Zur Person
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Kontakt
Walter Taubeneder
Stimmkreis
Stimmkreis
Nibelungenstraße 20 b
94032 Passau
Tel.: +49 (851) 988 173212
Fax: +49 (851) 988 173220
E-Mail: taubeneder@csu-passau.de
Internet: www.walter-taubeneder.de
Gremien
- Funktionen in der Fraktion:
- AK Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Mitglied - AG Medien
Mitglied - AG Tourismus
Mitglied
Funktionen im Landtag:- Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Mitglieder
Pressefoto
Foto: Rolf Poss
1181 x 1772 (JPG)
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Herzkammer
Antrag
Anträge und Initiativen
Anträge von Walter Taubeneder
Anträge und Initiativen
- Prüfungsstandorte Bayreuth und Passau für die Zweite Juristische Staatsprüfung erhalten!
- Inflation senken und Wertschöpfung erhöhen: Mehrwertsteuer in der Gastronomie dauerhaft auf 7 Prozent
- Zuordnung der Gemeinde Taufkirchen bei München zu einer höheren Mietenstufe nach dem Wohngeldgesetz
- Subsidiarität Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung der Korruption, zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2003/568/JI des Rates und des Übereinkommens über die Bekämpfung der Bestechung, an der Beamte der Europäischen Gemeinschaften oder der Mitgliedstaaten der Europäischen Union beteiligt sind, sowie zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1371 des Europäischen Parlaments und des Rates; COM (2023) 234 final; BR-Drs. 244/23
- Subsidiaritätsangelegenheit: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Übertragung von Verfahren in Strafsachen COM (2023) 185, BR-Drs. 175/23
- Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die unionsweite Wirkung bestimmter Entscheidungen über den Fahrbefähigungsverlust COM(2023) 128 final, BR-Drs. 155/23
- Gewaltschutz in bayerischen Flüchtlingsunterkünften weiter verbessern I: Qualitätssicherung
- Gewaltschutz in bayerischen Flüchtlingsunterkünften weiter verbessern II: Umfassende Kommunikation und Umsetzung der Gewaltschutzkonzepte
- Gewaltschutz in bayerischen Flüchtlingsunterkünften weiter verbessern III: Unterbringung und Betreuung gewaltbetroffener Flüchtlingskinder
- Gewaltschutz in bayerischen Flüchtlingsunterkünften weiter verbessern IV: Organisationsabläufe optimieren
- Bericht über Freilassungen von Tatverdächtigen aus der Untersuchungshaft in Bayern
- Haushaltsplan 2023; hier: Forschungsprojekt markierter Impfstoff Geflügelpest (Kap. 12 04 Tit. 547 60)
- Haushaltsplan 2023; hier: Lokal-TV in Bayern (Kap. 02 05 Tit. 683 01)
- Haushaltsplan 2023; hier: Ausbau der Einführungsveranstaltungen für Schöffinnen und Schöffen (Kap. 04 04 Tit. 412 01 und Kap. 04 04 Tit. 533 08)
- Haushaltsplan 2023 hier: Beschaffung von handgehaltenen Röntgenscannern (Kap. 04 05 Tit. 812 48)
- Haushaltsplan 2023; hier: Pilotierung einer synchronen Videovernehmungslösung (Kap. 04 04 Tit. 812 30)
- Haushaltsplan 2023 hier: Fortbildungs- und Weiterbildungsoffensive für die Bewährungs- und Gerichtshilfe (Kap. 04 04 Tit. 525 01)
- Haushaltsplan 2023 hier: Erweiterung des Projekts "Kein-Täter-werden-Bayern" (Kap. 04 04 Tit. 685 01)
- Menschenrechtsverletzung weibliche Genitalverstümmelung ächten I: Betroffene Frauen unterstützen, Ärztliche Ausbildung ausweiten
- Menschenrechtsverletzung weibliche Genitalverstümmelung ächten II: Versorgung der betroffenen Mädchen besser honorieren, weitere medizinische Anlaufstellen schaffen
- Menschenrechtsverletzung weibliche Genitalverstümmelung ächten III: Ausbau des Bayerischen Präventions- und Beratungsnetzwerks
- Menschenrechtsverletzung weibliche Genitalverstümmelung ächten IV: Hilfsfonds für von Genitalverstümmelung betroffene Frauen
- Subsidiaritätsangelegenheit Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Mediendienste im Binnenmarkt (Europäisches Medienfreiheitsgesetz) und zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU; COM(2022) 457 final; BR-Drs. 514/22
- Datenübermittlung zwischen Schule und Berufsberatung erleichtern
- Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: Reformbedarf im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
- Entlastung für Ausschankbetriebe im Bereich von Festen, Kirchweihen und Märkten
- Ertüchtigung des Verfahrens zur Feststellung missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen
- Aufnahme und gerechte Verteilung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
- AMIF-Fördermodalitäten
- Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige Heimkinder fortführen
- Ukraine-Krise: Resilienz der bayerischen Wirtschaft stärken, Bürgerinnen und Bürger entlasten, Energiepreisstabilität und Versorgungssicherheit herstellen
- Illegaler Glücksspielmarkt - Fun Games
- Forschungsdaten besser nutzen
- Subsidiarität Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Einzelheiten der Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts bei den Kommunalwahlen für Unionsbürger mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen (Neufassung); COM(2021) 733 final; BR-Drs. 19/22
- Offenlegung der Verwendung der Mittel aus dem EU-Aufbaufonds
- Für einen vernünftigen Weg aus der Corona-Pandemie: Öffnen soweit wie möglich, aber zugleich notwendige Maßnahmen mit der Feststellung der Epidemischen Notlage in Bayern aufrechterhalten
- Subsidiarität Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt und zur Ersetzung der Richtlinie 2008/99/EG; COM (2021) 851 final; BR-Drs. 27/22
- zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
- Haushaltsplan 2022; hier: Einzelplan 03 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration) hier: Modellprojekt -Digitalisierung im Bereich der Flüchtlings- und Integrationsberatung- (Kap. 03 12 Tit. 684 54)
- Haushaltsplan 2022: hier: Einzelplan 15 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst) hier: Stärkung der Forschungen zu Cybersecurity an der Universität Passau (Kap. 15 27 Tit. 428 73)
- Haushaltsplan 2022 hier: Einzelplan 04 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz) hier: Erprobung eines Tools zur automatisierten Strukturierung der Inhalte elektronischer Dokumente in Massenverfahren (Kap. 04 04 Tit. 526 99)
- Haushaltsplan 2022 hier: Einzelplan 04 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz) hier: Öffentlichkeitsarbeit Professionelle Informationsfilme zu ausgewählten Themen (Kap. 04 01 Tit. 531 11)
- Haushaltsplan 2022 hier: Einzelplan 04 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz) hier: Psychotherapeutische Fachambulanzen: Pilotprojekt zur Verbesserung der Versorgung im ländlichen Raum (Kap. 04 04 Tit. 686 03)
- Haushaltsplan 2022 hier: Einzelplan 04 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz) hier: Technischer Ausbau und Verzahnung der Analysefähigkeiten der Zentralstelle Cybercrime Bayern in den Bereichen Darknet und Kryptowährungen (Kap. 04 04 Tit. 526 99)
- Haushaltsplan 2022 hier: Einzelplan 04 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz) hier: Schießsimulator für die Justizvollzugsanstalt München (Kap. 04 05 Tit. 812 48)
- Haushaltsplan 2022: hier: Einzelplan 05 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus) hier: KZ-Friedhöfe in Bayern (Kap. 05 05 Tit. 685 60)
- Fachkräftemangel - Stärkung der beruflichen Bildung
- zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
- Drohnendetektionsverfahren in Amberg
- Corona im Justizvollzug - Freigang zur Arbeitsaufnahme schnellstmöglich wiederherstellen
- Illegale Migration aus Belarus bekämpfen - Umfassenden Ansatz weiterverfolgen
- zum Gesetzesentwurf zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
- Verhaltenskodex für die Interessensvertretung nach dem Bayerischen Lobbyregistergesetz
- zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
- Verkehrsdatenspeicherung rechtssicher ausgestalten - Kinderpornografie und Kindesmissbrauch effektiv verfolgen und verhindern
- Bezahlbares Wohnen für alle
- Hilfe für Vergewaltigungsopfer: Altersgrenze für -Pille danach- aufheben
- zur Änderung des Gesetzesentwurfs zur Änderung des Bayerischen Ministergesetzes
- Bargeld erhalten - Keine Begrenzung der Bargeldzahlung
- zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
- Gesellschaftliches Engagement durch Stiftungen weiter steigern
- Corona-Pandemie - Entschlossenes Handeln stellt Bayern für die vierte Welle gut auf. Fort-schreiten der Bayerischen Impfstrategie ermöglicht mehr Freiheit und Normalität
- Warnung der Bevölkerung durch Ausbau des vorhandenen Sirenennetzes in Bayern und Warnung aller Smartphonebesitzer durch Push-SMS
- zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Staatsregierung (Bayerisches Ministergesetz - BayMinG)
- Bericht zu den Ausschreitungen in der Augsburger Innenstadt in der Nacht des 19. auf den 20. Juni 2021
- Stabile Versorgung der bayerischen Industrie mit klimaneutralem Wasserstoff
- zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag hier: Verlängerung des § 193 a LTGeschO bis 31.07.2021
- Impffortschritt und sinkende Inzidenzen in Bayern - Wachsam bleiben, Erleichterungen schaffen
- Keine Vermögensteuer - für eine wachstumsorientierte Steuerpolitik!
- Schaffung eines Anreizes zur Fahrradnutzung für die Beschäftigten des Freistaats Bayern
- Währungshoheit bewahren - private digitale -Währungen- regulieren!
- Corona-Mutationen bekämpfen, dritte Corona-Welle durchbrechen
- Verbesserung der Rückkehrkooperation von Drittstaaten
- Modernisierung der justiziellen Zusammenarbeit durch Nutzung digitaler Technologien
- Corona - Positiven Trend verfestigen, Gefahr durch Mutanten begegnen, Maßnahmen fortführen, Perspektiven aufzeigen: Erste Schritte in Richtung Normalität gehen
- Transparenzregister - Gebührenbefreiung und Erhalt der Mitteilungsfiktion für gemeinnützige Vereine und andere steuerbegünstigte Körperschaften
- Verhaftung von Alexej Nawalny
- Haushaltsplan 2021: hier: Einzelplan 10 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales) hier: -Medien_Weiter_Bildung- des JFF - Institut für Medienpädagogik (Kap. 10 07 Tit. 684 76)
- Corona-Lockdown verlängern - Infektionsgeschehen weiter effektiv senken, Vorsicht im Hinblick auf Coronavirus-Mutationen walten lassen, zugleich erste Lockerungen vorbereiten
- Haushaltsplan 2021: hier: Einzelplan 07 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie) hier: Verstärkung der Mittel für die Initiativen -Digitale Einkaufsstadt Bayern- und -Soforthilfe für den Handel- (Kap. 07 03 Tit. 686 80)
- Haushaltsplan 2021 hier: Einzelplan 04 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz) hier: Ausstattung der Gerichtsvollzieher mit Stichschutzwesten (Kap. 04 04 Tit. 514 11)
- Haushaltsplan 2021 hier: Einzelplan 04 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz) hier: Kampagne zur Nachwuchsgewinnung für die Justiz (Kap. 04 01 Tit. 531 11)
- Haushaltsplan 2021 hier: Einzelplan 04 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz) hier: Leitfaden zur Verkehrssicherungspflicht für Badestellen an natürlichen Gewässern (Kap. 04 01 Tit. 531 11 und Kap. 04 02 Tit. 526 11)
- Haushaltsplan 2021 hier: Einzelplan 04 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz) hier: Erweiterung des Projektes "Kein-Täter-werden-Bayern" in staatlicher Trägerschaft (Kap. 04 04 Tit. 685 01)
- Haushaltsplan 2021 hier: Einzelplan 04 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz) hier: Bewährungshilfe - Ausstattungsprogramm "Mobiles Arbeiten" (Kap. 04 04 Tit. 511 99)
- Corona-Infektionsgeschehen zwingt auch zu Beginn des Jahres 2021 zu weiterer Geduld und Disziplin - Verlängerte und nachgeschärfte Maßnahmen zur entschiedenen Senkung der Zahl der Neuinfektionen und für ein weiteres Funktionieren des Gesundheitssystems
- Exponentielles Corona-Infektionsgeschehen und Überlastung des Gesundheitssystems verhindern - ein harter Lockdown ist unvermeidbar
- Jetzt entschieden handeln - Corona-Infektionszahlen in Bayern vor Weihnachten senken
- Vierte Säule im Kampf gegen die Corona-Pandemie: Eine Bayerische Therapiestrategie für Medikamente und Therapien erforscht in Bayern, entwickelt für die Welt.
- Corona-Infektionszahlen in Bayern weiter senken - notwendige Maßnahmen ergreifen
- Imamausbildung
- Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union, COM (2020) 682, BR-Drs. 649/20
- Eigenverantwortung und Prävention stärken, Vorsorgeleistungen auf Krankenkassenkosten und Nachsorge von Corona-Patienten sicherstellen: die Offene Badekur soll wieder Pflichtleistung werden
- Kein Platz für islamistischen Extremismus, keine Toleranz gegenüber Intoleranz - Bayerisches Maßnahmenpaket gegen islamistischen Extremismus konsequent weiterentwickeln
- zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
- Weitere Ausbreitung des Coronavirus bekämpfen - jetzt gemeinsam entschlossen handeln!
- Länderzuständigkeit bei Insolvenzgerichten erhalten
- Rückführungen von Straftätern und Gefährdern nach Syrien ermöglichen
- Reform der Agrarpolitik - Für starke bäuerliche Familienbetriebe und gelebte Ökologie
- EEG-Novelle 2020 - Perspektive für kleine Photovoltaikanlagen und Güllekleinanlagen schaffen
Redebeitrag
Redebeiträge
- 18. WP - 137. Sitzung vom 02.03.2023Erste Lesung zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern und des Landeswahlgesetzes …
Video anzeigen
Redebeiträge von Walter Taubeneder
Redebeiträge
- 18. WP - 137. Sitzung vom 02.03.2023Erste Lesung zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern und des Landeswahlgesetzes …
Video anzeigen - 18. WP - 118. Sitzung vom 30.06.2022Kein XXL-Landtag in Bayern - Stimmkreisreform initiieren
Video anzeigen - 18. WP - 114. Sitzung vom 11.05.2022Zweite Lesungen zu Gesetzentwürfen zur Änderung des Landeswahlgesetzes (Drs. 18/21545 und …
Video anzeigen - 18. WP - 98. Sitzung vom 01.12.2021Erste Lesung zur Änderung des Landeswahlgesetzes Gerechte Stimmkreiszuschnitte
Video anzeigen - 18. WP - 65. Sitzung vom 09.12.2020Konsequenzen aus dem EU-Rechtsstaatlichkeitsbericht ziehen!
Video anzeigen - 18. WP - 25. Sitzung vom 17.07.2019TOP 4 und 5: Zweite Lesungen zu Gesetzentwürfen zur Wahlrechtsänderung - Wahlrecht für …
Video anzeigen - 18. WP - 20. Sitzung vom 23.05.2019Erste Lesung zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften
Video anzeigen - 18. WP - 16. Sitzung vom 08.05.2019TOP 1c bis 1e: Erste Lesungen zu Gesetzentwürfen zur Einführung des Wahlrechts mit 16 …
Video anzeigen - 18. WP - 13. Sitzung vom 21.03.2019Erste Lesung zur Wahlrechtsänderung Wahlrecht für alle - Umsetzung der …
Video anzeigen - 18. WP - 7. Sitzung vom 31.01.2019auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema "Die Menschen für Europa gewinnen"
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Walter Taubeneder
Stimmkreis: Passau-West
Kurzinfo
70 Jahre, katholisch, verheiratet
Wohnort: 94152 Neuhaus a. Inn
geboren am: 22.05.1953
in: Grund/Ruhstorf a. Rott
Familienstand: verheiratet
1959 - 1973 Volksschule,
Mittelschule,
Fachoberschule/Abitur.
1973 - 1974 Wehrdienst,
von 1974 - 1978 Studium für Lehramt an Volksschulen,
1978 - 1986 Lehrer,
1986 - 1996 Konrektor VS Aidenbach.
Seit 1971 Mitglied JU und CSU,
1981 - 1991 CSU-Ortsvorsitzender,
seit 1989 Kreisvorstandschaft Passau (Lkr.),
1985 - 1995 Vorsitz AK-Kultur,
1984 - 1990 2. Bürgermeister,
1990 - 2008 1. Bgm. Markt Aidenbach,
seit 1990 Kreisrat,
1996 - 2008 stellv. Landrat Ldkr. Passau,
seit 2005 Vorsitzender des Zweckverbands Berufsschule Landkreis und Stadt Passau,
2007 - 2008 Vorsitzender VHS Passau,
Kreis- u. stellv. Bezirksvorsitzender KEG (PA/Ndb.),
Vorsitzender des BRK-Kreisverbandes Passau,
Präsident Kulturkreis Kloster Asbach.
Kommunale Verdienstmedaille.
Mitglied des Landtags: seit 20.10.2008