Aktuelle Themen
Dr. Franz Rieger, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen des Bayerischen Landtags

Nach dem Brexit: Sind Reformen in der EU nötig und wenn ja, welche?

Standpunkt von Dr. Franz Rieger, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen des Bayerischen Landtags, für die Bayerische Staatszeitung:

Berlinreise der AG Frauen

Bei einem Besuch in Berlin traf sich die Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zum Gespräch mit der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und ihrer Vorsitzenden Karin Maag, MdB. Neben einem intensiven Austausch zu den Themen Entgeltgleichheit, Integrationsgesetz und Prostitutionsschutzgesetz, ging es vor allem um Nachbesserungen im Sexualstrafrecht. 

Sommerfest des Arbeitskreises Wehrpolitik

Auf dem traditionellen Sommerfest des Wehrpolitischen Arbeitskreises der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag konnte der Vorsitzende, Staatssekretär Johannes Hintersberger, MdL, über 150 Mitglieder und Gäste und wieder viel politische Prominenz begrüßen.

Ilse Aigner, Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Neue Gründerzentren in ganz Bayern

Schubkraft für die Digitalisierung: In ganz Bayern sollen neue Gründerzentren aufgebaut werden. „Die enge Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft, von jungen Gründern mit bestehenden Unternehmen und Kapital in allen Regionen Bayerns ist ein Erfolgsrezept für Innovation“, erklärte Wirtschaftsministerin Ilse Aigner in der Fraktionssitzung. „Damit machen wir alle bayerischen Regionen fit für die Zukunft.“

Dr. Otmar Bernhard, Mitglied der AG Digitialisierung und Medien der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Filmförderung in Bayern: Muss sich etwas ändern?

Standpunkt von Dr. Otmar Bernhard, Mitglied der AG Digitalisierung und Medien der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, für die Bayerische Staatszeitung:

Plenarsitzung am 14. Juni 2016

Bayern ist das sicherste Bundesland. Damit das weiterhin so bleibt, hat sich der Landtag diese Woche in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Bayerns erfolgreicher Kampf gegen die Einbruchskriminalität - vorbildliche Arbeit unserer Polizei“ befasst.

Oberbürgermeister Henry Schramm zu Gast bei der AG Integration

Wohnen ist soziales Grundrecht und entscheidend für den sozialen Frieden im Land. Umso wichtiger ist es, dass mit Blick auf die Unterkünfte für anerkannte Flüchtlinge tragfähige und nachhaltige Lösungen gefunden werden, die vor allem auch Konkurrenzsituationen mit der einheimischen Bevölkerung vermeiden. Unter dem Motto „Aus der Praxis für die Praxis“ berichtete dazu der Kulmbacher Oberbürgermeister Henry Schramm bei seinem Besuch der Arbeitsgruppe Integration und Islam.

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