Auf der Tagesordnung der 55. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "NGOs: Sorgsame Verwendung von Steuergeldern und rechtsstaatliche Kontrolle für ein partnerschaftliches Miteinander", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen stehen im Alltag oft vor besonderen Herausforderungen – besonders wenn medizinische Versorgung notwendig wird.
Auf Initiative der Hanns-Seidel-Stiftung hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention mit Dr. Peter Stachura, Mediziner und Abgeordneter im slowakischen Nationalrat, ausgetauscht. Im Mittelpunkt stand vor allem das Thema Ärzte- und Fachkräftemangel.
Der Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst unter der Leitung von Robert Brannekämper und seinem Stellvertreter Dr. Stephan Oetzinger besichtigte ein neues Lasermikroskop. Das Gerät wurde mit 500.000 Euro aus dem Doppelhaushalt 2024/25 der Regierungsfraktionen finanziert.
Der Arbeitskreis für kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie die Arbeitsgruppe Sport haben den Olympiastützpunkt Bayern besucht.
Die Arbeitskreise für Gesundheit, Pflege und Prävention, für Bildung und Kultus sowie für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport haben in einer gemeinsamen Sitzung mit Experten aus den Ministerien, Vertretern der Rettungsdienste und engagierten Stiftungen beraten, wie Schülerinnen und Schüler regelmäßig in lebensrettenden Maßnahmen geschult werden können.
Der Arbeitskreis für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration der CSU-Landtagsfraktion informierte sich in der Justizvollzugsanstalt Amberg über ein innovatives Drohnendetektionssystem, das seit 2021 in der Einrichtung erfolgreich in Betrieb ist. Anstaltsleiter Roland Retzbach begrüßte die CSU-Landtagsabgeordneten Petra Guttenberger, Martin Stock, Peter Wachler sowie Dr. Harald Schwartz, den Vorsitzenden des Anstaltsbeirats.
Mit Nachdruck und klaren Forderungen präsentierte sich die CSU-Fraktion beim Austausch des Bayerischen Kabinetts mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. An der Spitze standen unser Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek, der parlamentarische Geschäftsführer Michael Hofmann sowie unser Europapolitischer Sprecher Dr. Gerhard Hopp. Begleitet wurden sie vom Bürokratieabbaubeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Walter Nussel.
Im Zuge der Neustrukturierung des territorialen Bereichs der Bundeswehr wurde der Regionalstab Territoriale Aufgaben Süd in München feierlich aufgelöst.
Die Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion hat nach einigen Jahren Unterbrechung 2025 wieder zu ihrem traditionellen Sommerfest eingeladen. Anlass war das 40-jährige Jubiläum seit Gründung der Arbeitsgruppe.
In einer gemeinsamen Sitzung haben sich die vier Arbeitskreise für Arbeit, Soziales, Jugend & Familie, für Bildung & Kultus, für Staatshaushalt & Finanzfragen sowie für Wohnen, Bau & Verkehr mit der staatlichen Förderung von Baumaßnahmen sozialer Träger beschäftigt.
Mit den drei neu gewählten Sprechern der bayerischen Landesstudierendenvertretung (BayStura) Mona Dirmaier (THI), Lukas Strutz (TUM) und Annika Wintersberger (Uni Regensburg) haben sich die Mitglieder des AK Wissenschaft und Kunst sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Prof. Winfried Bausback und der stellvertretende Vorsitzende Dr. Stephan Oetzinger getroffen.
Neue Arbeitsplätze, höhere Kaufkraft, regionale Wertschöpfung oder eine gute Infrastruktur, die im ländlichen Raum so vielleicht nicht vorhanden wäre: All das sind die positiven Aspekte, die der Tourismus für die bayerischen Regionen bringt. Beim tourismuspolitischen Jahresdialog der CSU-Fraktion ging es insbesondere darum, das „Miteinander" von Tourismus und Einheimischen zu betonen.
Beim Beförderungsappelle der Universität der Bundeswehr München konnte Herr Fackler, Vorsitzender der AG Wehrpolitik, zusammen mit dem Stadtrat von München Bogenhausen Jens Luther auch den Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Nils Hilmar kennenlernen.
Am Sonntag fand erstmals der nationale Veteranentag in Deutschland statt, um das Band zwischen Bundeswehr und Gesellschaft zu stärken.
Staatssekretär Sandro Kirchner informierte im Innenausschuss des Bayerischen Landtags über den laufenden Ausbau des Telefonarzt-Systems im Osten Bayerns und weitere Aufbauplanungen für ganz Bayern.
Die AG Frauen der CSU-Landtagsfraktion setzt sich konsequent für die Stärkung von Mädchenrechten und den Schutz vor geschlechtsspezifischer Diskriminierung ein. Im Rahmen eines fachlichen Austauschs diskutierte die AG mit Stephanie Walter, Referentin für Gleichberechtigung und Integration bei TERRE DES FEMMES – Menschenrechte für die Frau e.V., über das Thema Kinderkopftuch, und insbesondere darüber, welche Folgen es für die Entwicklung der Mädchen und jungen Frauen hat.
Europa steht vor einer sicherheitspolitischen Zeitenwende: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, geopolitische Spannungen und globale Machtverschiebungen verändern die Grundlagen der europäischen Sicherheit. Diese Herausforderungen erfordern ein neues strategisches Denken und eine noch engere Zusammenarbeit in Europa.
Staatssekretär Martin Schöffel, MdL, und Franz Löffler, Bezirkstagspräsident der Oberpfalz und Landrat des Landkreises Cham, stellten im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen den Beirat der Bayerischen Staatsregierung für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Tschechien offiziell vor.
Unter dem Thema „Weltmarktführer aus Bayern für ein starkes und sicheres Europa“ traf sich die Fraktion mit Vertretern von Airbus Helicopters zu einem spannenden Austausch.