Der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege erörterte mit Experten aus Wissenschaft und Krankenkassen die Verbesserung der Gesetzlichen Krankenversicherung. Dabei ging es insbesondere darum, den Risikostrukturausgleichs (RSA) im deutschen Gesundheitssystem weiterzuentwickeln. Er regelt die Zuweisung der Versichertengelder des Gesundheitsfonds an die Krankenkassen.
Diese Woche haben wir in der Plenarsitzung den Doppelhaushalt für die nächsten beiden Jahre beschlossen. „Unsere Hauptaufgabe ist es, die Lebensqualität der Menschen zu stärken. Die CSU-Fraktion und die gesamte Staatsregierung haben diese Aufgabe gut erfüllt. Unser Doppelhaushalt ist ein Zukunftsatlas für Bayern, der die Menschen in eine gute Zukunft führen wird“, erklärte Ministerpräsident Horst Seehofer.
Wir lassen das Parlamentsjahr 2016 noch einmal Revue passieren.
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Gudrun Brendel-Fischer, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Auf Einladung der Arbeitskreisvorsitzenden, Frau Petra Guttenberger, MdL, stellte sich am 7. Dezember 2016 Frau RiOLG Andrea Titz als neue Vorsitzende des Bayerischen Richtervereins im Arbeitskreis vor.
Die AG Junge Gruppe der CSU-Fraktion besuchte gemeinsam mit dem AK Wirtschaft und dem AK Innenpolitik die Werksanlage von Airbus Defence & Space in Manching bei Ingolstadt.
Berthold Rüth, sportpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Auf Einladung des Vorsitzenden, Staatssekretär Johannes Hintersberger, traf sich der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion am 30. November zu einem Arbeitsfrühstück mit Vertretern der Kaiser Trajan Klinik in Bad Gögging zum Thema Präventionsmaßnahmen für Bundeswehrsoldaten nach dem Auslandseinsatz.
Wie sieht es im Maximilianeum aus? Wo werden die wichtigen Entscheidungen für Bayern getroffen? Am 26. November hatten die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, hinter die Kulissen des Bayerischen Landtags zu blicken und die Arbeit des Landtags und der Fraktionen kennenzulernen.
Brustkrebs ist die häufigste Krebserkrankung bei Frauen. Während die Versorgungsituation bei der sog. „Ersterkrankung“, dem primären Mammakarzinom, in Bayern als gut betrachtet wird und gute Heilungschancen vorherrschen, kann die Versorgung bei einem metastasierten Brustkrebs noch verbessert werden. Der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege führte zusammen mit der AG Frauen ein Werkstattgespräch mit Spezialisten aus der Forschung, niedergelassenen Fachärzten und Vertretern der Krankenkassen, um Wege für eine bessere Versorgung zu erarbeiten.
Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags:
Dr. Franz Rieger, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen:
Bernhard Seidenath, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Pflege des Bayerischen Landtags:
Auf Einladung des Vorsitzenden, Staatssekretär Johannes Hintersberger, traf sich der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion am 9. November zu einem Kameradschaftsabend mit dem Kommandeur der Gebirgsjägerbrigade 23 „Bayern“, Brigadegeneral Alexander Sollfrank.
Empfang am Freitag, den 11. November 2016, 16.30 Uhr im Bayerischen Landtag
Am 27. Oktober besuchte die Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag den Lichtblick Hasenbergl, eine überregional bekannte sozialtherapeutische Einrichtung in einem sozialen Brennpunkt im Norden Münchens.
Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Innenausschusses des Bayerischen Landtags
Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen und der Schlussbericht zum Untersuchungsausschuss "Labor"