Aktuelle Themen
Staatssekretär Markus Grübel, MdB (BMVg), Oberstleutnant Christoph Huber, Kommandeur der multinationalen Battle Group Litauen, und StS Johannes Hintersberger (v.l.n.r.)

Staatssekretär Johannes Hintersberger mit Delegation des Bundesverteidigungsministeriums bei deutschen Soldaten in Litauen

Unter Leitung von Staatssekretär Markus Grübel (BMVg) besucht eine Delegation aus Deutschland Anfang April die in Litauen stationierte „Battle Group“, die im Rahmen einer  verstärkten multinationalen NATO-Präsenz die NATO-Ostflanke sichern soll.

Der genetische Fingerabdruck erleichtert die Strafverfolgung

„Durch klassische Fingerabdrücke kann ein Täter schnell identifiziert werden. Das Gleiche gilt für die am Tatort gesicherte DNA in Form von Hautzellen, Haaren oder etwa Speichel – also für den genetischen Fingerabdruck“, erklärt Petra Guttenberger, rechtspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zur Bundesratsinitiative Bayerns zur Gleichstellung des sogenannten genetischen Fingerabdrucks mit dem herkömmlichen daktyloskopischen Fingerabdruck im Strafverfahren. „Gerade in Zeiten terroristischer Bedrohungen ist es wichtig, alle Mittel zur schnellstmöglichen Täteridentifizierung auszuschöpfen. Bei der Strafverfolgung können wir nicht auf ein so wirkungsvolles Instrument wie den genetischen Fingerabdruck verzichten.“

Besuch des Arbeitskreises Wehrpolitik bei Airbus Defence and Space in Manching

„Die militärische Luftfahrt in Bayern birgt ein riesiges Potential für unser Land, das es zu erhalten gilt“, betont Staatssekretär Johannes Hintersberger bei dem Besuch des Arbeitskreises Wehrpolitik bei AIRBUS DEFENCE AND SPACE in Manching.  Das Unternehmen ist eine wichtige Säule für den Arbeitsmarkt in der Region und besitzt mit über 200 mittelständischen Zulieferern ein immenses  Auftragspotential in ganz Bayern. Im Bereich Forschung und Entwicklung ist AIRBUS DEFENCE AND SPACE zudem ein großer Treiber für neue Zukunftstechnologien.

Arbeitskreis Wehrpolitik trifft US-amerikanischen Verbindungsoffizier Gutierrez

Aktuelle sicherheitspolitische Fragen standen im Fokus eines Treffens zwischen Staatssekretär Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion, und Vorstandsmitglied Bernhard Seidenath mit dem Verbindungsoffizier der US-Streitkräfte für Bayern, Julio A. Gutierrez. „Die langjährigen engen Beziehungen zwischen unserem Arbeitskreis Wehrpolitik und dem bayerischen US-Verbindungsbüro stehen für die traditionell guten Beziehungen zwischen Bayern und Deutschland zu den USA und einem freundschaftlichen transatlantischen Verhältnis. Das ist in unseren bewegten Zeiten eine unumstößliche Grundlage", so Hintersberger.

Trauer um Staatsminister a.D. Dr. Manfred Weiß

Der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion trauert um seinen treuen Weggefährten Dr. Manfred Weiß. Weiß hat als Gründungsvorstandsmitglied des Arbeitskreises Wehrpolitik unter Franz Josef Strauß und später als Vorsitzender den Arbeitskreis entscheidend geformt und geprägt.

Veranstaltung zum Equal Pay Day 2017 im Bayerischen Landtag

„Weil wir es wert sind“ – unter diesem Motto hat die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag anlässlich des Equal Pay Day zu einer Veranstaltung eingeladen. „Für uns gilt die Maxime: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Allerdings heißt es bei diesem Thema auch: Fakten vor Ideologie“, erklärte Dr. Ute Eiling-Hütig, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion.

Tagung: Bildung als Schlüssel für eine erfolgreiche Entwicklungspolitik

Um Bildung als Schlüssel für eine erfolgreiche Entwicklungspolitik ging es bei einer Tagung des Arbeitskreises Bildung und Kultus. Teilnehmer aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Kirche erörterten, ob Bildungsangebote in den Herkunftsstaaten Migration verhindern können. Zudem ging es um die Frage, ob Flüchtlinge und Asylbewerber als gut ausgebildete „Brückenbauer“ in ihren Heimatländern wirken können.

Meisterpflicht – Klares Bekenntnis der CSU-Fraktion für den Erhalt der Meister-pflicht sowie den Schutz der reglementierten Berufe auf europäischer Ebene

Zum Jahresbeginn 2017 legte die Europäische Kommission ein Dienstleistungspaket vor, u.a. mit den Vorschlägen einer neuen elektronischen Dienstleistungskarte für den Binnenmarkt und der Einführung einer Verhältnismäßigkeitsprüfung der nationalen Vorschriften für alle reglementierten Berufe, darunter auch für freiberuflich erbrachte Dienstleistungen.

Golftourismus in Bayern stärken

Bayern steht mit 85 Millionen Übernachtungen an der Spitze des Tourismus in Deutschland. Dass es in allen bayerischen Regionen hervorragend ausgebaute Golfanlagen gibt, ist dagegen eher ein Insidertipp. Bei einem Parlamentarischen Frühstück widmeten sich der Bayerische Golfverband (BVG) und die Arbeitsgruppe Tourismus der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag der besseren Vernetzung.

Wirkungsgleiche Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamten

Die geplante Übertragung des Tarifergebnisses auf die Beamten stand im Mittelpunkt eines Gesprächs zwischen der Vorsitzenden des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes und neu gewählten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ingrid Heckner, dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Peter Winter, Staatsminister Dr. Markus Söder sowie dem Vorsitzenden des Bayerischen Beamtenbundes, Rolf Habermann.

Blaulicht-Stammtisch

„Wir müssen anerkennen, dass wir in einer Lage leben, und nicht mehr in einem Normalzustand“. Mit diesem Zitat des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Dr. Maaßen eröffnete Dr. Florian Herrmann, innenpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, am 23.02.2017 den Blaulicht-Stammtisch der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

v.l.n.r. Stv. Fraktionsvorsitzende Kerstin Schreyer, Staatssekretär Johannes Hintersberger, Martin Huber, EU-Kommissar Johannes Hahn, Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet und Dr. Franz Rieger

„Stabilität exportieren statt Instabilität importieren“ – Austausch der Jungen Gruppe, des AK Wehrpolitik und des AK Europa mit EU-Kommissar Johannes Hahn am Rande der 53. Münchner Sicherheitskonferenz

Zu einem Austausch mit EU-Kommissar Johannes Hahn über migrationspolitische Fragen luden Martin Huber, Vorsitzender der Jungen Gruppe, Staatssekretär Hintersberger, Vorsitzender des AK Wehrpolitik und Dr. Franz Rieger, Vorsitzender des AK Europa am 17. Februar 2017 im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz.

Gleiches Entgelt für alle: Treffen von AG Frauen mit IHK Oberbayern

Frauen als Unternehmerinnen, Entgeltgleichheit sowie Fördermöglichkeiten und praktische Erfahrungen von Frauen für Frauen - diese Themen standen auf der Tagesordnung eines Treffens der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion und dem Arbeitskreis Frauen in der Wirtschaft der IHK Oberbayern.

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