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Kontakt
Jürgen Baumgärtner
Stimmkreis
Stimmkreis
Strauer Torweg 10
96317 Kronach
Tel.: +49 (9261) 9661746
Fax: +49 (9261) 9666581
E-Mail: kontakt@mdlbaumgaertner.de
Internet: www.juergen-baumgaertner.de
Gremien
- Funktionen in der Fraktion:
- AK Wohnen, Bau und Verkehr
Vorsitzender - Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Mitglied - AK Untersuchungsausschuss Stammstrecke
Stellvertr. Vorsitzender - Fraktionsvorstand
Pressefoto
Foto: Rolf Poss
1181 x 1772 (JPG)
1181 x 1772 (JPG)
Antrag
Anträge und Initiativen
Anträge von Jürgen Baumgärtner
Anträge und Initiativen
- Haushaltsplan 2023; hier: Leistungen an Eisenbahninfrastrukturunternehmen für Investitionen (Kap. 09 06 Tit. 891 56)
- Haushaltsplan 2023; hier: Landwirtschaftliche Gemeinschaftsküche Kronach (Kap. 08 03 Tit. 547 59)
- Haushaltsplan 2023 hier: Gemeinwohlleistungen BaySF (Kap. 08 05 Tit. 682 01)
- Haushaltsplan 2023; hier: Erhöhter Förderbedarf für Projekte des Aktionsplans -Hilfe bei Obdachlosigkeit-, Wohnungslosenhilfestelle Kronach und Unterstützung der Bahnhofsmissionen (Kap. 10 03 Tit. 684 72)
- Verkehr der Zukunft - Potential des Mitfahrens im Individualverkehr besser erschließen und nutzen
- Baurecht auf Zeit - dem Horten baureifer Grundstücke entgegenwirken!
- Machbarkeitsstudie - Realisierung einer Fußgängerüberführung über die B 173 neu zur Verbindung von Krappenroth und Michelau
- Förderung von Co-working-Spaces im ländlichen Raum
- Energiepreisexplosion - Soforthilfe für die Unternehmen der energieintensiven Industrien
- Für einen vernünftigen Weg aus der Corona-Pandemie: Öffnen soweit wie möglich, aber zugleich notwendige Maßnahmen mit der Feststellung der Epidemischen Notlage in Bayern aufrechterhalten
- Haushaltsplan 2022: hier: Einzelplan 09 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr) hier: Erhöhung der Leistungen an Eisenbahninfrastrukturunternehmen für Investitionen zur Erreichung von Stufenfreiheit bei Bahnsteigen (Kap. 09 06 Tit. 891 53)
- Haushaltsplan 2022: hier: Einzelplan 09 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr) hier: Zuschüsse des Landes an Gemeinden für Maßnahmen im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms und für sonstige städtebauliche Maßnahmen (Kap. 09 05 Tit. 883 88) hier: a) Baudenkmal ehemaliges Kastenhaus Höchstädt b) Sanierung Weißer Turm Burg Harburg c) Schloßberg-Gemeinde Königsberg
- Haushaltsplan 2022: hier: Einzelplan 15 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst) hier: Technische Hochschule Nürnberg - Zusammenarbeit mit dem Lucas-Cranach-Campus - Technic School (Kap. 15 40 Tit. 428 73 und 547 73)
- Haushaltsplan 2022: hier: Einzelplan 15 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst) hier: Hochschule für angewandte Wissenschaften Coburg - Masterstudiengang -Autonomes Fahren- - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen (Kap. 15 36 Tit. 812 76)
- Haushaltsplan 2022: hier: Einzelplan 15 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst) hier: Bürgermeister Müller-Museum, Neues Stadtmuseum Landsberg und Klöppelmuseum Nordhalben (Kap. 15 74 Tit. 883 77)
- Haushaltsplan 2022: hier: Einzelplan 07 (Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie) hier: Forschungsprojekt: Einsatz von Wasserstoff in der energieintensiven Glasindustrie (Kap. 07 05 Tit. 893 75)
- Energiepreisexplosion - Maßnahmenpaket zur Entlastung der energieintensiven Unternehmen in Bayern
- zum Gesetzesentwurf zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
- Verhaltenskodex für die Interessensvertretung nach dem Bayerischen Lobbyregistergesetz
- Bezahlbares Wohnen für alle
- Kreislaufgerechtes und nachhaltiges Bauen durch Pilotprojekte in Bayern etablieren
- zur Änderung des Gesetzesentwurfs zur Änderung des Bayerischen Ministergesetzes
- Corona-Pandemie - Entschlossenes Handeln stellt Bayern für die vierte Welle gut auf. Fort-schreiten der Bayerischen Impfstrategie ermöglicht mehr Freiheit und Normalität
- zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Staatsregierung (Bayerisches Ministergesetz - BayMinG)
- Durchführung einer Expertenanhörung zur Zukunft des Flugverkehrs
- Impffortschritt und sinkende Inzidenzen in Bayern - Wachsam bleiben, Erleichterungen schaffen
- Evaluation der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO)
- Schaffung eines Anreizes zur Fahrradnutzung für die Beschäftigten des Freistaats Bayern
- Corona-Mutationen bekämpfen, dritte Corona-Welle durchbrechen
- Haushaltsplan 2021: hier: Einzelplan 09 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr) hier: Abfinanzierung der Bayerischen Eigenheimzulage
- Radland Bayern stärken
- Haushaltsplan 2021: hier: Einzelplan 13 (Allgemeine Finanzverwaltung) hier: Bau von Kreuzungen und Radwegen (Kap. 13 10 Tit. 750 01 und Tit. 883 01)
- Machbarkeitsstudie zur Verlegung der Verknüpfungsstelle des Brenner-Nordzulaufs in das Wildbarrenmassiv
- Haushalt 2021 hier: Einzelplan 08 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten) hier: Ressortforschung, Innovationen (Kap. 08 10 Tit. 547 80)
- Corona - Positiven Trend verfestigen, Gefahr durch Mutanten begegnen, Maßnahmen fortführen, Perspektiven aufzeigen: Erste Schritte in Richtung Normalität gehen
- Haushaltsplan 2021: hier: Einzelplan 09 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr) hier: Um- und Ausbau der Staatsstraße der Staatsstraße 2315 (Kap. 09 40 Tit. 763 27)
- Haushaltsplan 2021: hier: Einzelplan 09 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr) hier: Zuschüsse des Landes an Gemeinden für Maßnahmen im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms und für sonstige städtebauliche Maßnahmen (Kap. 09 05 Tit. 883 88)
- Haushaltsplan 2021: hier: Einzelplan 10 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales) hier: Zuweisungen für Investitionen zur Ausstattung eines Inklusionsbetriebs im Projekt -Alter Hafen Marktsteft- (Kap. 10 05 Tit. 883 01)
- Haushaltsplan 2021: hier: Einzelplan 15 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst) hier: Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen (Kap. 15 36 Tit. 812 76)
- Mantel-Verordnung des Bundes - Öffnungsklausel für die Länder
- Corona-Lockdown verlängern - Infektionsgeschehen weiter effektiv senken, Vorsicht im Hinblick auf Coronavirus-Mutationen walten lassen, zugleich erste Lockerungen vorbereiten
- Haushaltsplan 2021: hier: Einzelplan 15 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst) hier Hebammen- und Pflegestudiengänge (Kap. 15 49 Tit. 812 92 und Kap. 15 49 Tit. 812 93)
- Corona-Infektionsgeschehen zwingt auch zu Beginn des Jahres 2021 zu weiterer Geduld und Disziplin - Verlängerte und nachgeschärfte Maßnahmen zur entschiedenen Senkung der Zahl der Neuinfektionen und für ein weiteres Funktionieren des Gesundheitssystems
- Exponentielles Corona-Infektionsgeschehen und Überlastung des Gesundheitssystems verhindern - ein harter Lockdown ist unvermeidbar
- Jetzt entschieden handeln - Corona-Infektionszahlen in Bayern vor Weihnachten senken
- Verwendung von recycelten Baustoffen in Bayern
- Vierte Säule im Kampf gegen die Corona-Pandemie: Eine Bayerische Therapiestrategie für Medikamente und Therapien erforscht in Bayern, entwickelt für die Welt.
- Corona-Infektionszahlen in Bayern weiter senken - notwendige Maßnahmen ergreifen
- zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus
- zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus
- zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler
- Weitere Ausbreitung des Coronavirus bekämpfen - jetzt gemeinsam entschlossen handeln!
- zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus hier: Verordnungsermächtigung Art. 80a Bayer. Bauordnung (BayBO)
- Verpflichtung zur Bereitstellung von Kunden-WCs in großen Verkaufsstätten/Ladengeschäften
- zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus (LT-Drs. 18/8547)
- Direktverbindungen Nürnberg-Marktredwitz-Dresden und München-Hof-Leipzig im DeutschlandTakt des Bahnfernverkehrs sicherstellen
- Schienenanbindung Flughafen München ausbauen
- Bericht zum geplanten Neubau eines Konzerthauses in München
- Umgang mit Niederschlagswasser in der Bauleitplanung
- Mietspiegel
- Schausteller am Leben halten - Standplätze zur alternierenden Nutzung für Aufbau und Betrieb von (kleineren) Fahrgeschäften und Buden über die Sommer- und Herbstmonate ermöglichen
- Kostendeckende Rückvergütung der Kosten für die Planungen für Baumaßnahmen an Bundesstraßen
- Kein generelles Tempolimit auf Autobahnen
- Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: hier: Einzelplan 09 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr) hier: Verkehrsanalyse Allgäu
- Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: hier: Einzelplan 09 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr) hier: Mobilitätszentrale Kronach
- Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: hier: Einzelplan 07 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie) hier: Innovations-Zentrum Kronach (IZK) (Kap. 07 03 Tit. 686 63)
- Nachtragshaushalt 2019/2020: hier: Einzelplan 15 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst) hier: Labor- und Geräteausstattung für Hochschulen für angewandte Wissenschaften - Erwerb von beweglichen Sachen im Inland (Kap. 15 49 Tit. 812 73)
- Nachtragshaushalt 2019/2020: hier: Einzelplan 15 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst) hier: Hochschule Coburg (Kap. 15 36 Tit. 812 73)
- Notarztdienst in Bayern
- Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals - Pflegeentlastende Maßnahmen umfassender im Pflegebudget der Kliniken berücksichtigen
- Bayerisches Verkehrssicherheitsprogramm 2020
- Lärmimmissionen A 94
- Novellierung des Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
- Wohnungseigentum weiter fördern - Mietwucher verhindern
- Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen durch praxistaugliche und patientengerechte Anpassung der Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (AVPfleWoqG)
- Pilotprojekt: Beschleunigter Ausbau der S 4 West von Pasing nach Fürstenfeldbruck
- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an Bahnstrecken in Bayern entlasten
- Lokführer weiter stärken!
- Wohnraumförderung auch auf Bundesebene verstetigen
- Flächensparen bei Parkplätzen umsetzen
- Abbau rechtlicher Barrieren zur Förderung privater Ladeinfrastruktur in Wohneigentümergemeinschaften und Mietimmobilien
- WLAN in Bayerischen Regionalbahnen - Netzausbau zügig voranbringen
- Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen
- Veräußerungsgewinne von Grundstücken für Mietwohnungsbau steuerlich begünstigen
- Mobilität der Zukunft: Technologieführerschaft und -offenheit erhalten
- Verbesserungen im Schienenpersonennahverkehr ins Oberland und in Richtung Werdenfelser Land
- Verlängerung der U5 Neuperlach-Süd bis Ottobrunn / Taufkirchen
- Doppelhaushaltsplan 2019/2020: hier: Einzelplan 13 (Allgemeine Finanzverwaltung) hier: Zuweisungen für Maßnahmen gemäß Art. 13f BayFAG (Kap. 13 10 Tit. 883 01)
- Doppelhaushaltsplan 2019/2020: hier: Einzelplan 9 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr) hier: Kap. 09 03 Tit. 547 09 Zukunft des Wohnens und der Mobilität: Konzeptstudien zur Kopplung von Wohnen und Mobilität (-ÖPNV-Ticket statt Stellplatz-) sowie Park & Ride and Live! Neuer Wohnraum auf vorhandenen Flächen!
- Doppelhaushaltsplan 2019/2020: hier: Einzelplan 9 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr) hier: Zuschüsse des Landes an Gemeinden für Maßnahmen im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms und für sonstige städtebauliche Maßnahmen (Kap. 09 05 Tit. 883 88)
- Doppelhaushaltsplan 2019/2020: hier: Einzelplan 9 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr) hier: Kap. 09 05 Tit. 883 91 Förderung einer Studie zur Wohnungsnot in Ballungsräumen
- Doppelhaushaltsplan 2019/2020: hier: Einzelplan 12 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz) hier: Förderung Tropenhaus Kleintettau (Kap. 12 04 Tit. 893 81)
- Doppelhaushaltsplan 2019/2020: hier: Einzelplan 15 (Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst) hier: Wissenschaftsgestützte Struktur- und Regionalisierungsstrategie (Kap. 15 49 Tit. 547 91 )
- Artenvielfalt bei Pflegemaßnahmen von Straßenbegleitgrün stärker berücksichtigen
- Mehr Stadtgrün wagen
- Sicherung und Finanzierung des Verkehrsangebots im ÖPNV
- Belastbare Fakten statt Krawall - Bahn muss Klarheit zur 2. Stammstrecke schaffen
- zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
- Bestandsnahen und umweltschonenden Ausbau beim Brenner-Nordzulauf sicherstellen
- zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes und des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern
Redebeitrag
Redebeiträge
- 18. WP - 139. Sitzung vom 22.03.2023Wohngebäudesanierungszwang der EU verhindern, keine unverhältnismäßige Belastung der …
Video anzeigen
Redebeiträge von Jürgen Baumgärtner
Redebeiträge
- 18. WP - 139. Sitzung vom 22.03.2023Wohngebäudesanierungszwang der EU verhindern, keine unverhältnismäßige Belastung der …
Video anzeigen - 18. WP - 134. Sitzung vom 02.02.2023auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Vier Wände statt leerer Worte. Wie bezahlbares …
Video anzeigen - 18. WP - 92. Sitzung vom 29.09.2021Schluss mit den Querschüssen gegen die Kommunen: Baulandmobilisierungsgesetz in Bayern …
Video anzeigen - 18. WP - 85. Sitzung vom 16.06.2021Anträge "1 000er-Kriterium bei Bahnreaktivierungen modifizieren" (Drs. 18/11137) und …
Video anzeigen - 18. WP - 84. Sitzung vom 08.06.2021(Keine Beschreibung vorhanden)
Video anzeigen - 18. WP - 78. Sitzung vom 24.03.2021Haushaltsplan 2021; Einzelplan 09 für den Geschäftsbereich des Bayerischen …
Video anzeigen - 18. WP - 40. Sitzung vom 11.02.2020Mehr Sonnenenergienutzung auf staatlichen Gebäuden
Video anzeigen - 18. WP - 31. Sitzung vom 07.11.2019Neubewertung von Reaktivierungskriterien
Video anzeigen - 18. WP - 18. Sitzung vom 15.05.2019Haushaltsplan 2019/2020; Einzelplan 09 für den Geschäftsbereich des Bayerischen …
Video anzeigen - 17. WP - 114. Sitzung vom 25.10.2017Konzept für Sicherstellung medizinischer Versorgung auf dem Land
Video anzeigen
Jürgen Baumgärtner
Stimmkreis: Kronach, Lichtenfels
Kurzinfo
49 Jahre, katholisch, Soldat
Biographie:
1985-1990 staatl. Realschule Kronach II (Mittlere Reife)
1990-1993 Ausbildung zum Großhandelskaufmann
1994-1996 Weiterbildung zum Wirtschaftsfachwirt
01.01.1994 Eintritt in die Bundeswehr
01.01.1994-30.06.1994 Laufbahn der Mannschaften
01.07.1994-30.12.1995 Laufbahn der Unteroffiziere
01.01.1996-dato Laufbahn der Offiziere
1998-2001 Fachabitur/Betriebswirt
heutiger Dienstgrad: Oberstleutnant
Politische Tätigkeiten:
1992 Eintritt in die JU
1993 Eintritt in die CSU
JU-Orts-, Kreis- und Bezirksvorsitzender
CSU-Ortsvorsitzender
Mitglied des Kreisvorstandes
1996-2006 Mitglied des Kreistages
seit 2010 Kreisvorsitzender der Frankenwald-CSU
Mitglied des Landtags: seit 07.10.2013