Plenarsitzung am 07. Juli 2016

Die CSU-Fraktion brachte in der 78. Plenarsitzung drei Dringlichkeitsanträge ein.

Plenarsitzung am 29. Juni 2016

In der 77. Plenarsitzungen am 29. Juni 2016 brachte die CSU-Fraktion drei Dringlichkeitsanträge ein.

Neue Gründerzentren in ganz Bayern

Schubkraft für die Digitalisierung: In ganz Bayern sollen neue Gründerzentren aufgebaut werden. „Die enge Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft, von jungen Gründern mit bestehenden Unternehmen und Kapital in allen Regionen Bayerns ist ein Erfolgsrezept für Innovation“, erklärte Wirtschaftsministerin Ilse Aigner in der Fraktionssitzung. „Damit machen wir alle bayerischen Regionen fit für die Zukunft.“

Filmförderung in Bayern: Muss sich etwas ändern?

Standpunkt von Dr. Otmar Bernhard, Mitglied der AG Digitalisierung und Medien der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, für die Bayerische Staatszeitung:

„Hilfspolizisten und kommunale Ordnungsdienste: eine gute Idee für mehr Sicherheit?“

Standpunkt von Manfred Ländner, polizeipolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, für die Bayerische Staatszeitung:

„Immer öfter werden gefährliche Mineralöle in Lebensmitteln entdeckt: Was ist zu tun?“

Standpunkt von Eric Beißwenger, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, für die Bayerische Staatszeitung:

Plenarsitzung am 14. Juni 2016

Bayern ist das sicherste Bundesland. Damit das weiterhin so bleibt, hat sich der Landtag diese Woche in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Bayerns erfolgreicher Kampf gegen die Einbruchskriminalität - vorbildliche Arbeit unserer Polizei“ befasst.

Oberbürgermeister Henry Schramm zu Gast bei der AG Integration

Wohnen ist soziales Grundrecht und entscheidend für den sozialen Frieden im Land. Umso wichtiger ist es, dass mit Blick auf die Unterkünfte für anerkannte Flüchtlinge tragfähige und nachhaltige Lösungen gefunden werden, die vor allem auch Konkurrenzsituationen mit der einheimischen Bevölkerung vermeiden. Unter dem Motto „Aus der Praxis für die Praxis“ berichtete dazu der Kulmbacher Oberbürgermeister Henry Schramm bei seinem Besuch der Arbeitsgruppe Integration und Islam.

Die Mietpreisbremse wirkt nicht – was jetzt?

Standpunkt von Petra Guttenberger, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen des Bayerischen Landtags, für die Bayerische Staatszeitung

Plenarsitzung am 09. Juni 2016

Im Zentrum der Plenardebatte stand diese Woche die jüngste Hochwasserkatastrophe in Teilen Bayerns.

Strafen für Integrationsverweigerer - der richtige Weg?

Standpunkt von Josef Zellmeier, parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zur Frage der Woche der Bayerischen Staatszeitung

Milchbauern in der Krise: Welche Maßnahmen sind sinnvoll?

Standpunkt von Angelika Schorer, Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Bayerischen Landtags, für die Bayerische Staatszeitung

Plenarsitzung am 01. Juni 2016

Nach der Pfingstpause brachte die CSU-Fraktion in der 74. Plenarsitzung zwei Dringlichkeitsanträge ein und beschloss das Bayerische Betreuungsgeld.

Geplante Neuerungen im Landesentwicklungsprogramm: Was ist sinnvoll?

Standpunkt von Erwin Huber, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie des Bayerischen Landtags, für die Bayerische Staatszeitung:

20 Jahre Gleichstellungsgesetz in Bayern

Mehr als nur ein bisschen gleich

Frauen lenken Flugzeuge, stehen Konzernen vor und sind Kanzlerin. Alte Rollenklischees verlieren immer mehr ihre Bedeutungund die Lebensentwürfe von Frauen und Männern sind nicht mehr unveränderlich vorgezeichnet. Trotzdem gibt es immer noch Bereiche, in denen Frauen an gläserne Decken stoßen.

Visafreiheit für die Türkei: Soll sie in jedem Fall kommen?

Standpunkt von Dr. Franz Rieger für die Bayerische Staatszeitung

Solide Haushaltspolitik Bayerns fortsetzen

Pressestatement von Fraktionsvorsitzendem Thomas Kreuzer und Markus Söder, Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

"Sollen Arbeitnehmer einen Feiertag, der auf einen Sonntag fällt, nachholen dürfen?"

Standpunkt von Erwin Huber für die Frage der Woche der Bayerischen Staatszeitung

Plenarsitzung am 10.05.2016

Sylvia Stierstorfer, Vorsitzende des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden, zog in dieser Woche eine Zwischenbilanz über die Arbeit im Petitionswesen. In dieser Wahlperiode sind bisher knapp 5.000 Eingaben eingegangen. „Besonders im Bereich Ausländerrecht ist ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen. Die Petitionen zum Ausländerrecht sind oftmals sehr emotional“, so Stierstorfer. Laut ihrem Bericht, den sie zur Halbzeit der Legislaturperiode vorstellte, hat sich die Zahl der Petitionen in diesem Bereich gegenüber dem Vergleichszeitraum nahezu verdreifacht. Zudem ist ein leichter Trend zu Massenpetitionen erkennbar.

"ALPEN(T)RAUM: Das bayerische Alpenland - Wirtschafts-, Arbeits- und Lebensraum mit Zukunft"

Veranstaltung am 30. Mai 2016 um 18:30 Uhr

Unsere Bayerischen Alpen und das Alpenvorland sind ein Ökosystem von nationaler Bedeutung. Die Alpen sind in ihrer Natürlichkeit, Vielfalt und grandiosen Schönheit ein einzigartiger Teil der Schöpfung, ein Markenkern Bayerns. Sie prägen das Image des Landes in der internationalen Wahrnehmung. Alpen und Alpenvorland sind aber nicht nur ein in Deutschland einmaliger Naturraum, sondern auch Lebens- und Wohnraum sowie wirtschaftliche Basis, Kulturraum und Chancenland für viele Menschen.