Zu einem wehrpolitischen Frühstück begrüßte der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Fraktion den stellvertretenden Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Johann Langenegger, im Bayerischen Landtag.
Diese Woche fand im Arbeitskreis Landwirtschaft und Forsten eine Anhörung zur Zukunft der bayerischen Teichwirtschaft statt.
Zu Gast im Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege war in dieser Woche Dr. Wolfgang Krombholz, Vorsitzender des Vorstands der Kassenärztlichen Vereinigung.
Gespräch des Arbeitskreises für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit Spitzenvertretern des Bayerischen Fleischrinderverbandes:
Staatsministerin Michaela Kaniber berichtet im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zum Schädlingsbefall in bayerischen Wäldern und zu den Ergebnissen der Waldzustandserhebung 2019.
Zu Gast im Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege waren Mitte November 2019 Prof. Dr. Maximilian Rudert, Prof. Dr. Franz Jakob und Krankenhausdirektor Karsten Eck vom Bernhard-Heine-Centrum für Bewegungsforschung in Würzburg.
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion, Johannes Hintersberger, stellt sich hinter die Forderung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach mehr deutschem Engagement in der Sicherheitspolitik. Feste Grundlage dafür sei die enge Verbundenheit zur Nato und dem transatlantischen Bündnispartner USA, erklärte er am Rande der deutsch-amerikanischen Beratungskonferenz in Wiesbaden.
Sie werden beschimpft, bedroht oder sogar geschlagen. Die Beschäftigten des Freistaates Bayern sind während und außerhalb ihrer Dienstausübung immer öfter Anfeindungen, Beleidigungen und körperlichen Übergriffen ausgesetzt.
Nach der Expertenanhörung zur künftigen Ausgestaltung der europäischen Agrarpolitik (GAP) setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, die bäuerlichen Familienbetriebe intensiver zu unterstützen. Konkret geht es darum, die Zuschläge für die ersten Hektare deutlich zu erhöhen, so dass auch kleinere Betriebe davon noch stärker profitieren.
Dazu Martin Schöffel, Vorsitzender des Arbeitskreises für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten:
Zur Frage der Woche antwortet MdL Sandro Kirchner, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung im Bayerischen Landtag:
Der Besuch des Airbus-Kompetenzzentrums für militärische Flugsysteme stand kürzlich auf dem Programm des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
„Sport vereint – Aktive Vereinskultur, lebendige Kommunen“ – zu diesem Motto diskutierten Sportler und Experten aus Vereinen und Verbänden beim Sport-Dialog im Bayerischen Landtag. Im Konferenzsaal tauschten sich die Gäste zu verschiedensten Aspekten rund um den Vereinssport aus.
Auf Einladung von Holger Dremel besuchte Mitte Oktober eine Delegation der Flugsicherung der Wehrtechnischen Dienststelle 61 der Bundeswehr aus Manching den Bayerischen Landtag.
Die Situation in den bayerischen Wäldern war Thema eines Spitzengesprächs mit Abgeordneten der Arbeitskreise Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie Umwelt und Verbraucherschutz, dem Präsidenten des Bayerischen Waldbesitzerverbandes, Josef Ziegler, dem Präsidenten des Bayerischen Bauernverbandes, Walter Heidl, dem Bezirkspräsidenten des Bayerischen Bauernverbandes Oberpfalz, Josef Wutz, dem Vorstandsvorsitzenden der Bayerischen Staatsforsten, Martin Neumeyer, und dem Leiter der Abteilung Wald- und Forstwirtschaft im Staatsministerium Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Hubertus Wörner.
Bauland in Ballungsräumen und deren Umlandgemeinden ist rar und teuer. Deshalb drängen wir gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag darauf, dass sowohl in städtischen Ballungsräumen als auch in ländlichen Gebieten mehr Bauland erschlossen wird. Wenn vor Ort mehr und schneller gebaut wird, entlastet dies ganz erheblich den Wohnungsmarkt.
Am 20. und 21. Oktober 2019 fand die halbjährliche Tagung der wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktion in Brandenburg statt. Im Mittelpunkt standen die deutsche Luftfahrtindustrie sowie weitere zentrale Zukunftsthemen für den Industriestandort Deutschland.
In seiner dritten Regierungserklärung der Legislaturperiode setzt Ministerpräsident Markus Söder den Fokus auf Forschung und Innovation in Bayern. Insgesamt zwei Milliarden Euro sollen unter dem Namen „Hightech Agenda Bayern“ in den kommenden Jahren investiert werden. „Das gesamte Programm ist geballte Zukunft – für die Ballungsräume genauso wie den ländlichen Raum“, machte Söder im Plenum deutlich.
Anstatt immer neue Verteildiskussionen zu führen, sollte die Politik sich wieder stärker darauf konzentrieren, mehr Innovationen, Beschäftigung und Wertschöpfung zu ermöglichen, argumentiert der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber.
Die Spitze der CSU-Landtagsfraktion zu Besuch im Pristina: Wirtschaftliche und politische Themen standen ebenso im Fokus wie die laufende NATO-Mission.
Unmittelbar nach der Fraktionsklausur in Kloster Banz reiste eine Delegation der Arbeitsgruppe Tourismus der CSU-Fraktion in die Tourismusregion Fränkisches Weinland.