„Wir alle stehen vor anstrengenden Wochen. Corona ist voll zurück und rollt über ganz Europa hinweg“, so beginnt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 21. Oktober 2020 seine bereits dritte Regierungserklärung zum Thema Corona. Um Deutschland herum gebe es nur noch Risikogebiete, und auch in Deutschland sei wieder ein sprunghaftes Wachstum zu verzeichnen. „Wir sind einem zweiten Lockdown näher, als viele glauben“, betonte Söder.
Wie ein zeitgemäßes Hochschulgesetz oder ein Hochschulinnovationsgesetz gestaltet werden muss, damit jede Hochschule in Bayern ihr je eigenes Profil künftig noch besser entwickeln kann, über diese Grundfrage hat der Ausschuss Wissenschaft und Kunst am vergangenen Mittwoch mit elf Experten aus Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften, Kunsthochschulen sowie verschiedenen Verbänden diskutiert.
Mit einem Antrag unterstützt die CSU-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner die erfolgreiche Einführung der „Schule fürs Leben“. In Projektwochen sollen die Schulen verstärkt und ganz gezielt Alltagskompetenzen vermitteln, unterstützt durch externe Kooperationspartner wie land- und forstwirtschaftliche Betriebe, Meisterlehrgänge der Hauswirtschaft, Lehr- und Versuchsanstalten der Landwirtschaft oder Institute der Umweltbildung.
Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hat sich intensiv mit der Ausbildung der Hebammen beschäftigt, die künftig ausschließlich akademisiert erfolgen wird. Zum einen war Mechthild Hofner, Vorsitzende des Bayerischen Hebammenverbands, zu Gast. Zum anderen wurde das Thema auch mit Wissenschaftsminister Bernd Sibler und Gesundheitsministerin Melanie Huml erörtert.
Der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion traf sich im Bayerischen Landtag mit dem Bayerischen Soldatenbund 1874 e.V. (BSB). Beim Gedankenaustausch mit den Abgeordneten informierten BSB-Präsident Oberst a. D. Richard Drexl und Oberstabsfeldwebel a. D. Klaus Käfer über die Aufgaben und die Struktur des rund 60.000 Mitglieder starken Reservisten- und Traditionsverbands.
Gemeinsam statteten die Vorsitzenden der Arbeitskreise Wehrpolitik und Fragen des öffentlichen Dienstes, Johannes Hintersberger und Wolfgang Fackler, dem Karrierecenter der Bundeswehr in München einen Besuch ab.
"Corona hat uns vor Herausforderungen gestellt, die vor einem Jahr so noch niemand vorausgeahnt hätte. Das neuartige Virus hat unser Leben auf den Kopf gestellt - mit erheblichen Auswirkungen auf praktisch alle Lebensbereiche. Der Ministerpräsident, die Bayerische Staatsregierung und auch wir als CSU-Fraktion haben in den vergangenen Wochen und Monaten alles dafür getan, um die mit Corona verbundenen Herausforderungen rechtzeitig durch kluge Weichenstellungen abzufedern und zu lösen", betont Thomas Kreuzer, Fraktionsvorsitzender der CSU im Landtag.
Rund 35.000 Menschen in Bayern leiden am Chronischen Erschöpfungssyndrom (ME/CFS). Bundesweit gibt es zwei große Zentren, wo Betroffene Hilfe bekommen: Berlin und München. Obwohl die Krankheit recht häufig auftritt, ist sie bislang kaum erforscht. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert deswegen bereits seit Längerem eine zentrale Anlaufstelle in Bayern für Erkrankte und mehr finanzielle Mittel, um die Ursachen der Krankheit zu erforschen und die Chance auf Heilung zu erhöhen.
Vor 20 Jahren hat der Europäische Gerichtshof den Weg frei gemacht für Frauen in der kämpfenden Truppe. Heute leisten gut 22.500 Soldatinnen ihren Dienst bei der Bundeswehr.
Der Rückblick auf die Herausforderungen der Coronakrise stand am Beginn der Grundsatzrede von Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag. „Durch eine Fülle von Maßnahmen haben wir im Frühjahr den exponentiellen Anstieg des Infektionsgeschehens unterbrochen. Aber Corona ist nicht weg, sondern bleibt“, sagte der Ministerpräsident mit Verweis auf die steigenden Infektionszahlen in Bayern und ganz Europa.
München statt Oberfranken, Maximilianeum statt Kloster. Traditionell findet die Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion im September in Kloster Banz statt. Die Entwicklung der Corona-Infektionszahlen Anfang September hat aber die Verlegung in den Bayerischen Landtag notwendig gemacht.
Auf seiner Klausurtagung im Amerikahaus diskutierte der Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst auf Einladung des Vorsitzenden Robert Brannekämper gemeinsam mit Staatsminister Bernd Sibler über aktuelle Themen in Wissenschaft und Kunst wie die bevorstehende Reform des Hochschulgesetzes und über die verschiedenen Künstlerhilfsprogramme des Freistaates.
Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hat sich zu einer Klausurtagung getroffen – und sich dabei mit Staatsministerin Melanie Huml und Staatssekretär Klaus Holetscheck ausgetauscht.
Auftakt in den parlamentarischen Herbst: In seiner Klausurtagung befasste sich der Arbeitskreis Arbeit und Soziales, Jugend und Familie mit einer Vielzahl wichtiger sozialpolitischer Themen.
Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion, stattete dem neuen US-Verbindungsoffizier für Bayern und Sachsen, Peter Mock, seinen Antrittsbesuch ab.
Der Sozialpolitische Arbeitskreis besuchte gemeinsam mit Landrat Werner Bumeder, der Dingolfinger Stimmkreisabgeordneten Dr. Petra Loibl und dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags, Josef Zellmeier, die DE software & control GmbH.
Der Sozial- und arbeitspolitische Arbeitskreis besuchte das BMW-Werk in Dingolfing, um sich vor Ort einen Eindruck der Corona-bedingten Maßnahmen in der Produktion zu machen – natürlich mit Maske und unter Einhaltung des nötigen Abstands.
Die Corona-Pandemie und der damit verbundene Lockdown hatten auch erhebliche Auswirkungen auf die Land- und Forstwirtschaft. Produkte, die in den Export gehen bzw. stark im Außer-Haus-Verzehr Verwendung finden, konnten zum großen Teil nicht mehr abgesetzt werden. Betroffen waren insbesondere Rindfleisch, Veredelungskartoffeln und bestimmte Milchprodukte, z. B. in Großpackungen. Auch manche Holzprodukte konnten im Ausland nicht mehr abgesetzt werden. Hinzu kam, dass ausländische Arbeitskräfte aufgrund der Reisebeschränkungen nicht mehr für Saisonarbeiten zur Verfügung standen. Hilfen waren daher dringend erforderlich. Aus dem umgesetzten Maßnahmenbündel, für das sich Staatsregierung und Fraktion eingesetzt hat, ist insbesondere zu erwähnen:
Agrarpolitiker der CSU im Deutschen Bundestag und der CSU-Landtagsfraktion haben sich im Bayerischen Landtag mit dem Vorsitzenden des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung, Bundesminister a.D. Jochen Borchert, zur Zukunft der Nutztierhaltung in Deutschland ausgetauscht. Die immer höheren Anforderungen unserer Gesellschaft an die Tierhaltung führen hierzulande zu deutlich höheren Produktionskosten. Auf der anderen Seite lassen sich höhere Preise an der Ladentheke nur vereinzelt, aber bei weitem nicht über das gesamte Sortiment durchsetzen. Unter diesen Voraussetzungen ist eine wirtschaftliche Nutztierhaltung nicht möglich.
Die Arbeitsgemeinschaft Frauen der CSU-Landtagsfraktion hat sich auf Einladung von Kerstin Schreyer, Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr, zum Gedankenaustausch getroffen.
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