Aktuelle Themen
Eberhard Rotter, stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Zweckentfremdung von Wohnraum: Welche Maßnahmen sind nötig?

Eberhard Rotter, stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:

Am seidenen Faden - Wie geht's weiter mit Europa?

Veranstaltung am 17. Februar 2017 am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz

Europa ist Garant für Freiheit und Sicherheit. Sicherheitspolitische Herausforderungen, ein sich abzeichnender Politikwechsel in den USA und unterschiedliche außenpolitische Schwerpunkte der NATO-Partner stellen die europäische Idee auf die Probe. Finanzkrisen und hohe Jugendarbeitslosigkeit in manchen Mitgliedsstaaten gefährden zudem die wirtschaftliche Stabilität Europas. Was erwartet die junge Generation in diesen bewegten Zeiten von Europa? Darüber möchten wir in Workshops mit Politikern, Journalisten und internationalen Experten sprechen. Wir laden Sie herzlich ein mitzudiskutieren!

Grundsatzrede von Ministerpräsident Horst Seehofer in Kloster Banz

In seiner Grundsatzrede zur aktuellen politischen Lage bekräftigte Ministerpräsident Horst Seehofer den Kurs der CSU-Politik: „Wirtschaft, Digitalisierung und Sicherheit – das sind die Zukunftsthemen unserer Zeit und das ist auch der Markenkern der CSU-Politik. Die Menschen wollen hier Lösungen und keine Losungen.“ Deshalb gingen von diesem Fraktionstreffen in Banz, so Seehofer weiter, auch starke Impulse aus, die weit über Bayern hinausreichten.

Petra Guttenberger, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen des Bayerischen Landtags

Doppelte Staatsbürgerschaft: Soll sie wieder abgeschafft werden?

Ja, sagt Petra Guttenberger, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen des Bayerischen Landtags:

Joachim Unterländer, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration des Bayerischen Landtags

Soll eine Kindergrundsicherung eingeführt werden?

Joachim Unterländer, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration des Bayerischen Landtags:

Mehr Gerechtigkeit bei der gesetzlichen Krankenversicherung gefordert

Der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege erörterte mit Experten aus Wissenschaft und Krankenkassen die Verbesserung der Gesetzlichen Krankenversicherung. Dabei ging es insbesondere darum, den Risikostrukturausgleichs (RSA) im deutschen Gesundheitssystem weiterzuentwickeln. Er regelt die Zuweisung der Versichertengelder des Gesundheitsfonds an die Krankenkassen.

Verabschiedung des Doppelhaushalts 2017/2018

Diese Woche haben wir in der Plenarsitzung den Doppelhaushalt für die nächsten beiden Jahre beschlossen. „Unsere Hauptaufgabe ist es, die Lebensqualität der Menschen zu stärken. Die CSU-Fraktion und die gesamte Staatsregierung haben diese Aufgabe gut erfüllt. Unser Doppelhaushalt ist ein Zukunftsatlas für Bayern, der die Menschen in eine gute Zukunft führen wird“, erklärte Ministerpräsident Horst Seehofer.

Die Bilder des Jahres 2016

Wir lassen das Parlamentsjahr 2016 noch einmal Revue passieren.

Schauen Sie mit uns zurück und klicken Sie sich durch unsere Rückblick-Galerie!

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