeln samt der notwendigen Infrastruktur sowie die Auszubildenden des zweiten bis einschließlich fünften Ausbildungsabschnittes mit persönlich zugewiesenen Convertibles (= Kombination als Laptop und Tablet) ausgestattet werden.
Für eine Vollausstattung im Bereich der Ausbildung der Bayerischen Bereitschaftspolizei werden noch weitere Geräte benötigt. Die Finanzierung stellt den Abschluss der Digitalisierung der Ausbildung im Polizeivollzugsdienst (2. QE) bei der Bayerischen Bereitschaftspolizei dar und stärkt die bundesweite Führungsrolle im Bereich mobile Police weiter.