Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 29. Januar
Auf der Tagesordnung der 38. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie Antragsberatungen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Aktuelle Themen
Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei seiner Grundsatzrede
Grundsatzrede von Ministerpräsident Dr. Markus Söder
Mit einer weiteren groß angelegten Verlagerung von Behörden werden in den nächsten Jahren der ländliche Raum in Bayern gestärkt und die Landeshauptstadt München entlastet. Das kündigte Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Rahmen seiner Grundsatzrede bei der Klausurtagung der Landtagsfraktion im oberbayerischen Kloster Seeon an.
Klausurtagung in Kloster Seeon im Januar 2020: „Heimat und Hightech – Bayern schafft Zukunft“
„Heimat und Hightech – Bayern schafft Zukunft“ – unter diesem Motto stand die traditionelle Winterklausurtagung der CSU-Landtagsfraktion, die erstmals im oberbayerischen Kloster Seeon stattfand.
Frage der Woche: Brauchen wir ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen?
In der Bayerischen Staatszeitung geht es diese Woche um die Frage "Brauchen wir ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen?". "Nein", sagt die CSU-Landtagsfraktion. Hier die Stellungnahme von Alexander König, stellvertretender CSU-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag:
Staatsministerin Melanie Huml, Oberst Hans-Jürgen Neubauer und Johannes Hintersberger (1. Reihe Mitte), umrahmt von den Soldatinnen und Soldaten der Besuchergruppe.
Arbeitskreis Wehrpolitik heißt Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Landtag willkommen
Im Rahmen der politischen Bildung haben unter Führung von Oberst Hans-Jürgen Neubauer Soldatinnen und Soldaten des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr – Kompetenzzentrum Baumanagement München und verschiedener Bundeswehr-Dienstleistungszentren einen Blick hinter die Kulissen des Parlamentsbetriebs geworfen.
Wie viel Sicherheit braucht Europa?
Veranstaltung am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz am Donnerstag, den 13. Februar 2020 ab 19 Uhr im Bayerischen Landtag.
Hochrangige Gesprächsrunde diskutiert zum Thema Wald (v.l.n.r.): Martin Schöffel, Josef Ziegler, Staatsministerin Michaela Kaniber, Sylvia Stierstorfer, Ferdinand Graf von Drechsel, Fürst Albrecht zu Oettingen-Spielberg und Alexander Flierl (Foto: Sylvia Stierstorfer)
„Unsere Wälder sind in allergrößter Not" - Sylvia Stierstorfer holt hochrangige Vertreter aus Politik, Wald- und Forstwirtschaft an einen Tisch
Stürme, Trockenheit und der häufig einhergehende Borkenkäferbefall machen dem Wald zu schaffen. „Im Wald herrscht wirtschaftlich das größte Desaster seit Anbeginn einer geregelten Forstwirtschaft", so Ferdinand Graf von Drechsel, Forstlicher Beirat für Privatwald. Mit diesem Hilferuf wandte er sich an die CSU-Landtagsabgeordnete Sylvia Stierstorfer, die kurzerhand ein Gespräch im Bayerischen Landtag in München auf die Beine stellte.
Wehrpolitisches Frühstück mit Generalleutnant Johann Langenegger
Zu einem wehrpolitischen Frühstück begrüßte der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Fraktion den stellvertretenden Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Johann Langenegger, im Bayerischen Landtag.
Zukunft der bayerischen Teichwirtschaft sichern
Diese Woche fand im Arbeitskreis Landwirtschaft und Forsten eine Anhörung zur Zukunft der bayerischen Teichwirtschaft statt.
Weiterentwicklung der Notfallversorgung
Zu Gast im Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege war in dieser Woche Dr. Wolfgang Krombholz, Vorsitzender des Vorstands der Kassenärztlichen Vereinigung.
Mutterkuhhalter leisten wichtigen Beitrag
Gespräch des Arbeitskreises für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit Spitzenvertretern des Bayerischen Fleischrinderverbandes:
Staatsministerin Michaela Kaniber berichtet im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zum Schädlingsbefall in bayerischen Wäldern
"Unser Wald ist auch Betroffener des Klimawandels und nicht nur Teil der Lösung"
Staatsministerin Michaela Kaniber berichtet im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zum Schädlingsbefall in bayerischen Wäldern und zu den Ergebnissen der Waldzustandserhebung 2019.
Projekt: Prävention, Therapie und Rehabilitation bei degenerativen Erkrankungen fördern
Zu Gast im Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege waren Mitte November 2019 Prof. Dr. Maximilian Rudert, Prof. Dr. Franz Jakob und Krankenhausdirektor Karsten Eck vom Bernhard-Heine-Centrum für Bewegungsforschung in Würzburg.
Hintersberger: „Wir halten nach wie vor an unserem Ziel '2 % des BIP' fest“
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion, Johannes Hintersberger, stellt sich hinter die Forderung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach mehr deutschem Engagement in der Sicherheitspolitik. Feste Grundlage dafür sei die enge Verbundenheit zur Nato und dem transatlantischen Bündnispartner USA, erklärte er am Rande der deutsch-amerikanischen Beratungskonferenz in Wiesbaden.
Keine Gewalt gegen Beschäftigte: Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes fordert Gesamtkonzept
Sie werden beschimpft, bedroht oder sogar geschlagen. Die Beschäftigten des Freistaates Bayern sind während und außerhalb ihrer Dienstausübung immer öfter Anfeindungen, Beleidigungen und körperlichen Übergriffen ausgesetzt.
Expertenanhörung zur EU-Agrarpolitik: CSU-Fraktion will bäuerliche Familienbetriebe stärken
Nach der Expertenanhörung zur künftigen Ausgestaltung der europäischen Agrarpolitik (GAP) setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, die bäuerlichen Familienbetriebe intensiver zu unterstützen. Konkret geht es darum, die Zuschläge für die ersten Hektare deutlich zu erhöhen, so dass auch kleinere Betriebe davon noch stärker profitieren.
Dazu Martin Schöffel, Vorsitzender des Arbeitskreises für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten:
Ausbau der Windkraft: Soll die 10H-Regelung fallen?
Zur Frage der Woche antwortet MdL Sandro Kirchner, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung im Bayerischen Landtag:
Andreas Domke, Betriebsrat und Vertrauenskörperleiter der IG Metall, Dr. Gerhard Hopp, Thomas Pretzl, Johannes Hintersberger und Alex Dorow (v.l.) vor einer Lockheed F-104 "Starfighter".
Standortbesuch bei Airbus Defence and Space in Manching – Hintersberger: Souveränität unserer systemkompetenten wehrtechnischen Industrie gewährleisten!
Der Besuch des Airbus-Kompetenzzentrums für militärische Flugsysteme stand kürzlich auf dem Programm des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
SPORT VEREIN(T)!
„Sport vereint – Aktive Vereinskultur, lebendige Kommunen“ – zu diesem Motto diskutierten Sportler und Experten aus Vereinen und Verbänden beim Sport-Dialog im Bayerischen Landtag. Im Konferenzsaal tauschten sich die Gäste zu verschiedensten Aspekten rund um den Vereinssport aus.
Besuch der Flugsicherung der Bundeswehr aus Manching im Bayerischen Landtag
Auf Einladung von Holger Dremel besuchte Mitte Oktober eine Delegation der Flugsicherung der Wehrtechnischen Dienststelle 61 der Bundeswehr aus Manching den Bayerischen Landtag.